Wirtschaftsminister Zeil räumt ein, dass Bayern Ziel bei Breitbandversorgung verfehlt

Felbinger: Unterfranken auf dem digitalen Feldweg

Unterfranken. Die aktuellen Pläne der Deutschen Telekom, eine Mehrklassengesellschaft bei DSL-Tarifen einzuführen, wird so manchem Unterfranken bereits bekannt vorkommen. Denn viele Kommunen in der Region sind immer noch unzureichend oder gar nicht an die schnelle Datenautobahn angeschlossen, kritisiert Landtagsabgeordneter Günter Felbinger (FREIE WÄHLER) aus Gemünden: „Stattdessen müssen sie sich mit einem digitalen Feldweg begnügen.“ Wie zum Beispiel der Winzerort Wipfeld im Landkreis Schweinfurt. Dort hat laut einer Erhebung des TÜV Rheinland (Stand Mitte 2012) lediglich 1 Prozent der Haushalte Zugang zu mehr als 6 Megabit pro Sekunde (Mbit/s).

Doch die Ungleichheiten sind über den Regierungsbezirk verteilt: In der Gemeinde Rannungen (Landkreis Bad Kissingen) sieht es zwar besser aus, doch bei mehr als 16 Mbit/s ist Schluss, ebenso in Ebelsbach (Landkreis Haßberge). Miserable Werte bei mehr als 16 Mbit/s haben auch Volkach (4 Prozent/Landkreis Kitzingen) und Arnstein (9 Prozent/Landkreis Main-Spessart) „Hochgeschwindigkeitsnetze beginnen aber bei mindestens 50 Mbit/s“, verdeutlicht Felbinger. Ab diesem Wert sehe es besonders düster in Unterfranken aus. Selbst in einer Industriestadt wie Schweinfurt liegt die Versorgung nur bei 3 Prozent.

Nach viereinhalb Jahren Amtszeit hat das nun offenbar auch Wirtschaftsminister Martin Zeil eingesehen. Gegenüber einer großen Münchener Zeitung räumte er jüngst ein, dass Bayern sein Ziel, bis 2018 überall wirklich schnelles Internet anbieten zu können, wohl nicht mehr erreichen werde und forderte gleichzeitig Hilfe vom Bund. Felbinger dazu: „Bis vor wenigen Monaten hat Herr Zeil gebetsmühlenartig wiederholt, dass 98 Prozent der bayerischen Kommunen ausreichend versorgt seien. Sein Eingeständnis kommt nun zu spät.“ Dabei ist die Unzufriedenheit der Kommunen schon länger bekannt. Eine Umfrage des unterfränkischen CSU-Bezirksverbandes und der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU ergab im vergangenen Jahr ein desaströses Ergebnis: Mehr als zwei Drittel der 221 beteiligten Gemeinden waren nicht zufrieden, mahnten Verbesserungen an oder sahen dringenden Handlungsbedarf.