Folgen der Schließung von Bundeswehr- und US-Army- Standorten für die Gemeinden, Städte und Landkreise in Unterfranken

Ich frage die Staatsregierung:

1. Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, wie sich die Schließung von Bundeswehr- und US-Army-Standorten seit 1990 auf die betroffenen Kommunen und Landkreise in Unterfranken ausgewirkt hat? Aufgeschlüsselt nach:

a) Arbeitsplätzen

b) Steueraufkommen

c) Wirtschaftskraft der Gemeinden und Landkreise

d) demografischer Entwicklung

e) Auswirkung auf das Angebot an Bildungseinrichtungen

etc. in den Gemeinden, Städten und Landkreisen

2. Wie viele Standorte mit welcher Anzahl von dort stationierten Soldaten waren dies seit 1990 (auch evtl. Verlagerungen von Standorten bzw. Truppenreduzierungen)?

3. In welchem Umfang hat die Bayerische Staatsregierung in den zurückliegenden 20 Jahren Gemeinden, Städte und Landkreise in Unterfranken dabei unterstützt, den Strukturwandel durch die Schließung von Bundeswehrstandorten zu bewältigen? Wie z. B. in Form von:

a) Instrumenten der Wirtschaftsförderung,

b) Ansiedlung von Landesbehörden oder untergeordneten

Behörden,

c) Übernahme von Immobilien der Bundeswehr?

Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie vom 07.11.2010

Die Schriftliche Anfrage beantworte ich im Einvernehmen mit der Bayerischen Staatskanzlei sowie den Staatsministerien des Innern, der Finanzen, für Unterricht und Kultus, für Wissenschaft, Forschung und Kunst, für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen wie folgt:

Zu 1.:

Im von Antragsteller genannten Zeitraum seit 1991 wurden in Unterfranken die unten (vgl. Punkt II. zu Frage 2 der Anfrage) näher umschriebenen Militärstandorte geschlossen bzw. reduziert. Die nachfolgenden Ausführungen werden sich daher zum Teil auf diese Standorte beschränken. Die hier dargestellten Aussagen zur Entwicklung der betroffenen Regionen basieren vornehmlich auf Daten des Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung sowie sonstigen öffentlich zugänglichen Datenbeständen. Ob und inwiefern die dargestellten Entwicklungen von konkreten Standortschließungen in Unterfranken kausal beeinflusst wurden, ist allerdings nicht ermittelbar, zumal die Entwicklung der einzelnen Regionen von einer Vielzahl von – teils entgegengesetzt verlaufenden – regionalen, nationalen und internationalen Entwicklungstrends beeinflusst wird.