Ausbauplan Staatsstraßen Unterfranken

Entsprechend dem Beschluss des Ministerrats vom 4. September 2007 wird momentan der derzeit gültige 6. Ausbauplan für die Staatsstraßen in Bayern fortgeschrieben und ein aktualisierter 7. Ausbauplan vorbereitet.

 

Ich frage deshalb die Staatsregierung:

 

1. Wann soll der neue Ausbauplan für Staatsstraßen in Kraft treten?

 

2. Für welche Projekte im Regierungsbezirk Unterfranken wurde die Aufnahme in den 7. Ausbauplan für Staatsstraßen beantragt (Auflistung nach Landkreisen)?

 

3. Welche Kosten werden für diese Projekte jeweils veranschlagt und wie hoch soll jeweils die Förderhöhe sein?

 

a) Welche dieser Projekte sind Ortsumfahrungen (Auflistung nach Landkreisen)?

 

b) Wie hoch sind bei diesen Projekten jeweils die Verkehrsbelastungen bezüglich Lkw und Kfz?

 

c) Wie hoch sind jeweils die Unfallzahlen?

 

4. Ist ein Rückbau der bisherigen Ortsdurchfahrung mit eingeplant?

 

5. Wann ist mit der etwaigen Realisierung dieser Maßnahmen bei Gleichbehalt der zur Verfügung stehenden Mittel der vergangenen beiden Doppelhaushalte zu rechnen?

 

6. Sind auch Sonderfinanzierungsmaßnahmen (z. B. PPPProjekte) dabei angedacht?

 

Antwort  des Staatsministeriums des Innern  vom 27.12.2010

 

Vorbemerkung:

Entsprechend dem Beschluss des Ministerrats vom 4. September 2007 wird momentan der derzeit gültige 6. Ausbauplan für die Staatsstraßen in Bayern fortgeschrieben und ein aktualisierter 7. Ausbauplan vorbereitet. Hierzu untersucht die Bayerische Straßenbauverwaltung eine Vielzahl von Projekten. Diese Projekte werden – wie bereits bei der Aufstellung des 6. Ausbauplans – einem gesamtwirtschaftlichen Bewertungsverfahren unterzogen. Das Bewertungsverfahren ermöglicht mit möglichst objektiven Kriterien eine bayernweit einheitliche Beurteilung der Projekte hinsichtlich Bauwürdigkeit und Dringlichkeit. Das Bewertungsergebnis bildet die Grundlage für einen ersten Entwurf des Ausbauplans, der Anfang 2011 den Regionalen Planungsverbänden zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Anschließend wird der Ministerrat über den 7. Ausbauplan entscheiden.

 

Zurzeit läuft die Bewertung der gemeldeten Projekte. Endgültige Bewertungsergebnisse liegen aktuell noch nicht vor.

 

Zu 1.:

Bevor der 7. Ausbauplan in Kraft tritt, ist er vom Ministerrat zu beschließen. Der Beschluss ist im Frühjahr 2011 geplant. Der 7. Ausbauplan soll dann rückwirkend zum 01.01.2011 in Kraft treten.

Zu 2.:

Die von der Bayerischen Straßenbauverwaltung untersuchten Projekte im Regierungsbezirk Unterfranken sind in den folgenden Tabellen – nach Landkreisen sortiert – dargestellt.