Ich frage die Staatsregierung:
1. Welche Straßen werden mit dem durch den Landtag genehmigten Sonderprogramm für Winterschäden in Unterfranken saniert (Auflistung nach Regierungsbezirken)?
2. Wie viel Budget steht dem Regierungsbezirk Unterfranken in diesem Programm zur Verfügung?
3. Wie viele Straßenkilometer sind von Winterschäden im Regierungsbezirk Unterfranken betroffen?
4. Wann ist mit der Regulierung der Winterschäden zu rechnen?
Antwort des Staatsministeriums des Innern vom 29.07.2011
Zu 1.: Der Bayerische Landtag hat im April 2011 die ursprünglich für den Staatsstraßenhaushalt 2011 vorgesehenen Mittel in Höhe von 148 Mio.€ um 67 Mio.€ auf 215 Mio.€ aufgestockt. Die Aufstockung setzt sich dabei zusammen aus 42 Mio. € zur Verstärkung des Um- und Ausbaus sowie der Bestandserhaltung der Staatsstraßen und 25 Mio. € zur Beseitigung der außergewöhnlichen Frostschäden im Staatsstraßenbereich. Von den 42 Mio. € werden von der Bayerischen Straßenbauverwaltung 17 Mio. € für Um- und Ausbaumaßnahmen und 25 Mio. € für Bestandserhaltungsmaßnahmen verwendet. Die Beseitigung von Frostschäden ist der Bestandserhaltung zuzurechnen. Somit stehen in 2011 50 Mio. € zusätzliche Haushaltsmittel für die Bestandserhaltung und damit auch für die Beseitigung von Winterschäden zur Verfügung.
Neueste Kommentare