Der Landtag wolle beschließen:
Die Staatsregierung wird aufgefordert, dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zu berichten, welche Maßnahmen geplant sind, um KZ-Gedenkstätten künftig besser vor Vandalismus zu schützen. Darin sollen die Ergebnisse des angekündigten Runden Tisches erläutert werden.
Insbesondere soll dargelegt werden:
─ ob künftig eine Videoüberwachung der Gedenkstätten vorgesehen ist;
─ ob darüber hinaus oder alternativ noch andere Techniken zum Einsatz kommen sollen;
─ ob diese Schutzmaßnahmen künftig für alle bayerischen KZ-Gedenkstätten, also auch für die KZ-Friedhöfe, vorgesehen sind;
─ welche Teile der Gedenkstätten künftig überwacht werden sollen.
Darüber hinaus soll dem Ausschuss auch berichtet werden, welche der vorgeschlagenen Maßnahmen vom Stiftungsrat der bayerischen Gedenkstätten beschlossen wurden und ab wann diese umgesetzt werden sollen.
Begründung:
Der Diebstahl der historischen Eingangstür zum KZ Dachau im November 2014 hat nicht nur bundesweit für Entsetzen gesorgt. Staatsminister Dr. Spaenle hat daraufhin die Einsetzung eines Runden Tisches angekündigt, bei dem mit Experten die Möglichkeiten einer Videoüberwachung und anderer Techniken ausgelotet werden sollten.
Lesen Sie den kompletten Antrag als pdf-Dokument: 0000003842
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