Beim Treffen des Bundesvorstands der Freien Wähler am vergangenen Samstag wurde neben eine Analyse der Europawahl auch über eine Teilnahme an der Bundestagswahl 2009 debattiert. Das Antreten zur Bundestagswahl wurde dabei für die Wahl 2009 ausgeschlossen. „Dafür müssten wir unsere Organisationsstruktur ausbauen“, sagte der FW-Bundesvorsitzende Armin Grein. Denn noch immer zeige der stark regional geprägte Verband kein bundesweit einheitliches Auftreten. Allein die verschiedenen Organisationsprinzipien in den Bundesländern würden ein einheitliches Auftreten erschweren. „So sind beispielsweise in Bayern fast alle FW-Gruppen im Landesverband organisiert, in Hessen beispielsweise nur jede zweite Gruppe“, so Grein weiter.
Die Überregionalen Strukturen sind für die Freien Wähler immer eine Gratwanderung. Der Schwerpunkt der FW liege in den regionalen Verbänden und in den verschiedenen Vereinigungen. Ausdruck dieser kommunal agierenden Politik ist nicht zuletzt, dass viele dieser Gruppen nicht unter dem Namen „Freie Wähler“ auftreten, sondern andere Namen, wie „Unabhängige Wähler“ bevorzugen, sagte Grein: „Daher wollen wir durchsetzen, dass diesen unterschiedlichen Namen wenigstens das Kürzel FW beigefügt wird.“
Wie der Bundesvize und bayerische Landeschef Hubert Aiwanger einräumte, hätten es die Freien Wähler bei der Europawahl nicht geschafft, politische Inhalte zu transportieren. Zwar sei man mit dem Ergebnis von 1,7 Prozent nicht unzufrieden. Aber: „Themen wie beispielsweise Bürgernähe und die Tatsache, dass wir nicht im Dienste irgendwelcher Lobbygruppen stehen, haben wir nicht plakativ genug an den Mann gebracht“, resümierte der 38 Jahre alte Landwirt.
Aiwanger und Grein betonten in diesen Zusammenhang, dass die Gründung einer eigenen Partei durch Gabriele Pauli nach der Europawahl nicht mit einem Engagement bei den FW vereinbar sei. „Daher haben sich unsere Wege getrennt“, so Aiwanger.
Um die Freien Wähler bekannter zu machen, wollen sie bei den Landtagswahlen zum Beispiel in Thüringen antreten. „Wenn wir es schaffen, uns auf Landesebene zu etablieren, dann stehen auch die Chancen gut, dass wir 2013 bei der Bundestagswahl antreten“, sagte Aiwanger. Nun aber sei erst einmal eine Konsolidierungsphase angesagt.
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