„Bollwerk der Freiheit – 60 Jahre Bayerische Verfassung/Bayerischer Landtag“

26 Mai 2009

„Bollwerk der Freiheit – 60 Jahre Bayerische Verfassung/Bayerischer Landtag“

„Bollwerk der Freiheit – 60 Jahre Bayerische Verfassung/Bayerischer Landtag“

Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Günther Felbinger (Freie Wähler, Gemünden) präsentiert die Stadt Karlstadt bis Donnerstag, 28. Mai, die Ausstellung "Bollwerk der Freiheit - 60 Jahre Bayerische Verfassung/Bayerischer Landtag". Dafür hat Bürgermeister Dr. Paul Kruck den Sitzungssaal des Rathauses räumen lassen. Vorgestellt werden an den Stellwänden die Fraktionen und vor allem die Aufgaben des Parlaments.

Interessant für Schulen: bei Führungen können Politiker hautnah erlebt werden, Schüler mit ihnen diskutieren - im Probelauf am Eröffnungstag waren es Gymnasiasten aus Gemünden und Karlstadt, die Landrat Thomas Schiebel mit Fragen löcherten.

Bürgermeister Kruck ging auf 60. Geburtstage ein, die sich in diesem Jahr häufen - vom Grundgesetz am 23. Mai, an dem auch die Bundespräsidentenwahl stattfindet - bis zum Bayerischen Landtag. Er freute sich, dass MdL Felbinger die Ausstellung "an Land gezogen hat" und sie in Karlstadt präsentiert.

Dieser unterstrich, es sei nicht die Ausstellung eines einzelnen Abgeordneten, sondern des Landtags, in dem auch seine Main-Spessart-Kollegen Eberhard Sinner (CSU, Lohr), Harald Schneider (SPD, Karlstadt) und Simone Tolle (Grüne, Arnstein) vertreten sind. Für Karlstadt habe er sich stark gemacht wegen der Funktion als Kreisstadt und weil er hier ein Abgeordnetenbüro eröffne.

Die Ausstellung dokumentiere die Arbeit des Landtags mit seinen aktuell 187 Abgeordneten nach außen, was angesichts der zunehmenden Politikverdrossenheit wichtig sei. Vor allem junge Menschen sollen als künftige Wähler für die Politik sensibilisiert werden.

Felbinger verwies auf die Zweigliedrigkeit der Abgeordnetenarbeit in München und im Stimmkreis, wobei gemäß des Verfassungsauftrags ein Abgeordneter ein Vertreter des ganzen Volkes und nicht einer politischen Gruppierung sei. Jeder könne Eingaben machen, dieses Petitionsrecht sei ein guter Ansatz in der Demokratie, so Felbinger, der das Mitwirkungsrecht der Abgeordneten bei Wahlen etwa für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof ebenso ansprach wie die Funktion als Kontrollorgan der Regierung. Die Abgeordneten wirken bei der Gesetzgebung mit, die Felbinger wegen der mehrfachen Lesungen als zähen Prozess darstellte. Die wichtigste Arbeit werde in den zwölf Ausschüssen des Landtags geleistet; Felbinger sitzt im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport sowie im Ausschuss für den öffentlichen Dienst. sys Öffnungszeiten: Montag/Dienstag 8 bis 12 und 13.30 bis 15.30 Uhr; Mittwoch 8 bis 13 Uhr; Donnerstag 8 bis 12 und 13.30 bis 18 Uhr; Freitag 8 bis 12 Uhr. Es liegt Prospektmaterial aus.

(Dieser Pressebericht wurde freundlicher Weise von Sylvia Schubart-Arand, Main-Echo, zur Verfügung gestellt)



 

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