An Ereignissen und Kuriositäten waren die vergangenen Tage landespolitisch gesehen kaum zu überbieten. Eine durchaus bewegte Woche, in der ich nicht umsonst die etwas provokante Frage, „Ist denn schon Fasching bei der CSU?" gestellt habe. Denn nachdem nahezu jeden Tag neue Schreckensmeldungen für die Schulen und Lehrkräfte in Bayern um Lehrerstellenstreichungen, Einführung der ganztägigen Präsenzpflicht der Lehrer an den Schulen und schließlich wieder Dementis all dieser „Schandtaten" folgten, bleibt mir als Fazit nur eine weitere Feststellung übrig: Heute sagt Spaenle ‚hü',morgen Seehofer ‚hott' und nach stürmischen Protesten zieht die CSU-Fraktion wieder die Notbremse. Was ist denn das für eine Slalomfahrt in der bayerischen Bildungspolitik?
daniel stricker / pixelio.de
An Dilettantismus nicht zu übertreffen und eine Schussfahrt ohne Steuermann, so mein Eindruck. Mich interessiert viel mehr, was denn Beschlüsse der CSU noch wert sind und will endlich Klarheit darüber, ob die demografische Rendite nun im Schulsystem bleibt, denn die Mehrheits-Fraktion hat einen diesbezüglichen Antrag der FREIEN WÄHLER erst kürzlich im Bildungsausschuss abgelehnt.
Auch ein anderes Kuriosum will ich Ihnen nicht vorenthalten, nämlich den Antrag der FREIEN WÄHLER zur Streichung der geweihtragenden Hirscharten von der Liste gefährlicher Tiere. Ich als Nicht-Jäger und auch viele Fraktionskollegen waren sehr skeptisch hinsichtlich der Frage, ob wir einen solchen Antrag stellen sollen, denn sehr schnell könnte solch ein Antrag auch ins Lächerliche gezogen werden. Aber siehe da, im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bayerischen Landtags wurde dem Antrag zugestimmt, geweihtragende Hirscharten von der Liste gefährlicher Tiere zu streichen. Der Vollständigkeit halber muss man wissen, dass vor einem Jahr das Bayerische Innenministerium die männlichen Tiere geweihtragender Hirscharten auf diese Liste gesetzt hat. Am Beispiel der geweihtragenden Hirsche sieht man aber auch ganz deutlich, welche Vielfalt an Themen uns tagein tagaus beschäftigen.
Ansonsten gab es diese Woche richtig etwas zu feiern: Wir FREIE WÄHLER haben endlich die 25 000 Unterschriften für unser Volksbegehren (näheres hierzu finden Sie in diesem Beitrag von Sat1) zur Wahlfreiheit G8/G9 zusammen. Besonders habe ich mich gefreut, dass allein rund 5500 Unterschriften aus Unterfranken kommen. Da kann ich nur sagen, da waren das Bündnis für Bildung (BIBA) und ich fleißig beim Sammeln.
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