Ich frage die Staatsregierung:
1.Durch das Auslaufen von einer Vielzahl von Konzessionsverträgen für die Stromund Gasnetze sind im Zuge der Rekommunalisierung in den vergangenen Jahren viele neue Stadtwerke entstanden. Wie viele Rekommunalisierungen gab es in Bayern in diesem Bereich seit 2005 bis heute?
2.In den nächsten zwei Jahren laufen bundesweit rund 2.000 Konzessionsverträge für Strom und Gasnetze aus, wie viele davon in Bayern (namentliche Nennung der Städte und Gemeinden nach Regierungsbezirken)?
3.Wie viel Prozent der Stromerzeugung in Bayern wurde im Jahr 2008 durch Ökostrom abgedeckt und wie sehen in diesem Bereich die Planungen bzw. Berechnungen der Staatsregierung für 2009, 2010 und darüber hinaus für Bayern aus?
4.Wie viel Strom wird in Unterfranken als Ökostrom gewonnen und wie viel Prozent stellt dies am Gesamtmarkt dar?
a) Aus welchen unterschiedlichen Bereichen rekrutiert
sich der ÖkoStromanteil in Unterfranken (in Prozenten)?
b) Gibt es hier auch Zahlen aus dem Landkreis MainSpessart?
5.Wie viel Prozent Marktanteil der Stromerzeugung wird über die KraftWärmeKopplung abgedeckt und wie viel Prozent macht dies an den jeweiligen Stromerzeugungen in den sieben bayerischen Bezirken aus?
Die Schriftliche Anfrage beantworte ich im Einvernehmen
mit dem Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur,
Verkehr und Technologie wie folgt:
Zu 1.:
Zahlen zu Rekommunalisierungen von Stromund Gasnetzen
in Bayern liegen nicht vor. Die Errichtung und wesentliche
Erweiterung kommunaler Unternehmen ist von der Gemeinde
nur bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen,
vgl. Art. 96 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung.
Eine Einzelerhebung wäre angesichts der für die Beantwortung
zur Verfügung stehenden Zeit mit einem unverhältnismäßigen
Verwaltungsaufwand verbunden.
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