Zuschüsse für Schulbaumaßnahmen im Bereich von Förderschulen

Ich frage die Staatsregierung, welches Investitionsvolumen an Zuschüssen für Schulbaumaßnahmen privater, kommunaler oder kirchlicher Träger im Bereich der Förderschulen in den Jahren 2000 bis 2009 an Projekte in Unterfranken gewährt bzw. mit Zeitverzögerung ausgezahlt wurde, wie viele Projekte zeitverzögert abfinanziert wurden und welche Wartezeiten für neueingestellte Projekte zu erwarten sind?

Antwort des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

Im Bereich der privaten Förderschulen (darunter fallen auch Schulen in kirchlicher Trägerschaft) wurden in den Jahren 2000 bis 2009 in Unterfranken insgesamt 29 Baumaßnahmen mit Zuschüssen i.H.v. rd. 51 Mio. Euro nach dem Schulfinanzierungsgesetz gefördert.

Schulen in kommunaler Trägerschaft spielen im Förderschulbereich nur eine untergeordnete Rolle. Hier gibt es in Unterfranken lediglich die Dr. Karl-Kroiß-Schule unter der Trägerschaft des Bezirks Unterfranken. Die finanzielle Förderung von Schulbauvorhaben richtet sich hier nach den Vorschriften des Finanzausgleichsgesetzes (FAG).