Aufgrund der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie der EU ist jeder Mitgliedsstaat verpflichtet, bis 2016 eine Risikostudie zu erstellen.
Ich frage die Staatsregierung:
1. Wie sind die Vorbereitungen der Bayerischen Staatsregierung bzw. der Zeitplan für die Erstellung der o. g. Risikostudie?
a) Wie ist derzeit die Risikoeinschätzung der Bayerischen Staatsregierung hinsichtlich der Einzugsgebiete des Mains und seiner Nebenflüsse?
b) Gibt es eine Hochwasser-Risiko-Management-Richtlinie der Bayerischen Staatsregierung?
2. Welche Bereiche bzw. Flächen sind gegenüber einem Hochwasser „HQ 100“ bei einem Hochwasser „HQ extrem“ zusätzlich betroffen?
a) Wie stark sind in diesem Fall bei „HQ extrem“ vor allem Industriegebiete bzw. -betriebe im Einzugsgebiet des Mains bzw. der Nebenflüsse betroffen?
b) Wie sieht die Notfall-Absicherung für diese Industriegebiete/- betriebe aus? Gibt es hierzu ein entsprechendes Konzept?
c) Wurde diese Notfallsituation bisher mit den betroffenen Industriebetrieben bereits besprochen? Sind die freiwilligen Hilfsorganisationen (THW, Feuerwehr) darauf vorbereitet?
3. In welche Prioritätenklasse sind nach der Hochwasser- Basis-Studie für Gewässer 1. und 2. Ordnung in Bayern der Main und seine Nebenflüsse in punkto des gewichteten
Kosten-Wirkungsfaktors eingeteilt und welches errechnete Schadenspotenzial (Kosten-Nutzen-Faktor) besteht danach für den Main und seine Nebenflüsse?
Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit vom 16. Februar 2011
Zu 1.:
Für das bayerische Maingebiet wurde der seit 2006 bestehende Hochwasser-Aktionsplan Main an die Erfordernisse der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (EG-HWRM-RL) angepasst. Er ist jetzt als Hochwasserrisikomanagement-Plan Main (HWRM-P Main) im Internet unter www.hopla-main.de öffentlich verfügbar.
In den übrigen bayerischen Einzugsgebietsanteilen (Donau, Elbe, Bodensee/Alpenrhein) ist die vorläufige Risikobewertung abgeschlossen. Das heißt, es sind auf Basis von Gewässerdaten und Landnutzung die Gewässerstrecken ermittelt worden, für die ein potenziell signifikantes Hochwasserrisiko besteht. Für diese Gewässerstrecken werden derzeit bis Ende 2013 Hochwassergefahren- und -risikokarten erstellt. Auf Basis dieser Karten werden dann bis Ende 2015 Hochwasserrisikomanagement-Pläne, ähnlich dem HWRM-P Main, aufgestellt. Die zeitlichen Fristen sind Vorgaben der EG-HWRM-RL.
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