Pauschalierung Montessori-­Schulen

Ich frage die Staatsregierung:

1. Wie errechnet sich die Pauschale bei der Sachkostenbe­rechnung, die aufgrund der Gesetzesänderung ab dem SJ 2011/12 den Montessori­-Schulen pro Schüler zugewie­sen wird?

2. Zu welchem Prozentsatz sind Beförderungskosten mit eingeflossen?

3. In welcher Form wurden Miete und Eigentum mit einbe­rechnet?

4. Zu welchem Prozentsatz wurde der einmalige Schulauf­wand mit in die Berechnung einbezogen?

5. Warum wurden nach Art. 31 Absatz 4 (BaySchFG) in die Lehrerstundenpauschale die Verwaltungsstunden und Schulleitungsstunden mit einberechnet?

6. Warum werden in Art. 31 Absatz 3 bei der Berechnung der amtlichen Schuldaten die Zahlen aus dem vorherge­henden Schuljahr zugrunde gelegt?

7. In welcher Form wurden bei der Pauschalierung des Per­sonalaufwandes die Kosten für Verwaltungs­ und Schul­leitungsstunden berücksichtigt?

Antwort des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 26.08.2011

Zu 1.: Mit der Verabschiedung des Staatshaushalts für die Jahre 2011/2012 hat der Bayerische Landtag auch eine Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) beschlossen. Deren Kernstück ist die Umstellung der Förde­rung des Schulaufwands privater Volksschulen von der bis­herigen Spitzabrechnung auf ein Pauschalierungsverfahren. Ziel der Gesetzesänderung ist die Reduzierung des immen­sen Verwaltungsaufwandes, den die Spitzabrechnung so­ wohl für die Schulträger als auch für die Regierungen bislang mit sich gebracht hat.

Die novellierten schulfinanzierungsrechtlichen Bestimmun­ gen sind am 1. August 2011 in Kraft getreten. Neben der För­derung des Personalaufwands erhält der Träger einer priva­ten Volksschule künftig einen Förderbetrag für den Schulaufwand von 1.624 € je Schüler und Schuljahr. Um den Schulen, deren Ausgaben beim Schulaufwand über dem Pauschalbetrag von 1.624 € liegen, die Umstellung auf die Pauschalförderung zu erleichtern, ist ein achtjähriger Über­gangszeitraum vorgesehen, innerhalb dessen die betreffen­ den Schulträger eine abschmelzende Ausgleichszulage erhalten. Schulen mit weniger als 100 Schülern erhalten zudem einen Zuschlag zur Pauschale nach der Formel (100 – Zahl der Schüler) x 200 €. Der Betrag für die pauschale Förde­rung des Schulaufwands privater Volksschulen i. H. v. 1.624 € beruht im Einzelnen auf folgenden Grundlagen:

Über die Regierungen wurde eine Erhebung der notwendi­gen Ausgaben zum Schulaufwand der einzelnen privaten Volksschulen durchgeführt. Diese ergab bei privaten Volks­schulen über 100 Schülern für das Jahr 2009 als Durch­schnittswert einen erstatteten Schulaufwand je Schüler und Schuljahr i. H. v. 1.543,40 €. Davon entfallen 491,37 € auf Kosten der Schülerbeförderung und 1.052,02 € auf sonsti­gen Schulaufwand. Für Schulen bis zu 100 Schülern liegt der Durchschnittswert bei 1.611,09 €.