1. Wie hoch waren die staatlichen Zuschüsse an die einzelnen
Schulen in katholischer Trägerschaft (Stiftungen,
Orden, Diözesen, Schularten) in den vergangenen Jahren
(seit 2000) aufgeschlüsselt nach
a) Betriebszuschuss,
b) Lehrpersonalzuschuss,
c) Versorgungszuschuss,
d) Finanzhilfen zu Baumaßnahmen?
2. Welche Modelle zur Neuregelung der Versorgungangestellter
Lehrkräfte an katholischen Schulen wurden der
Staatsregierung in den vergangenen Jahren zur Überprüfung
vorgelegt und welche dieser Modelle wurden
anerkannt, welche abgelehnt und aus welchen Gründen?
3. Mit Bezug auf das BayEUG, Art. 97, Wirtschaftliche
und rechtliche Stellung der Lehrkräfte, Absatz 1 Punkt
2 frage ich, wie das Kultusministerium diese Gehälter
bzw. Vergütungen im Verhältnis zur Vergütung von
Beamten bzw. Angestellten beim Freistaat definiert?
Zu 1.:
Die Darstellung im Einzelnen ist den Tabellen 1-1 (Volksund
Förderschulen), 1-2 (Realschulen, Gymnasien, Freie
Waldorfschulen ab Jgst. 5) sowie 1-3 (berufliche Schulen)
zu entnehmen.
Im Bereich der privaten Volks- und Förderschulen erfolgt
eine getrennte Bezuschussung von Personal- und Schulaufwand.
Im Bereich der privaten Realschulen, Gymnasien und
Freien Waldorfschulen (ab Jahrgangsstufe 5) sowie beruflichen
Schulen werden der Betriebszuschuss und der Schulgeldersatz
sowohl für den Personalaufwand als auch für den
Schulaufwand gewährt; eine Zuordnung dieser Leistungen
an die beiden Aufwandsarten ist nach dem BaySchFG nicht
vorgesehen. Versorgungszuschüsse als separate Leistung bestehen
im Bereich der privaten Realschulen, Gymnasien und
Freien Waldorfschulen (ab Jahrgangsstufe 5); bei den übrigen
Schularten ist im Zuschuss zum Personalaufwand bzw.
im Betriebszuschuss ein Versorgungszuschlag enthalten.
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