Mit großen Tafeln wird auf den Tag der offenen Tür im Landtag hingewiesen. Auch ich werde am Samstag hier vor Ort sein.
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Am Samstag, den 16. Oktober ist es endlich wieder soweit, der Bayerische Landtag öffnet für alle Interessierten die Pforten zum Tag der offenen Tür. Selbstverständlich werde auch ich an diesem Tag persönlich vor Ort sein und hoffe das ich auch sie dort begrüßen darf. Sie finden mich zwischen 14-16 Uhr im Altbau des Maximilianeums, Saal 2. Der Weg ist ausgeschildert. Den ganzen Tag wird eine Menge geboten sein, neben spannenden Diskussionen, wie zum Beispiel zwischen unserem Fraktionsvorsitzenden Hubert Aiwanger und dem Trigema-Inhaber Wolfgang Grupp, gibt es auch die Möglichkeit alle Räumlichkeiten zu inspizieren. Ich lade hiermit ausdrücklich alle ganz herzlich ein, den Tag der politischen Transparenz im Bayerischen Landtag zu feiern.
Welche Bedeutung hat die Verwertung von Abfall und Müll in unserer heutigen Konsum- und Wegwerfgesellschaft. Diese zentrale Frage stellte ich mir in Vorbereitung eines „Freie Wähler-vor-Ort-Termins“ in Goldbach/Landkreis Aschaffenburg. Zusammen mit einigen unterfränkischen Bürgermeistern besuchten wir den Leiter des Abfallwirtschaftsamts, Dr. Norbert Schupp, der uns das Aschaffenburger Müllkonzept vorstellte. Grundidee ist das Verwiegen des Abfalls. Diese Methode hat für den Landkreis Aschaffenburg folgende Vorteile nach sich gezogen:
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Die geringe Restmüllmenge versetzte meine Kollegen und mich in einiges Erstaunen, da die Werte der anliegenden Nachbarlandkreise rund dreimal so hoch sind.
Deshalb denke ich, dass das so genannte Benchmarking aller Abfallwirtschaften in Unterfranken eine interessante Idee ist, die viele Antworten geben könnte, z.B. auf die Frage, ob Müllverwiegung tatsächlich zu weniger Abfall führt oder nicht. Denn der Landkreis Haßberge hat zum Beispiel eine Restmüllmenge von 71,4 kg (ohne Müllverwiegung), während der Landkreis Schweinfurt einen Wert von 74,4 kg (mit Müllverwiegung) hat. Gleichzeitig könnte die Effektivität der unterschiedlichen Systeme untersucht werden. Während in dem einen Landkreis die Bürger Ihren Müll in Wertstoffhöfe selbst bringen müssen, werden in anderen Landkreisen alle Sorten von Müll direkt abgeholt. Entsprechend differieren auch die Müllgebühren. Resümierend ist ein unterfränkisches Benchmarking für die Abfallwirtschaft notwendig, um Müll so weit es geht zu vermeiden und intelligent zu entsorgen. Allerdings ist nicht nur die Politik an dieser Stelle gefragt, denn jeder ist gefordert Müll weitestgehend zu vermeiden.
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- Mit der Restmüllmenge pro Kopf von 51,8 kg liegt der Landkreis Aschaffenburg bundesweit am günstigsten (Bundesschnitt ist 200 kg)
- Die Verwertungsquote ist mit 86% sehr gut.
- Der Landkreis Aschaffenburg hat in 29 von 32 Gemeinden Wertstoffhöfe (die Finanzierung teilen sich Landkreis und Kommunen)
- Der Landkreis Aschaffenburg unterzieht sich vielen Jahren einem Benchmarking, d.h. einer vergleichenden Untersuchung seiner Abfallwirtschaft. Bei einer vergleichenden Untersuchung im Dezember 2009 von 12 Landkreisen und sechs kreisfreien Städten landete der Lkrs. Aschaffenburg auf dem 1.Platz, weil jeder Bürger max. nur 3km Entfernung zu einem Wertstoffhof habe und insgesamt 30 verschiedene Wertstoffe erfasst.
- Die Müllgebühren sind für eine vierköpfige Familie 139 € (mit Biotonne) und 111 € (für Selbstkompostierer) pro Jahr unterfrankenweit sehr niedrig.
Die geringe Restmüllmenge versetzte meine Kollegen und mich in einiges Erstaunen, da die Werte der anliegenden Nachbarlandkreise rund dreimal so hoch sind.
Deshalb denke ich, dass das so genannte Benchmarking aller Abfallwirtschaften in Unterfranken eine interessante Idee ist, die viele Antworten geben könnte, z.B. auf die Frage, ob Müllverwiegung tatsächlich zu weniger Abfall führt oder nicht. Denn der Landkreis Haßberge hat zum Beispiel eine Restmüllmenge von 71,4 kg (ohne Müllverwiegung), während der Landkreis Schweinfurt einen Wert von 74,4 kg (mit Müllverwiegung) hat. Gleichzeitig könnte die Effektivität der unterschiedlichen Systeme untersucht werden. Während in dem einen Landkreis die Bürger Ihren Müll in Wertstoffhöfe selbst bringen müssen, werden in anderen Landkreisen alle Sorten von Müll direkt abgeholt. Entsprechend differieren auch die Müllgebühren. Resümierend ist ein unterfränkisches Benchmarking für die Abfallwirtschaft notwendig, um Müll so weit es geht zu vermeiden und intelligent zu entsorgen. Allerdings ist nicht nur die Politik an dieser Stelle gefragt, denn jeder ist gefordert Müll weitestgehend zu vermeiden.
Gerade im Scheinwerferlicht ein gutes gelb leuchtendes Beispiel, die Abfallverwertung im Landkreis Aschaffenburg basierend auf der Müllverwiegung.
Die Stärkung des ländlichen Raums liegt den Freien Wählern und damit auch mir besonders am Herzen. Noch immer entwickeln sich die Metropolen in Bayern rasend schnell vorwärts, die Bevölkerung in diesen Gebieten steigt weiter durch Zuzug usw. an. Im ländlichen Raum schlägt neben der Abwanderung aufgrund der steigenden Urbanisierung und Metropolisierung nun auch noch der Demographiefaktor zu und lässt die Bevölkerungszahlen schnell sinken. Gleichzeitig ist die Infrastruktur weit hinter den heutigen Erfordernissen zurück.
Damit der ländliche Raum weiterhin attraktiv bleibt, ist es wichtig die strukturschwächsten Regionen zu identifizieren und dafür Verbesserungsmöglichkeiten zu finden. Den ersten Schritt haben wir bereits hinter uns. Für Unterfranken wurden die Landkreise Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld, Hassberge und Schweinfurt-Land in diese Kategorie eingeteilt. Aus diesen Landkreisen laden wir nun zu einem Workshop interessierte Bürgermeister, Kreis- und Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker ein, die gemeinsam mit einem Ingenieur- und Planungsbüro eine Art Brainstorming durchführen werden und ihre Ideen für die Zukunft des ländlichen Raums und die Verbesserungen in den strukturschwachen Gebieten zusammentragen. Eine Auswertung erfolgt nachdem in ganz Bayern die besten Ideen zusammengetragen wurden.
Damit der ländliche Raum weiterhin attraktiv bleibt, ist es wichtig die strukturschwächsten Regionen zu identifizieren und dafür Verbesserungsmöglichkeiten zu finden. Den ersten Schritt haben wir bereits hinter uns. Für Unterfranken wurden die Landkreise Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld, Hassberge und Schweinfurt-Land in diese Kategorie eingeteilt. Aus diesen Landkreisen laden wir nun zu einem Workshop interessierte Bürgermeister, Kreis- und Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker ein, die gemeinsam mit einem Ingenieur- und Planungsbüro eine Art Brainstorming durchführen werden und ihre Ideen für die Zukunft des ländlichen Raums und die Verbesserungen in den strukturschwachen Gebieten zusammentragen. Eine Auswertung erfolgt nachdem in ganz Bayern die besten Ideen zusammengetragen wurden.
Um die strukturschwachen Räume infrastrukturell zu stärken sind neue Ideen gefragt, denn mit den jetzigen Planungen der Staatsregierung wird die Kluft zwischen Land und Metropolregion tagtäglich größer. Foto: Gabi Schoenemann/ PIXELIO
In einer aktuellen Anfrage an die Staatsregierung interessierte mich wiederholt die technische Ausstattung der bayerischen Polizei. Immer wieder lese ich in der Zeitung von verheerenden Verkehrsunfällen die unter Alkohol- und Drogeneinfluss passierten. Ist die bayerische Polizei entsprechend so ausgestattet, um auch im mobilen Einsatz auf der Straße sofort jedwede Konzentration an Alkohol und Drogen bei den Verkehrsteilnehmern festzustellen. Noch immer ist die Bandbreite an Drogen so groß, dass es schwierig ist sicher vor Ort einen hundertprozentigen Nachweis für den Missbrauch zu führen.
Jedoch entwickeln die Testgerätehersteller immer sensiblere Geräte, die es auch im Straßeneinsatz erlauben sollen sofort beweissichere Spuren nachzuweisen. Für all diejenigen, die noch immer der Meinung sind errechnen zu können wie viel Gläser Wein sie trinken können bevor der Grenzwert von 0,5‰ überschritten wird, erinnere ich noch einmal daran, dass bereits bei geringen Promillewerten die Reaktionszeiten zunehmen und man auch dann die Mitschuld an einem Unfall zugesprochen bekommt, wenn Alkoholeinfluss nachweisbar ist. Deshalb appelliere ich an alle: Nicht trinken und danach Auto fahren! Die ausführliche Antwort zur Anfrage finden sie hier.
Jedoch entwickeln die Testgerätehersteller immer sensiblere Geräte, die es auch im Straßeneinsatz erlauben sollen sofort beweissichere Spuren nachzuweisen. Für all diejenigen, die noch immer der Meinung sind errechnen zu können wie viel Gläser Wein sie trinken können bevor der Grenzwert von 0,5‰ überschritten wird, erinnere ich noch einmal daran, dass bereits bei geringen Promillewerten die Reaktionszeiten zunehmen und man auch dann die Mitschuld an einem Unfall zugesprochen bekommt, wenn Alkoholeinfluss nachweisbar ist. Deshalb appelliere ich an alle: Nicht trinken und danach Auto fahren! Die ausführliche Antwort zur Anfrage finden sie hier.
Mobile Alkoholtestgeräte im Einsatz, wie hier noch ein älteres Modell, die sukszessive nun durch neue Modelle bei der unterfränkischen Polizei ersetzt werden. Foto: krü/ PIXELIO
Geöffnete Briefe stapeln sich über anderen Papierstößen, Anfragen und Petitionen, die auf ihre Bearbeitung warten. „Es ist immer genug Arbeit vorhanden. Egal wie viel man arbeitet, es wird nicht weniger“, sagt Jan Richter lächelnd, Leiter des Bürgerbüros und Referent des Landtagsabgeordneten Günther Felbinger. Sich um diese komplexe Papierlandschaft zu kümmern wird wohl meine Aufgabe für die nächste Zeit sein, denke ich mir.
Ich heiße Lydia Funck und seit zwei Semestern studiere ich nun schon Politikwissenschaft und Orientalistik in Erlangen. Sich zu engagieren und in Praktika Erfahrungen zu sammeln, hielt ich schon immer für wichtig. Da war es selbstverständlich, dass ich mich bei Herrn Felbinger um eine Praktikumsstelle bewarb.
Nach meinem ersten Besuch im Bürgerbüro in Karlstadt, schaute ich schon gespannt in die Zukunft. Zukunft hieß für mich: 4 Wochen herausfordernde und interessante Arbeit an der Seite des Landtagsabgeordneten und natürlich unter Aufsicht seines Referenten. Ich wurde zu beginn in die Organisationsstrukturen im Büro eingewiesen und konnte dann schon vom ersten Tag an viel darüber lernen, wie Politik wirklich gemacht wird. Vor allem für mich als Politikwissenschaftsstudentin, war dies ein lohnenswertes Erlebnis. Beeindruckt hat mich dabei vor allem die Bandbreite der Themen, mit denen ein Abgeordneter tagtäglich konfrontiert ist. Vorrangig sind bei Herrn Felbinger natürlich die Bereiche Bildung, Sport und Inklusion, doch genauso muss er auch über andere Politikfelder informiert sein.
Auch wenn diese Arbeiten schon mehr als genug Zeit in Anspruch nehmen und sehr aufmerksam bearbeitet werden müssen, war dies nicht alles. Vor allen Dingen persönliche Anliegen von Bürgern im Wahlkreis wurden im Bürgerbüro mit großem Engagement bearbeitet – und ich war immer mit dabei. Viele dieser Anliegen greift Herr Felbinger auf und hakt bei der Staatsregierung mit schriftlichen Anfragen dazu nach. Die Sitzungszeit hatte während meinem Praktikum leider noch nicht begonnen, so dass ich dem Landtag in München erst danach einen Besuch abstattete, um noch einen Eindruck von der Arbeit im Parlament zu erhalten.
Aus den 4 Wochen Praktikum gehe ich um viele Erfahrungen reicher heraus. Vor allem auch die Zusammenarbeit mit dem Leiter des Bürgerbüros und Referenten des Abgeordneten, Herrn Richter, wird mir dank der geduldigen Beantwortung aller meiner Fragen, der kompetenten Einweisung in alle Aufgabenbereiche und konstruktiver Kritik in meinem weiteren Studium von Nutzen sein.
Abschließend möchte ich mich recht herzlich bei Herrn Felbinger für die Bereitschaft bedanken, mir einen Einblick in seine politische Tätigkeit und die damit verbundenen Aufgaben zu ermöglichen.
Ich heiße Lydia Funck und seit zwei Semestern studiere ich nun schon Politikwissenschaft und Orientalistik in Erlangen. Sich zu engagieren und in Praktika Erfahrungen zu sammeln, hielt ich schon immer für wichtig. Da war es selbstverständlich, dass ich mich bei Herrn Felbinger um eine Praktikumsstelle bewarb.
Nach meinem ersten Besuch im Bürgerbüro in Karlstadt, schaute ich schon gespannt in die Zukunft. Zukunft hieß für mich: 4 Wochen herausfordernde und interessante Arbeit an der Seite des Landtagsabgeordneten und natürlich unter Aufsicht seines Referenten. Ich wurde zu beginn in die Organisationsstrukturen im Büro eingewiesen und konnte dann schon vom ersten Tag an viel darüber lernen, wie Politik wirklich gemacht wird. Vor allem für mich als Politikwissenschaftsstudentin, war dies ein lohnenswertes Erlebnis. Beeindruckt hat mich dabei vor allem die Bandbreite der Themen, mit denen ein Abgeordneter tagtäglich konfrontiert ist. Vorrangig sind bei Herrn Felbinger natürlich die Bereiche Bildung, Sport und Inklusion, doch genauso muss er auch über andere Politikfelder informiert sein.
Zu meinen Kernbereichen gehörte die Aktualität der Internetseite von Herrn Felbinger sicher zustellen.
Auch wenn diese Arbeiten schon mehr als genug Zeit in Anspruch nehmen und sehr aufmerksam bearbeitet werden müssen, war dies nicht alles. Vor allen Dingen persönliche Anliegen von Bürgern im Wahlkreis wurden im Bürgerbüro mit großem Engagement bearbeitet – und ich war immer mit dabei. Viele dieser Anliegen greift Herr Felbinger auf und hakt bei der Staatsregierung mit schriftlichen Anfragen dazu nach. Die Sitzungszeit hatte während meinem Praktikum leider noch nicht begonnen, so dass ich dem Landtag in München erst danach einen Besuch abstattete, um noch einen Eindruck von der Arbeit im Parlament zu erhalten.
Aus den 4 Wochen Praktikum gehe ich um viele Erfahrungen reicher heraus. Vor allem auch die Zusammenarbeit mit dem Leiter des Bürgerbüros und Referenten des Abgeordneten, Herrn Richter, wird mir dank der geduldigen Beantwortung aller meiner Fragen, der kompetenten Einweisung in alle Aufgabenbereiche und konstruktiver Kritik in meinem weiteren Studium von Nutzen sein.
Abschließend möchte ich mich recht herzlich bei Herrn Felbinger für die Bereitschaft bedanken, mir einen Einblick in seine politische Tätigkeit und die damit verbundenen Aufgaben zu ermöglichen.
Laut Kultusministerium wird die individuelle Förderung von Schülern wird großgeschrieben. Deswegen habe ich mich mit einer Anfrage genauer danach erkundigt, wie diese Förderung an bayerischen Schulen ausgestaltet wird.
In der Antwort heißt es, dass Grundschüler besonders in den Fächern Mathematik und Deutsch individuell gefördert werden. Dafür sind für Erstklässler zwei Stunden und von der 2. bis zur 4. Klasse eine Stunde wöchentlich vorgegeben, die von den Klassenlehrern mit allen Schülern gemeinsam zur „Behebung von individuellen Lernrückständen“ gehalten werden. An Hauptschulen sind zwei Wochenstunden für Förderunterricht vorgesehen, in denen neben Mathematik und Deutsch auch noch Englisch die Lerninhalte ausmachen. Zusätzlich treten in Hauptschulen Förderlehrkräfte in Aktion, die in Kleingruppen differenziert unterrichten. In Bayern gibt es derzeit 1600 solcher Förderlehrer.
In Förderschulen ist der Name Programm. Es heißt hierzu aus dem Ministerium, dass „sonderpädagogische Förderung eine subjektorientierte, individualisierte Förderung als fächerübergreifendes Prinzip“ begreift.
In Realschulen wurden im Schuljahr 09/10 insgesamt 2609 Wochenstunden Ergänzungsunterricht in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch gehalten, um so die Fünft- und Sechstklässlern beim Schulwechsel zu begleiten. In den darauffolgenden Jahrgangsstufen bestehe dann auf Initiative der Schulen die Möglichkeit, diese Stunden in gezielten Förderunterricht umzuwandeln, um so eine „Senkung der Wiederholerquote“ zu erreichen, heißt es aus dem Ministerium weiter.
Seit der Einführung von G8 sind die sogenannten Intensivierungsstunden fester Bestandteil im Lehrplan an Gymnasien. Dieser umfasst in der 5. und 6. Jahrgangsstufe drei Wochenstunden und in den Jahrgangsstufen 7 bis 12 je zwei Stunden wöchentlich. Von diesen 14 Intensivierungsstunden sind einige für die Kernfächer, wie zum Beispiel die zweite Fremdsprache in der 7. Klasse, vorgesehen, für die sogenannten „flexiblen“ Stunden müssen von Schulleitung, Lehrerkonferenz und Elternbeirat schulspezifische, schwerpunktorientierte Konzepte entwickelt werden. Außerdem gibt es an Gymnasien besondere Hochbegabtenförderungsprogramme und neue Seminare, die die Schüler auf die Anforderungen in Arbeitswelt und Hochschule vorbereiten sollen.
An Berufs- und Wirtschaftsschulen umfasst der Stundenplan zwei Wochenstunden Förderunterricht, der als Pflicht- oder Wahlpflichtfach je nach Schwerpunkt der Schule angeboten wird. An Fachoberschulen gibt es Vorkurse, die dazu dienen, die Schüler an „das erforderliche Niveau heranzuführen“. An Berufsoberschulen werden neben diesen Vorkurse mit je zwei Wochenstunden in den Fächern Mathematik, Deutsch und Englisch auch noch freiwillige Vorklassen angeboten. Hier können Schüler mit mittlerem Bildungsabschluss ein freiwilliges Vollschuljahr (36 Wochenstunden) absolvieren. Außerdem, so das Ministerium weiter, können die Berufsoberschüler auch noch zusätzlichen klassenübergreifenden Ergänzungsunterricht in Anspruch nehmen.
Leider findet sich in den ganzen Ausführungen kein gesondert als solcher ausgewiesener Förderunterricht für Kinder mit Migrationshintergrund. Ich bin der Meinung, dass die sprachliche Förderung vor allem hier stärker gefördert werden muss.
Die komplette Antwort auf meine schriftliche Anfrage finden sie hier.
In der Antwort heißt es, dass Grundschüler besonders in den Fächern Mathematik und Deutsch individuell gefördert werden. Dafür sind für Erstklässler zwei Stunden und von der 2. bis zur 4. Klasse eine Stunde wöchentlich vorgegeben, die von den Klassenlehrern mit allen Schülern gemeinsam zur „Behebung von individuellen Lernrückständen“ gehalten werden. An Hauptschulen sind zwei Wochenstunden für Förderunterricht vorgesehen, in denen neben Mathematik und Deutsch auch noch Englisch die Lerninhalte ausmachen. Zusätzlich treten in Hauptschulen Förderlehrkräfte in Aktion, die in Kleingruppen differenziert unterrichten. In Bayern gibt es derzeit 1600 solcher Förderlehrer.
In Förderschulen ist der Name Programm. Es heißt hierzu aus dem Ministerium, dass „sonderpädagogische Förderung eine subjektorientierte, individualisierte Förderung als fächerübergreifendes Prinzip“ begreift.
In Realschulen wurden im Schuljahr 09/10 insgesamt 2609 Wochenstunden Ergänzungsunterricht in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch gehalten, um so die Fünft- und Sechstklässlern beim Schulwechsel zu begleiten. In den darauffolgenden Jahrgangsstufen bestehe dann auf Initiative der Schulen die Möglichkeit, diese Stunden in gezielten Förderunterricht umzuwandeln, um so eine „Senkung der Wiederholerquote“ zu erreichen, heißt es aus dem Ministerium weiter.
Seit der Einführung von G8 sind die sogenannten Intensivierungsstunden fester Bestandteil im Lehrplan an Gymnasien. Dieser umfasst in der 5. und 6. Jahrgangsstufe drei Wochenstunden und in den Jahrgangsstufen 7 bis 12 je zwei Stunden wöchentlich. Von diesen 14 Intensivierungsstunden sind einige für die Kernfächer, wie zum Beispiel die zweite Fremdsprache in der 7. Klasse, vorgesehen, für die sogenannten „flexiblen“ Stunden müssen von Schulleitung, Lehrerkonferenz und Elternbeirat schulspezifische, schwerpunktorientierte Konzepte entwickelt werden. Außerdem gibt es an Gymnasien besondere Hochbegabtenförderungsprogramme und neue Seminare, die die Schüler auf die Anforderungen in Arbeitswelt und Hochschule vorbereiten sollen.
An Berufs- und Wirtschaftsschulen umfasst der Stundenplan zwei Wochenstunden Förderunterricht, der als Pflicht- oder Wahlpflichtfach je nach Schwerpunkt der Schule angeboten wird. An Fachoberschulen gibt es Vorkurse, die dazu dienen, die Schüler an „das erforderliche Niveau heranzuführen“. An Berufsoberschulen werden neben diesen Vorkurse mit je zwei Wochenstunden in den Fächern Mathematik, Deutsch und Englisch auch noch freiwillige Vorklassen angeboten. Hier können Schüler mit mittlerem Bildungsabschluss ein freiwilliges Vollschuljahr (36 Wochenstunden) absolvieren. Außerdem, so das Ministerium weiter, können die Berufsoberschüler auch noch zusätzlichen klassenübergreifenden Ergänzungsunterricht in Anspruch nehmen.
Leider findet sich in den ganzen Ausführungen kein gesondert als solcher ausgewiesener Förderunterricht für Kinder mit Migrationshintergrund. Ich bin der Meinung, dass die sprachliche Förderung vor allem hier stärker gefördert werden muss.
Die komplette Antwort auf meine schriftliche Anfrage finden sie hier.
Individuelle Förderung gibt es an Bayerns Schulen hauptsächlich in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch. Auskunft darüber, wieviele Wochenstunden in den jeweiligen Schularten für individuelle Förderung vorgesehen sind, gab mir das Bayerische Kultusministerium in der Antwort auf eine Anfrage. (Foto: Claudia Hautumm/ PIXELIO)
Die neu veröffentlichte Studie der OECD über Fettleibigkeit hat mein Interesse besonders geweckt, denn sie stellt Entwicklungen dar, die die Zukunft der deutschen Gesellschaft noch stärker als derzeit prägen werden. Trägheit, weit verbreitete Fettleibigkeit, wenig physische Betätigung – das sind nur einige der Probleme, die auf das deutsche Gesundheitssystem und die Wirtschaft zukommen und die deutsche Gesellschaft belasten. Denn schon jetzt (2009) waren 60 Prozent der Männer und 45 Prozent der Frauen in Deutschland übergewichtig.
Gerade deshalb setze ich mich als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport für eine gesündere Lebensweise ein. Die Studie bemängelt die schlechte Vorbildfunktion von Eltern für Kinder und Jugendliche auf dem Gebiet der Ernährung und mangelnden Bewegung. Daher bin ich der Meinung, dass hier in den Schulen etwas geschehen muss. Die Bayerische Staatsregierung hat die Möglichkeit durch sinnvolles Investieren im Bereich Gesundheit(-sbildung) und Sport die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Aufklärung über und Aktionen zu gesunder Ernährung sowie der schulische Sportunterricht sind dabei die zentralen Ansatzpunkte. Ich finde es in diesem Zusammenhang erschreckend, wenn an Schulen der Sportunterricht eingestellt werden muss, weil nicht genügend Lehrkräfte zur Verfügung stehen, wie es in der Fachoberschule/ Berufsoberschule Marktheidenfeld in diesem Schuljahr der Fall ist. In die Gesundheit von Schülern zu investieren muss zur Priorität für die Staatsregierung werden, weil Investitionen in den Schulsport uns später Kosten im Gesundheitssystem ersparen können.
Gerade deshalb setze ich mich als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport für eine gesündere Lebensweise ein. Die Studie bemängelt die schlechte Vorbildfunktion von Eltern für Kinder und Jugendliche auf dem Gebiet der Ernährung und mangelnden Bewegung. Daher bin ich der Meinung, dass hier in den Schulen etwas geschehen muss. Die Bayerische Staatsregierung hat die Möglichkeit durch sinnvolles Investieren im Bereich Gesundheit(-sbildung) und Sport die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Aufklärung über und Aktionen zu gesunder Ernährung sowie der schulische Sportunterricht sind dabei die zentralen Ansatzpunkte. Ich finde es in diesem Zusammenhang erschreckend, wenn an Schulen der Sportunterricht eingestellt werden muss, weil nicht genügend Lehrkräfte zur Verfügung stehen, wie es in der Fachoberschule/ Berufsoberschule Marktheidenfeld in diesem Schuljahr der Fall ist. In die Gesundheit von Schülern zu investieren muss zur Priorität für die Staatsregierung werden, weil Investitionen in den Schulsport uns später Kosten im Gesundheitssystem ersparen können.
Ungesunde Ernährung und Bewegungsmangel tragen dazu bei, dass Fettleibigkeit und Folgekrankheiten in Duetschland überhand nehmen. Foto: Thommy Weiss/ PIXELIO
Bei der diesjährigen Herbstklausurtagung in Nürnberg beschäftigten wir uns vor allem mit der Entwicklung der Regionen in Bayern. Im Zentrum der Anstrengungen wird die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Metropolen und ländlichem Raum liegen. Dazu trafen wir uns auch zu einem gemeinsamen Meinungsaustausch mit Land- und Bezirksräten aus ganz Bayern. Vor allem die finanzielle Belastung der Bezirke und Kommunen war Hauptpunkt der Diskussion.
Während die Bayerische Staatsregierung sich selbst lobt, auch dieses Jahr wieder einen ausgeglichenen Staatshaushalt vorweisen zu können, müssen die Bezirke und Kommunen die Kosten dafür tragen. Um diesen wieder auf die Beine zu helfen, ist es absolut notwendig, dass vom Bund und von der Staatsregierung Finanzhilfen kommen. Mit einer „Kommunalmilliarde“ fordern wir nach wie vor die Regierung auf, die weitere Verschuldung der Kommunen und Gemeinden zu verhindern und so eine nachhaltige Haushaltspolitik zu ermöglichen. Eine zusätzliche Stärkung der Regionen wollen wir erreichen, in dem wir uns für eine Direktwahl des Bezirkstagspräsidenten aussprechen. Durch die direkte Beteiligung der Bürger bei der Wahl dieses Amtes wird die Bedeutung hervorgehoben und die politische Legitimität stünde auf einer festeren Grundlage. Immerhin rund 200 Mio. Euro werden durch den Regierungsbezirk Unterfranken jährlich verteilt. Da sollten die Bürger schon direkt mitbestimmen können, wer dieses Geld an welche Projekte verteilt.
Während die Bayerische Staatsregierung sich selbst lobt, auch dieses Jahr wieder einen ausgeglichenen Staatshaushalt vorweisen zu können, müssen die Bezirke und Kommunen die Kosten dafür tragen. Um diesen wieder auf die Beine zu helfen, ist es absolut notwendig, dass vom Bund und von der Staatsregierung Finanzhilfen kommen. Mit einer „Kommunalmilliarde“ fordern wir nach wie vor die Regierung auf, die weitere Verschuldung der Kommunen und Gemeinden zu verhindern und so eine nachhaltige Haushaltspolitik zu ermöglichen. Eine zusätzliche Stärkung der Regionen wollen wir erreichen, in dem wir uns für eine Direktwahl des Bezirkstagspräsidenten aussprechen. Durch die direkte Beteiligung der Bürger bei der Wahl dieses Amtes wird die Bedeutung hervorgehoben und die politische Legitimität stünde auf einer festeren Grundlage. Immerhin rund 200 Mio. Euro werden durch den Regierungsbezirk Unterfranken jährlich verteilt. Da sollten die Bürger schon direkt mitbestimmen können, wer dieses Geld an welche Projekte verteilt.
Den Vorschlag, den Bezirken zukünftig mehr Bedeutung zuzumessen und den Bezirkstagspräsidenten direkt wählen zu lassen, formulierten wir erstmalig auf unserer Klausurtagung in Nürnberg. Begeistert von dieser Idee waren die beiden unterfränkischen Bezirksräte Tamara Bischof und Thomas Schiebel(Mitte), die wir als Gäste begrüßten.
Parteienfinanzierung ist in Deutschland immer wieder ein Thema, das sehr emotional diskutiert wird. Vor allem wenn große Spenden aus der Finanzbranche oder von Versicherungen bei den Regierungsparteien eintrudeln, ist Misstrauen geboten. Im Zuge der Finanzkrise sollten nämlich laut der Bundesregierung gerade diese Branchen mit Einschränkungen rechnen. Bis jetzt ist bekanntermaßen auf dem Gebiet der Regulierung des Finanzmarktes noch nichts passiert. Deshalb erscheint es besonders fragwürdig, wenn aktuell die CSU mit einer Parteispende der Allianzgruppe über 60.000 Euro und die FDP mit 75.000 Euro von der „Allfinanz“ bedacht werden. Da fragt sich zu Recht der Normalbürger, ob die Politiker der betroffenen Parteien in ihrer Entscheidungsfindung wirklich unabhängig sein können und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger handeln. Ich halte es daher für unabdingbar, dass Spenden von Konzernen grundsätzlich verboten werden. Die Parteienfinanzierung ist in diesem Punkt neu zu regeln. Nur dadurch kann das Vertrauen der Menschen in die Politik und die politischen Entscheidungen wieder zurück gewonnen werden. Glaubwürdigkeit schafft man nur durch Unabhängigkeit.
Wenn's um Geldspenden an Parteien geht stellt sich jedesmal aufs neue die Frage, ob diese Spenden nicht auch Einfluss auf die politischen Entscheidungen der Mandatsträger dieser Partei haben. Eigentlich sollten Abgeordnete doch zum Wohle Aller entscheiden und nicht bloss derjenigen, die sich großzügig gegenüber der eigenen Partei zeigen.Foto: Dorothea Jacob/ PIXELIO
Auf eine Anfrage meines Landtagskollegen Michael Piazolo nach den Ausgaben für Dienstreisekosten der Bayerischen Regierungsmitglieder, gab die Staatskanzlei interessante Auskunft und eine Kostenaufstellung. So wurde im Mai dieses Jahres für eine Sitzung des Ministerrats extra ein Flugzeug gechartert, da die Kabinettssitzung in Brüssel stattfand.
Es ist gesetzlich klar geregelt, dass Reisekosten von Mitgliedern der Staatsregierung außerhalb des Regierungssitzes aber im Inland erstattet werden. Zu Auslandsreisen heißt es: „Generell werden Reisekosten nur insoweit gewährt, als die Aufwendungen und die Dauer der Dienstreise zur Erledigung des Dienstgeschäfts notwendig waren.“ Das günstigste Transportmittel wird dann nach dem „Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“ gewählt. Aber auch der Sicherheitsaspekt spielt mit, weshalb z.B. „sog. Billiganbieter von Flugreisen gemieden werden“. Für die besagte Dienstreise im Mai 2010 wurde nach diesen Kriterien ein Flug gechartert, der rund 18.000 Euro kostete. Dies sei im Vergleich zu den Gesamtkosten für Linienflüge für die 40-köpfigen Gruppe die eindeutig billigere Variante gewesen, wären diese zwischen 30.840 EUR (Economy-Klasse) und 42.440 EUR (Business-Klasse) gelegen. Ist eine Dienstreise ins Ausland für die gesamte Regierung zwar eher eine Seltenheit, mietete der Ministerpräsident für Auslandsbesuche im Jahr 2009 dreimal ein Flugzeug. Die Gesamtkosten dafür beliefen sich auf 52088,30 EUR.
Lesen Sie die vollständigen Ergebnisse der Anfrage hier.
Es ist gesetzlich klar geregelt, dass Reisekosten von Mitgliedern der Staatsregierung außerhalb des Regierungssitzes aber im Inland erstattet werden. Zu Auslandsreisen heißt es: „Generell werden Reisekosten nur insoweit gewährt, als die Aufwendungen und die Dauer der Dienstreise zur Erledigung des Dienstgeschäfts notwendig waren.“ Das günstigste Transportmittel wird dann nach dem „Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“ gewählt. Aber auch der Sicherheitsaspekt spielt mit, weshalb z.B. „sog. Billiganbieter von Flugreisen gemieden werden“. Für die besagte Dienstreise im Mai 2010 wurde nach diesen Kriterien ein Flug gechartert, der rund 18.000 Euro kostete. Dies sei im Vergleich zu den Gesamtkosten für Linienflüge für die 40-köpfigen Gruppe die eindeutig billigere Variante gewesen, wären diese zwischen 30.840 EUR (Economy-Klasse) und 42.440 EUR (Business-Klasse) gelegen. Ist eine Dienstreise ins Ausland für die gesamte Regierung zwar eher eine Seltenheit, mietete der Ministerpräsident für Auslandsbesuche im Jahr 2009 dreimal ein Flugzeug. Die Gesamtkosten dafür beliefen sich auf 52088,30 EUR.
Lesen Sie die vollständigen Ergebnisse der Anfrage hier.
Mit einer solchen Maschine flog die Bayerische Staatsregierung zu einer Kabinettssitzung diesen Mai von München nach Brüssel und zahlte dafür rund 18.000 Euro. Foto: Jörg Siebauer/ PIXELIO
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