Blog
Der Ausschuss hat sich damals in seiner Mehrheit dagegen entschieden und die Petition wurde abgelehnt. Daraufhin hat mich der Petent nun in den Sommermonaten nochmals angeschrieben und ich bin wirklich ins Nachdenken gekommen. Hier einige Auszüge aus seinem Schreiben: „Die Begründung des ablehnenden Bescheides: Sie (Anmerkung: damit ist der Ausschuss des Bayerischen Landtages gemeint) schreiben zunächst, dass die zur Rede stehende Vorschrift aus der Fürsorgepflicht des Dienstherrn resultiert. Das impliziert für mich die Frage, aus welchem Grund der Dienstherr gegenüber verheirateten Vätern eine größere Fürsorgepflicht hat als gegenüber ledigen Vätern im Staatsdienst. Sie schreiben, dass es dem Verordnungsgeber obliegt, verschiedene Fallgestaltungen unterschiedlich zu gewichten. Das bezweifle ich nicht. Ich würde aber gerne wissen, warum Sie hierbei zwischen Ledigen und Verheirateten unterscheiden, insbesondere angesichts des dramatischen Kindermangels bzw. demographischen Wandels, bei dem man es ja prinzipiell begrüßen sollte, wenn sich ein Paar zu einem Kind entscheidet?
Sie schreiben, der Verordnungsgeber wäre nicht verpflichtet, (entsprechend meiner Petition) eine Dienstbefreiung auch auf ledige Väter auszudehnen. Möglicherweise haben Sie damit Recht. Dennoch verstehe ich diesen Hinweis nicht. Der Sinn einer Petition liegt doch gerade darin, Anliegen aus der Bevölkerung aufzunehmen und nicht seitens des Landtages einfach danach zu handeln, dass man nichts tun muss, wozu man nicht gesetzlich verpflichtet ist. Weiter schreiben Sie, dass der Gleichheitssatz des Art. 3 I GG nicht verletzt ist. Ich persönlich bin anderer Ansicht, da im Gegensatz zu den Gesellschaftlichen Verhältnissen zur Entstehungszeit der Verordnung eine "Wilde Ehe" sowie eine Erfüllung des Kinderwunsches ohne Trauschein kein Randphänomen der Gesellschaft, sondern gängige Praxis ist. Im Besonderen wundert es mich, dass der natürliche und nachvollziehbare Wunsch eines werdenden Vaters, sein Kind vom ersten Moment an ins Leben begleiten zu können, überhaupt nicht im Mittelpunkt Ihrer Betrachtung stand.“
In der Tat viele Fragen, die hier durch den Petenten meines Erachtens richtigerweise nochmal aufgeworfen wurden. Ich habe in den vergangenen Tagen viel darüber mit Menschen diskutiert und genauso unterschiedliche Meinungen dazu erfahren von Ablehnung bis Zustimmung. Ich persönlich meine, dass es keinen Unterschied macht, ob verheiratet oder nicht, Geburt ist für mich Geburt. Natürlich entgegnen mir gesetzestreue Kollegen, dass der freie Tag nicht für die Geburt ist, sondern um das Familienleben an einem solch besonderen Tag am Laufen zu halten. Das ist natürlich auch ein Argument. Ein weiteres Gegenargument höre ich immer wieder, dass es schon ein Unterschied sei, ob man verheiratet sei oder eben nicht, wumms! Ich entgegne, dass die Geburt eines Kindes nicht vom Verheiratet sein abhängig sein kann und die Zahl zunehmender Geburten von Kindern ohne dass die Eltern den Trauschein haben, zugenommen haben.
Ich bin gespannt auf Ihre Meinung zu diesem Thema?
![528592_R_K_B_by_Michael Ottersbach_pixelio.de](http://guenther-felbinger.de/wp-content/uploads/2011/09/528592_R_K_B_by_Michael-Ottersbach_pixelio.de_.jpg)
Das Eintreffen des Storchs sollte ein Grund zur Freude sein und nicht zum Unmut. Bild: Michael Ottersbach/ PIXELIO
Los geht’s um 19Uhr am Falkenhaus. Die circa 7,5 km lange Strecke führt vom Oberen Markt über die Alte Main Brücke in Richtung Heidingsfeld bis zur Eisenbahnbrücke und wieder zurück. Als passionierter Läufer kenne ich die schöne Strecke am Main entlang.
Auf der Strecke erwarten euch kostenlose Getränke. Ergebnisse und weitere Informationen findet ihr auf der Seite des Stadtmarathons e.V.
Für jeden gelaufenen Kilometer soll mindestens 1 Euro gespendet werden. Die Spendeneinnahmen kommen direkt den Patienten des onkologischen Zentrums zu Gute. Also packt eure Liebsten, die Laufschuhe und tut eurem Körper und anderen etwas Gutes! Die Veranstaltung findet bei jedem Wetter statt!
![291493_R_K_by_Klaus-Uwe Gerhardt_pixelio.de](http://guenther-felbinger.de/wp-content/uploads/2011/09/291493_R_K_by_Klaus-Uwe-Gerhardt_pixelio.de_.jpg)
Laufend sich und anderen etwas Gutes tun, für mich die perfekte Verknüpfung. Bild: Klaus-Uwe Gerhardt/ PIXELIO
Die Freien Wähler haben ihre Wurzeln, ihr Fundament, in den Kommunen. Aber das alleine genügt nicht, um wirklich Einfluss zu nehmen. Deshalb ist es auch wichtig, die Landes- und Bundespolitik mit zu gestalten, denn schließlich ist das, was in den Kommunen geschieht, davon abhängig, was in München und Berlin entschieden wird. Auch wenn die Landes- und Bundeshauptstadt gemeinhin weit weg sind, so sind deren Ausflüsse in jeder Kommune omnipräsent.
Beim Betrachten der aktuellen politischen Großwetterlage ist festzustellen, dass der Bund derzeit rund 1,8 Billionen Euro Schulden hat. Allein an Zinsen weist der diesjährige Bundeshaushalt 2011 44 Milliarden Euro aus. Pro Tag müssen 120 Millionen Euro Zinsen gezahlt werden. Dabei ist noch kein Euro zurückgezahlt. Vor diesem Zahlenhintergrund muss man die ganze Politik bis hinein ins Europaparlament sehen. Nach unserer Überzeugung kann es so nicht mehr weiter gehen, dass in Berlin – wie ganz aktuell im Zuge der Euro-Krise - mit den Milliarden gespielt wird und andererseits den Kommunen das Wasser bis zum Hals steht.
Wir Freien Wähler möchten deshalb möglichst viele Aufgaben, die derzeit noch in München oder Berlin verwaltet werden, in den Kommunen platzieren, denn alles, was man auf den untersten Ebenen im lokalen bzw. regionalen Umfeld leisten kann, soll auch dort geleistet werden. So liegt uns die Infrastruktur als wichtiges Thema am Herzen. Geld für Schiene und Straße gibt es nur einmal und das, was in München und im Umland verbaut wird, steht für die Regionen nicht mehr zur Verfügung. Deshalb muss es gerade im ländlichen Raum, indem 85 Prozent der Bevölkerung Bayerns zu Hause sind, auch einen entsprechenden Ausbau der Infrastruktur wie Breitbandversorgung und öffentlichen Personennahverkehr geben.
Seit Jahren steckt beispielsweise das Bahn-Projekt „Schwarzkopftunnel“, das ganz Unterfranken an das DB-Fernnetz anschließt, in Berlin in der Pipeline wegen fehlender Finanzmittel des Bundes. Stuttgart 21 bindet alleine schon 1,2 Milliarden Bundesmittel, was erklärt, warum anderenorts nichts geht. Bayernweit fehlen rund 700 Millionen um alleine die Staatsstraßen in einem funktionstüchtigen Zustand zu halten. Derzeit sind 63 Prozent (!) der Staatsstraßen mängelbehaftet. Dies alles sind Ausflüsse einer Misswirtschaft über viele Jahre. Während in Berlin ein Hauptstadtbahnhof für mehr als eine Milliarde Euro gebaut wurde, schaffen auf dem flachen Land die Menschen den Einstieg in den Zug nicht, weil die Bahnsteige und die Zugeinstiege nicht mehr passen.
Die Frage, wie kraftvoll sich der ländliche Raum entwickeln kann, entscheidet sich vor allem an der Infrastruktur, aber auch an anderen Dingen, die in den Zentren selbstverständlich sind, wie Bildungseinrichtungen, z.B. Hochschulen oder die Kommunikationsanbindung, sprich schnelle DSL-Leitungen. Ein schnelles Internet ist mittlerweile nicht nur für die Unternehmer unverzichtbar und darum eine Standortvoraussetzung, sondern auch für den Normalbürger. Dass hier über Jahre der Ausbau dem Zufall überlassen wurde, ist ein Ausfluss aus jahrzehntelanger Misswirtschaft der CSU in Bayern, schließlich wollte deren früherer Wirtschaftsminister Huber alles „dem Markt überlassen“.
Wirtschaftsförderung gehört ebenfalls dazu. Bildung und Ganztagsangebote für Kinder sind weitere Themen, die unverzichtbar sind für den ländlichen Raum und die wir Freie Wähler uns auf die Fahnen geschrieben haben. Auf der einen Seite bekommen gut ausgebildete Lehrer keine Anstellung, auf der anderen Seite fallen Unterrichtsstunden aus. Behörden, die nicht unbedingt in München angesiedelt sein müssen, sollten deshalb in den ländlichen Raum verlegt und damit die Arbeit verlagert werden.
Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung Bayerns lebt in ländlichen Regionen, also ein guter Grund, diese nicht zu vernachlässigen. Um eine Abwanderung der Bevölkerung in die Metropolen zu verhindern, ist es deshalb wichtig in die Infrastruktur zu investieren, sodass diese ländlichen Gebiete attraktiv bleiben und für genügend Arbeitsplätze zu sorgen. Beides muss passen! Deswegen gilt unsere Anstrengung diesen Aufgaben.
![535231_R_K_B_by_berggeist007_pixelio.de(1)](http://guenther-felbinger.de/wp-content/uploads/2011/09/535231_R_K_B_by_berggeist007_pixelio.de1_.jpg)
Halbzeit - für uns ein Grund kurz inne zu halten und zurückzuschauen, bevor wir mit neuer Power in die zweite Halbzeit starten. Bild: berggeist007/ PIXELIO
„Die Volkshochschulen haben eine stärkere Wahrnehmung in der Bevölkerung, aber nicht bei den Regierenden, unser Angebot wird unterschätzt“, urteilte in diesem Jahr bei einer gemeinsamen Besprechung der vier VHS-Leiterinnen mit mir Frau Henrichs, die Leiterin der Karlstadter VHS.
Schließlich weiten sich die Aufgaben immer weiter aus, aber die Mittel sind zu knapp bemessen. Lediglich zwei Promille des Gesamthaushaltes des Kultusministeriums oder 19 Millionen Euro beträgt der Haushaltsansatz, weshalb wir Freie Wähler bei den Haushaltsverhandlungen auch eine Erhöhung beantragt hatten, die aber seitens der Regierungskoalition abgelehnt worden ist.
Nach wie vor müssen die Kommunen bei der Finanzierung der Volkshochschulen mit rund 20 Prozent den Löwenanteil aufbringen, weshalb eine Anhebung der Fördermittel die Kommunen enorm entlasten würde.
Zumal nach meiner Einschätzung der Erwachsenenbildung künftig eine noch größere Bedeutung zukommen wird, denn die Entwicklung geht immer mehr hin zum lebenslangen Lernen, da zum einen die Anforderungen im Beruf immer weiter steigen und damit Qualifikation ein Grundbedürfnis sein wird, aber auch im Alltag und gesellschaftlichen Leben gibt es ständig weitere neue Herausforderungen.
Über die Verteilung der Zuschüsse auf die einzelnen Volkshochschulen in Unterfranken können sie sich in nachfolgender Tabelle einen Überblick verschaffen:
Tabelle VHS
Wie konnte so etwas passieren, fragt sich jeder Bahnkunde, wo doch eigentlich alles professionalisierter zugehen soll? Grundübel ist die starke Unterfinanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) durch den Bund. So hat der Bund 2006 die sogenannten Regionalisierungsmittel gekürzt, sodass beispielsweise für das Jahr 2011 so viel finanzielle Mittel zur Verfügung stehen wie im Jahr 2000! Gleichzeitig sind die Infrastrukturkosten über 45 Prozent gestiegen und es mussten 24 Millionen Euro zusätzlich für die sogenannten Trassengebühren bezahlt werden. Und das Ganze ist mittlerweile ein knallharter Wettbewerb geworden, bei dem es um jeden Cent geht. Und so führen die Unterfinanzierung des SPNV, die Kapazitätsprobleme und die technischen Mängel zu großer Unzufriedenheit bei der Kundschaft.
Und so einfach Dinge nachzurüsten funktioniert nicht, denn die Waggonpaarungen sind eine Einheit in sich und es kann nicht eben mal ein Waggon angehängt werden. Beispielsweise werden die Toiletten in Bahrain gefertigt und so kommt es, dass nicht einfach mal ein Konstrukteur kommen kann und dieses oder jenes verändern kann. Zumindest bei den Gepäckablagen will die Deutsche Bahn bis zum Jahresende Verbesserungen erreichen. Glauben tue ich es erst, wenn ich es sehe!
Aber auch sonst ist die Bahn in einem Zwangskorsett. Wenn es etwa um mein Anliegen, der verbesserten Sicherheit am Bahnhof Karlstadt, geht, dann habe ich diese Tage vom Präsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes für mich nicht nachvollziehbare Antworten erhalten. Auf meine Vorschläge entweder die Züge auf anderen Gleisen einfahren zu lassen oder die Güterzüge geschwindigkeitsreduziert durch den Karlstadter Bahnhof fahren zu lassen, entgegnet man mir, dass damit pro durchfahrendem Zug 1:30 Minuten in der Taktzeit verloren gehen und damit circa drei Trassen pro Stunde weniger an die Eisenbahnunternehmen zugewiesen werden können.
Klar ist die Wirtschaftlichkeit in einem Unternehmen von enormer, aber die Sicherheit der Menschen meines Erachtens wohl von noch größerer Bedeutung. Zumal das Szenario bis 2025 für den Güterverkehr einen Zuwachs auf der Schiene von 65 Prozent vorsieht. Der internationale Güterverkehr wächst weiter überproportional. Wie das dann auf der ohnehin überlasteten Strecke Frankfurt-Würzburg und Hamburg-Würzburg aussehen soll, wage ich gar nicht anzudenken, denn der Lärmschutz ist ohnehin schon überfällig?
Aber ich lasse mich nicht kleinkriegen von Betriebswirtschaftlern und habe bereits weitere und neue Vorschläge für die Sicherheit am Bahnhof Karlstadt, die kaum der Rede wert sind hinsichtlich des finanziellen Einsatzes, einfach zu installieren sind und von Praktikern und eben nicht von Betriebswirtschaftlern am grünen Tisch angedacht sind. Mal gespannt, welche Verhinderungstaktik sich die Bahn-Bosse dafür ausdenken?
![Rainer Sturm](http://guenther-felbinger.de/wp-content/uploads/2011/09/470128_R_K_B_by_Rainer-Sturm_pixelio.de_.jpg)
Die Weichen für die Zukunft müssen mit Bedacht gestellt werden, selbst bei der Bahn. Foto: Rainer Sturm/ PIXELIO
Nachdem man im vergangenen Jahr nun erstmals die Ermittlung der Ergebnistabellen im Schuljahr 2009/2010 über ein digitales Onlineportal des Bayerischen Landes-Sportverbandes (BLSV) hat laufen lassen, war somit der „Einbruch“ vorprogrammiert. Denn aus eigener Erfahrung aus 16 Jahren Sportlehrerdasein an der Schule kann ich sagen, dass damit der persönliche Bezug, den für mich unser Würzburger Stadt-Sportabzeichenreferent Herr Krenberger immer zu Beginn der Sommersaison und am Ende mit einem Anruf herstellte, wenn denn die Ergebnisse noch nicht eingereicht waren, verloren ging und somit das Sportabzeichen nur noch eine statistische Ziffer darstellt.
Für mich macht diese Umstellung allerdings wenig Sinn. Warum konnte man die bis dato gut funktionierende Arbeit der Sportabzeichen-Referenten nicht beibehalten? Entstanden ist ein zusätzliches bürokratisches Hemmnis mit nicht ganz einfach zu bedienendem Onlineportal, das alleine für mich schon Hindernis genug gewesen wäre auf die Abnahme zu verzichten.
Und die Folge davon: viele Schulen nehmen überhaupt nicht mehr an den Sportabzeichen-Wettbewerben teil – das ist nicht nur meine Theorie, sondern eben auch derer, die wissen, wo die Knackpunkte liegen.
Offensichtlich ist jedenfalls, dass die Auswirkungen dessen nicht nur in Unterfranken, sondern in ganz Bayern zu spüren sind; denn wie die Zahlen des Kultusministeriums unschwer erkennen lassen, ist der Regierungsbezirk Unterfranken hier keine Ausnahme, sondern auch im Rest Bayerns sind im letzten Jahr insgesamt deutlich weniger Abzeichen abgelegt worden als in 2009. So waren es vor zwei Jahren noch 109.252 Sportabzeichen an allen Schulen in Bayern ab Jahrgangsstufe, in 2010 jedoch nur noch 81.928, das entspricht einem Rückgang von immerhin 25 Prozent!
Ich finde das sehr bedauerlich, denn gerade weil heutzutage doch viele Kinder kaum mehr Sport in ihrer Freizeit machen, ist der Schulsport besonders wichtig. Die Schulwettbewerbe zum Sportabzeichen sind meiner Ansicht nach eine gute Möglichkeit, um auch bei weniger sportaffinen Kindern den Ehrgeiz zu wecken.
Wie es langfristig gesehen um die Zukunft des Sportabzeichens bestellt ist, wollte ich deshalb vom Kultusministerium wissen. Hierauf konnte man mir in München jedoch keine Antwort geben, da das Abzeichen vom Deutschen Olympischen Sportbund verliehen wird. Nur der DOSB selbst kann also Änderungen bei den sportlichen Leistungskriterien und Disziplinen einführen oder gar über eine Abschaffung des Deutschen Sportabzeichens befinden. Pläne hierfür seien der Bayerischen Staatsregierung jedoch nicht bekannt. Wollen wir hoffen, dass es auch nicht soweit kommt!
![Marco Kröner groß](http://guenther-felbinger.de/wp-content/uploads/2011/08/Marco-Kröner-groß.jpg)
Gerade weil heutzutage viele Kinder kaum noch Sport in ihrer Freizeit machen, ist der Schulsport besonders wichtig. Foto: Marco Kröner/ PIXELIO
Da Innovation, Fortschritt und neue Erfindungen Wirtschaftswachstum fördern, Arbeitsplätze sichern und Wettbewerb schaffen, ist eine Forschungspolitik notwendig, die auf regionale Potentiale setzt, nicht nur an einem Standort konzentriert, sondern großflächig über die Region verteilt. Denn alle Regionen Bayerns - und natürlich besonders Unterfranken - sollen von den Forschungsstandorten profitieren können. Dies kann aber nur dann passieren, wenn die Hochschul- und Forschungsstandorte effizient und ökonomisch optimal gefördert werden. Die Freien Wähler unterstützen selbstverständlich dieses Vorhaben, beispielsweise ist schon bei der kommenden Herbstklausur der Landtagsfraktion vom 20. bis 22. September 2011 ein Besuch im Bayerischen Zentrum für Angewandte Energieforschung e.V. der Universität Würzburg geplant.
Um bestmögliche Forschungsergebnisse erzielen zu können ist es natürlich notwendig, dass die Universitäten und ihre Forschungsstätten besonders attraktiv, vor allem auch für internationale Studenten und Spitzenforscher, sind. Dafür benötigen wir vermehrt Studiengänge in englischer Sprache und den Ausbau der Forschungsinstitute, um diese auf den neusten technischen Stand zu bringen. Dies kann zum Beispiel durch Steuererleichterung finanziert werden, etwa durch eine Kombination aus Projektförderung und steuerlicher Unterstützung.
Selbstverständlich muss sich Forschung aber im gesellschaftlichen und ethischen Rahmen bewegen und Nutzen und Risiken abwägen.
![MichaelBuehrke](http://guenther-felbinger.de/wp-content/uploads/2011/08/MichaelBuehrke.jpg)
Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen dürfen zukünftig nicht nur rund um München angesiedelt werden, sondern sollten idealerweise sich auch in der Nähe anderer bayerischer Universitäten etabllieren. Foto: Michael Bührke / PIXELIO
Neueste Kommentare