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24 September 2010

OECD-Studie zu Fettleibigkeit appelliert an die Politik

Die neu veröffentlichte Studie der OECD über Fettleibigkeit hat mein Interesse besonders geweckt, denn sie stellt Entwicklungen dar, die die Zukunft der deutschen Gesellschaft noch stärker als derzeit prägen werden. Trägheit, weit verbreitete Fettleibigkeit, wenig physische Betätigung – das sind nur einige der Probleme, die auf das deutsche Gesundheitssystem und die Wirtschaft zukommen und die deutsche Gesellschaft belasten. Denn schon jetzt (2009) waren 60 Prozent der Männer und 45 Prozent der Frauen in Deutschland übergewichtig.

Gerade deshalb setze ich mich als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport für eine gesündere Lebensweise ein. Die Studie bemängelt die schlechte Vorbildfunktion von Eltern für Kinder und Jugendliche auf dem Gebiet der Ernährung und mangelnden Bewegung. Daher bin ich der Meinung, dass hier in den Schulen etwas geschehen muss. Die Bayerische Staatsregierung hat die Möglichkeit durch sinnvolles Investieren im Bereich Gesundheit(-sbildung) und Sport die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Aufklärung über und Aktionen zu gesunder Ernährung sowie der schulische Sportunterricht sind dabei die zentralen Ansatzpunkte. Ich finde es in diesem Zusammenhang erschreckend, wenn an Schulen der Sportunterricht eingestellt werden muss, weil nicht genügend Lehrkräfte zur Verfügung stehen, wie es in der Fachoberschule/ Berufsoberschule Marktheidenfeld in diesem Schuljahr der Fall ist. In die Gesundheit von Schülern zu investieren muss zur Priorität für die Staatsregierung werden, weil Investitionen in den Schulsport uns später Kosten im Gesundheitssystem ersparen können.

Ungesunde Ernährung und Bewegungsmangel tragen dazu bei, dass Fettleibigkeit und Folgekrankheiten in Duetschland überhand nehmen. Foto: Thommy Weiss

Ungesunde Ernährung und Bewegungsmangel tragen dazu bei, dass Fettleibigkeit und Folgekrankheiten in Duetschland überhand nehmen. Foto: Thommy Weiss/ PIXELIO



24 September 2010

Freie Wähler fordern: Bezirkstagspräsidenten künftig durch Bürger wählen lassen

Bei der diesjährigen Herbstklausurtagung in Nürnberg beschäftigten wir uns vor allem mit der Entwicklung der Regionen in Bayern. Im Zentrum der Anstrengungen wird die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Metropolen und ländlichem Raum liegen. Dazu trafen wir uns auch zu einem gemeinsamen Meinungsaustausch mit Land- und Bezirksräten aus ganz Bayern. Vor allem die finanzielle Belastung der Bezirke und Kommunen war Hauptpunkt der Diskussion.

Während die Bayerische Staatsregierung sich selbst lobt, auch dieses Jahr wieder einen ausgeglichenen Staatshaushalt vorweisen zu können, müssen die Bezirke und Kommunen die Kosten dafür  tragen.  Um diesen wieder auf die Beine zu helfen, ist es absolut notwendig, dass vom Bund und von der Staatsregierung Finanzhilfen kommen. Mit einer „Kommunalmilliarde“ fordern wir nach wie vor die Regierung auf, die weitere Verschuldung der Kommunen und Gemeinden zu verhindern und so eine nachhaltige Haushaltspolitik zu ermöglichen. Eine zusätzliche Stärkung der Regionen wollen wir erreichen, in dem wir uns für eine Direktwahl des Bezirkstagspräsidenten aussprechen. Durch die direkte Beteiligung der Bürger bei der Wahl dieses Amtes wird die Bedeutung hervorgehoben und die politische Legitimität stünde auf einer festeren Grundlage. Immerhin rund 200 Mio. Euro werden durch den Regierungsbezirk Unterfranken jährlich verteilt. Da sollten die Bürger schon direkt mitbestimmen können, wer dieses Geld an welche Projekte verteilt.



Den Vorschlag, den Bezirken zukünftig mehr Bedeutung zuzumessen und den Bezirkstagspräsidenten direkt wählen zu lassen, formulierten wir erstmalig auf unserer Klausurtagung in Nürnberg. Begeistert von dieser Idee waren die beiden unterfränkischen Bezirksräte Tamara Bischof und Thomas Schiebel(Mitte), die wir als Gäste begrüßten.

Den Vorschlag, den Bezirken zukünftig mehr Bedeutung zuzumessen und den Bezirkstagspräsidenten direkt wählen zu lassen, formulierten wir erstmalig auf unserer Klausurtagung in Nürnberg. Begeistert von dieser Idee waren die beiden unterfränkischen Bezirksräte Tamara Bischof und Thomas Schiebel(Mitte), die wir als Gäste begrüßten.




18 September 2010

Parteispenden gefährden die Glaubwürdigkeit an die Politik

Parteienfinanzierung ist in Deutschland immer wieder ein Thema, das sehr emotional diskutiert wird. Vor allem wenn große Spenden aus der Finanzbranche oder von Versicherungen bei den Regierungsparteien eintrudeln, ist Misstrauen geboten. Im Zuge der Finanzkrise sollten nämlich laut der Bundesregierung gerade diese Branchen mit Einschränkungen rechnen. Bis jetzt ist bekanntermaßen auf dem Gebiet der Regulierung des Finanzmarktes noch nichts passiert. Deshalb erscheint es besonders fragwürdig, wenn aktuell die CSU mit einer Parteispende der Allianzgruppe über 60.000 Euro und die FDP mit 75.000 Euro von der „Allfinanz“ bedacht werden. Da fragt sich zu Recht der Normalbürger, ob die Politiker der betroffenen Parteien in ihrer Entscheidungsfindung wirklich unabhängig sein können und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger handeln. Ich halte es daher für unabdingbar, dass Spenden von Konzernen grundsätzlich verboten werden. Die Parteienfinanzierung ist in diesem Punkt neu zu regeln. Nur dadurch kann das Vertrauen der Menschen in die Politik und die politischen Entscheidungen wieder zurück gewonnen werden. Glaubwürdigkeit schafft man nur durch Unabhängigkeit.




Wenn's um Geldspenden an Parteien geht stellt sich jedesmal aufs neue die Frage, ob diese spenden noicht auch einfluss auf die politischen entscheidungen der Mandatsträger dieser Partei haben. eigentlich sollten Abgeordnete doch zum Wohle alle entscheiden und nicht bloss derjenigen, die sich großzügig gegenüber der eigenen Partei zeigen.Foto: Dorothea Jacob

Wenn's um Geldspenden an Parteien geht stellt sich jedesmal aufs neue die Frage, ob diese Spenden nicht auch Einfluss auf die politischen Entscheidungen der Mandatsträger dieser Partei haben. Eigentlich sollten Abgeordnete doch zum Wohle Aller entscheiden und nicht bloss derjenigen, die sich großzügig gegenüber der eigenen Partei zeigen.Foto: Dorothea Jacob/ PIXELIO



18 September 2010

Anfrage: Dienstreisekosten von Regierungsmitgliedern

Auf eine Anfrage meines Landtagskollegen Michael Piazolo nach den Ausgaben für Dienstreisekosten der Bayerischen Regierungsmitglieder, gab die Staatskanzlei interessante Auskunft und eine Kostenaufstellung. So wurde im Mai dieses Jahres für eine Sitzung des Ministerrats extra ein Flugzeug gechartert, da die Kabinettssitzung in Brüssel stattfand.

Es ist gesetzlich klar geregelt, dass Reisekosten von Mitgliedern der Staatsregierung außerhalb des Regierungssitzes aber im Inland erstattet werden. Zu Auslandsreisen heißt es: „Generell werden Reisekosten nur insoweit gewährt, als die Aufwendungen und die Dauer der Dienstreise zur Erledigung des Dienstgeschäfts notwendig waren.“ Das günstigste Transportmittel wird dann nach dem „Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“ gewählt. Aber auch der Sicherheitsaspekt spielt mit, weshalb z.B. „sog. Billiganbieter von Flugreisen gemieden werden“. Für die besagte Dienstreise im Mai 2010 wurde nach diesen Kriterien ein Flug gechartert, der rund 18.000 Euro kostete. Dies sei im Vergleich zu den Gesamtkosten für Linienflüge für die 40-köpfigen Gruppe die eindeutig billigere Variante gewesen, wären diese zwischen 30.840 EUR (Economy-Klasse) und 42.440 EUR (Business-Klasse) gelegen. Ist eine Dienstreise ins Ausland für die gesamte Regierung zwar eher eine Seltenheit, mietete der Ministerpräsident für Auslandsbesuche im Jahr 2009 dreimal ein Flugzeug. Die Gesamtkosten dafür beliefen sich auf 52088,30 EUR.

Lesen Sie die vollständigen Ergebnisse der Anfrage hier.

Mit einer solchen Maschine flog die Bayerische Staatsregierung zu einer Kabinettssitzung diesen Mai von München nach Brüssel und zahlte dafür rund 18.000 Euro. Foto: Jörg Siebauer

Mit einer solchen Maschine flog die Bayerische Staatsregierung zu einer Kabinettssitzung diesen Mai von München nach Brüssel und zahlte dafür rund 18.000 Euro. Foto: Jörg Siebauer/ PIXELIO



18 September 2010

Shell-Studie: Jugend in Deutschland ist optimistisch

Mit Spannung habe ich die Shell-Studie „Jugend 2010“ erwartet. Immerhin geht es dabei um die Generation, die morgen die Auswirkung z.B. des Klimawandels noch deutlicher spüren wird als wir es heute schon tun. Interessant ist es daher der Überblick, den die Studie über die Einstellungen und Meinungen der Jugendlichen in Deutschland zu Themen wie Klimawandel, Globalisierung, Familie, Politik und Bildung bietet. Besonders der steigende Zukunftsoptimismus bei der Jugend wird hervorgehoben. Die Jugendlichen sind größtenteils mit ihren Eltern zufrieden,  sind optimistisch im Hinblick auf ihre Zukunft und auch das politische Interesse bei unter 18-jährigen steigt. Allerdings zwischen 18 und 25 Jahren stagniert das politische Interesse weiterhin.

Woran mag das geringe politische Interesse bei den Jugendlichen liegen? Ich denke, dass das Desinteresse der Jugendlichen daher rührt, dass sie gerade in dieser Phase der persönlichen Entwicklung und Orientierung anscheinend kein Vertrauen in die Politik setzen. Das Thema, das hier bewegt, ist  eben vor allem die Zukunftsaussicht auf einen Job. In erster Linie zeigt sich wieder deutlich, dass die Auswirkungen der sozialen Herkunft im Bereich der Bildungschancen besonderen Einfluss haben. So hält sich der Optimismus bei den Jugendlichen aus schwierigen Verhältnissen in Grenzen, wenn sie um ihren Schulabschluss und somit um ihre Zukunft bangen. Es ist daher besonders wichtig, die Jugend von heute zu fördern und zu unterstützen. Die Staatsregierung muss sich in gesteigerter Form um  schwächere Jugendliche kümmern und endlich gleiche Bildungschancen für alle gewährleisten. Die soziale Herkunft darf kein Faktor mehr sein, ob jemand gute oder weniger gute Bildungsaussichten hat.

Zwar kein ausführlichen Bericht, aber Zusammenfassungen aus den verschiedenen Themenbereichen kann man hier nachlesen.

Optimistisch schauen die meisten Jugendlichen in die Zukunft, die Politik sollte für diesen Optimismus mit gleichen Bildungschancen für alle ein solides Fundament bilden.

Optimistisch schauen die meisten Jugendlichen in die Zukunft, die Politik sollte für diesen Optimismus mit gleichen Bildungschancen für alle ein solides Fundament bilden. Foto: S. Hofschläger/ PIXELIO



7 September 2010

Fachlehrer an Bayerns Schulen

Werken, Technisches Zeichnen, Ernährung und Gestaltung, Sport, Kunsterziehung: Fächer wie diese werden von so genannten Fachlehrern unterrichtet. Über deren Anzahl und Situation habe ich mich beim Kultusministerium informiert.

Auf meine Anfrage hin habe ich erfahren, dass Fachlehrer an Volks- und Berufsschulen zur sonderpädagogischen Förderung sowie Real-, Berufs- Berufsfach- Wirtschafts-, Fachober- und Berufsoberschulen genauso wie an Fachakademien eingesetzt werden. „In geringem Umfang werden Fachlehrer auch an Gymnasien eingesetzt“, heißt es aus dem Ministeriums für Unterricht und Kultus.


An den Volksschulen sowie an den Volks- und Berufsschulen zur sonderpädagogischen Förderung und Realschulen unterrichten Fachlehrer in Disziplinen Werken/Textiles Gestalten. Gewerblich-technischer, hauswirtschaftlich-sozialer und kommunikationstechnischer Bereich, außerdem Kunst, Informationstechnologie, Textiles Gestalten sowie Haushalt und Ernährung sind die Fächer, für die sie an Haupt- und Realschulen zuständig sind. Hauswirtschaft, Handarbeit, Textilarbeit und Werken sind die Wahlfächer, für die Fachlehrer laut Ministerium „nachfragebedingt und maßgeblich“ an den Gymnasien eingesetzt werden. An den beruflichen Schulen wird differenziert: Es gibt Fachlehrer für gewerblich-technische Berufe, für Hauswirtschaft sowie für Schreibtechnik. „Die Fachlehrer werden für einen eng begrenzten Aufgabenbereich zur Erteilung des fachlichen Unterrichts mit überwiegend fachpraktischem Anteil ausgebildet und eingesetzt“, heißt es aus dem Ministerium.

Die Relation der Fachlehrer zur Gesamtlehrerzahl nach Schultypen: Volksschulen (13,7 Prozent), Volksschulen zur sonderpädagogischen Förderung (10,5 Prozent), Realschulen (8,6 Prozent), Gymnasien (0,3 Prozent), Berufsschulen (19,2 Prozent).Laut einer Aussage liegen dem Ministerium keine amtlichen Zahlen darüber vor, wie viele Fachlehrer an privaten, kirchlichen und kommunalen Schulen unterrichten.

Um Fachlehrer an einer allgemeinbildenden Schule zu werden, müssen folgende Voraussetzungen unbedingt vorliegen: ein mittlerer Bildungsabschluss, das Bestehen eines Eignungstest sowie die gesundheitliche Eignung für den Lehrerberuf. Die Ausbildung kann am Staatsinstitut für die Ausbildung von Fachlehrern absolviert werden.



1 September 2010

Neue Studie: Erneuerbare Energien verstärkt kommunal nutzen

Die Zukunft der Energieversorgung wird anhand der rückgehenden fossilen Brennstoffe ein immer interessanteres Feld für neue Technologien und erneuerbare Energien.

Aus einer neuen Studie des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) und des Zentrums für Erneuerbare Energien der Universität Freiburg (ZEE) geht hervor, dass schon jetzt hohe Wertschöpfungen für deutsche Kommunen aus der Nutzung von erneuerbaren Energien vorhanden sind. So können laut der Studie „ländliche Kommunen stärker Biomasse, Wind- und Wasserkraft nutzen, Städte haben demgegenüber mehr Dächer für die Solarenergie, verfügen über Gewerbe, Netze, und möglicherweise auch eine bessere Infrastruktur“. Diese kommunalen Wertschöpfungen können noch gesteigert werden und müssen durch Förderungsmaßnahmen unterstützt werden.

Die Studie zieht als Fazit, was auch unser Vorsitzender der Freien Wähler, Hubert Aiwanger,  am Wochenende auf einer Kundgebung betonte: Die Zukunft der erneuerbaren Energien auf kommunaler Ebene liegt in dezentralen Strukturen.  Breit gefächerter Ausbau von Anlagen zur Produktion von erneuerbaren Energien, der sich nicht nur auf eine technische Sparte spezialisiert sondern viele Möglichkeiten zur Energiegewinnung bietet, ist von Nöten. Daher prognostiziert die Studie Kommunen in Deutschland einen Anstieg der Wertschöpfung aus erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2020 um fast 100%.

Besonders Interessierte können sich  die Vorabergebnisse der Studie online hier durchlesen. 

Schon im September wird die gesamte Studie veröffentlicht.

Warum jedes Jahr die internationalen Öl- und Gaskonzerne unterstützen, wenn durch kommunalbetriebene regenerative Energien diese Beträge in der Heimat bestens aufgehoben sind? Foto: Rainer Sturm

Warum jedes Jahr die internationalen Öl- und Gaskonzerne unterstützen, wenn durch kommunalbetriebene regenerative Energien diese Beträge in der Heimat bestens aufgehoben sind? Foto: Rainer Sturm/ PIXELIO



5 August 2010

Das tägliche Pausenbrot

Immer mehr Schulkinder kommen ohne Pausenbrot in die Schule. Das war der Grund, dass sich 2009 die Schweinfurter Kindertafel e.V. gründete. Sie liefert seitdem täglich gesundes Schulbrot für bedürftige Kinder an 13 Grund-, Haupt- und Förderschulen in Schweinfurt und hat ihre Räume in der Friedrichstraße 8 in Schweinfurt. Hier werden seit April 2009 schultäglich von ehrenamtlichen Mitarbeitern Frühstücksbeutel frisch gepackt und bis 9.00 Uhr durch einen Kurier zur ersten Pause geliefert.

Zurzeit sind das täglich rund 250 Päckchen. Inhalt dieser Frühstücksbeutel sind zwei belegte Brote mit Käse oder Wurst, Butter, Rohkost, ein Stück Obst und ein Getränk, wie z.B. Wasser, Milch, Kakao oder Saft. Der Warenwert pro Beutel ist 1,60 Euro.

Anlass der Gründung war, dass viele Eltern oder alleinerziehende Elternteile von der Sozialhilfe leben. Weil das wenige Geld schon für viele andere Dinge ausgegeben werden muss, kann nur am Essen gespart werden. Kinder sind die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie hängen ganz von Ihren Eltern oder alleinerziehenden Elternteilen ab. Sie haben sich ihre Lebenssituation nicht ausgesucht, sondern sind in sie hineingeboren worden. Sie kennen kaum andere Lebenslagen. Kinder sehnen sich oft nach Lebensveränderungen, von denen sie nicht wissen wie sie aussehen.

Die Schweinfurter Kindertafel e.V. will Kindern aus sozial benachteiligten Familien mit ihrem Frühstücksbeutel ein Startbrett für den Tag sein. Es ist uns wichtig, das Frühstück täglich für die Schulkinder anzubieten. Da wir die Kinder selbst nicht sprechen können, sind wir auf die Erfahrungs-Berichte der Schulen angewiesen. Hierzu werden Gespräche mit Lehrern und Elternbeiräten geführt.

Die Verteilung der Pausenbrote klappt sehr gut. Die Schüler freuen sich jeden Tag auf ihren Frühstücksbeutel. Sie genießen die Brote, Obst und Getränke. Bei einem Teil der Schüler wirkt sich das Frühstück sehr förderlich auf Ihre Lernbereitschaft aus. Sie gehen motivierter in den Unterricht und sind leistungsfähiger. Es wird festgestellt, dass manche Kinder, die nichts dabei haben, erzählen, dass "die Mama noch geschlafen hat".

Man muss davon ausgehen, dass sie ohne die Schweinfurter Kindertafel e.V. am Unterrichtsvormittag hungrig bleiben würden.

Da die Schweinfurter Kindertafel e.V. keine öffentlichen Mittel erhält, ist sie auf Spenden angewiesen. Von den Spenden werden Schultäglich frische Lebensmittel in der Region gekauft und zubereitet.

Ganz schön was drin in so einer Frühstückstüte der Schweinfurter Kindertafel, wie hier der Gründer Stefan Labus, die Rektorin der Pestalozzi-Schule Schweinfurt Gisela Balandat und ich feststellen.

Ganz schön was drin in so einer Frühstückstüte der Schweinfurter Kindertafel, wie hier der Gründer Stefan Labus, die Rektorin der Pestalozzi-Schule Schweinfurt Gisela Balandat und ich feststellen.



4 August 2010

Der neue Podcast zur bayerischen Bildungspolitik

Link: MdL Felbinger informiert (26)




2 August 2010

Schüler danken der Schweinfurter Kindertafel

Mit einem ergreifenden Dankeschön verliehen die Kinder der Pestalozzi-Schule Schweinfurt Ihrer Freude über den Service der Schweinfurter Kindertafel Ausdruck. Diese ermöglicht es Dank umfangreichen ehrenamtlichen Engagement, dass die Kinder dieser Schule ein gesundes Pausenbrot erhalten und nicht hungrig im Unterricht sitzen müssen. Der Schweinfurter Unternehmer und Initiator Stefan Labus und ich in meiner Funktion als Schirmherr, freuten sich über das Zeichen der Anerkennung für Ihre Arbeit, die sich an sozial schwächere Familien richtet. Das Angebot der Kindertafel ist für viele Kinder eine ganz wichtige Stütze, um gut durch Unterrichtsvormittag zu kommen. Viele Kinder kommen ohne Frühstück und ohne Pausenbrot in die Schule und  mit Hunger und Durst im Bauch ist so ein Vormittag sehr lang. Auch im neuen Schuljahr wird das Team der Schweinfurter Kindertafel deshalb für die Schulen in Schweinfurt diesen Service anbieten. stefan Labus und ich planen eine Ausweitung der Kindertafel auf andere Städte im ganzen Bundesgebiet.

So sehen glückliche und satte Kinder aus, die sich dank der Schweinfurter Kindertafel endlich wieder auf das konzentrieren können, auf was es in der Schule ankommt, auf den Unterricht.

So sehen glückliche und satte Kinder aus, die sich dank der Schweinfurter Kindertafel endlich wieder auf das konzentrieren können, auf was es in der Schule ankommt, auf den Unterricht.



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