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Wer erzieht ein Kind? Vor allem natürlich seine Eltern. Aber auch die Schule übernimmt wichtige Erziehungsaufgaben, hinzukommen Prägungen durch Freunde, Vorbilder, Milieu. Darüber, wer welchen Anteil hat und haben sollte, lässt sich lange streiten. Für viele Lehrer dagegen, das ist die überraschende Erkenntnis der soeben erschienenen Allensbach-Studie, scheint die Sache entschieden: Bei der Vermittlung moralischer Werte bescheinigen sie Schule und Elternhaus, den beiden wichtigsten Erziehungsinstanzen, wenig Erfolg.
Bedenklich – wie ich finde – ist die Tatsache, dass nur jeder dritte Lehrer glaubt, dass es ihm gelingt, seinen Schülern Werte wie Hilfsbereitschaft, Rücksichtnahme oder auch Höflichkeit mit auf den Weg zu geben. Nicht einmal jeder zehnte Lehrer meint, dass Eltern einen großen Einfluss auf ihre Kinder haben. Viel wichtiger seien Freundeskreis und Medien.
Das klingt besorgniserregend! Doch tatsächlich sind Kinder – und damit sage ich nichts Neues - heute von Medien geprägt wie keine Schülergeneration zuvor. Das liegt nicht nur an der Existenz von Internet und Handy, die es bedauerlicherweise längst ins Kinderzimmer geschafft haben. Kinder sind Konsumenten: kleine kauffreudige Akteure auf einem Markt, der sie mit allen Mitteln umwirbt.
So etwas prägt – wie Eltern leidvoll erfahren müssen, wenn sie ihrem Teenager mal wieder die "falsche" Turnschuhmarke gekauft haben; Turnschuhe, die nicht angesagt sind. Und die, noch schlimmer, keiner der Schulfreunde trägt. Gruppendruck gab es zwar schon immer. Aber er nimmt zu, jedoch meine ich an dieser Stelle auch die Verantwortung und Durchsetzungskraft der Eltern anmahnen zu müssen. Bin ich nun Erzieher meines Kindes oder nicht?
Grundproblem scheint mir zu sein, dass die meisten Kinder heutzutage nur noch wenige gemeinsame Zeit mit Vater und Mutter verbringen. Zeit für intensive, prägende und tief greifende Gespräche geht dadurch verloren. Auch mit den Lehrern gibt es den Austausch nur noch während der Schulzeit. Vorbei sind die Zeiten, dass der „Dorflehrer“ am Nachmittag auch mal am Fußballplatz vorbei schaut oder die SchülerInnen beim Einkaufen trifft oder gar mit den Eltern ins Gespräch kommt, weil es die so genannten „Dorfschulen“ kaum noch gibt.
Die Schule ist eben offenbar keineswegs so, wie Lehrer sie wünschen. Die Mehrheit ist davon überzeugt, dass eine Schule nur dann gut ist, wenn sie die gezielte Förderung nach Begabungen erlaubt, wenn es geeignetes Lehrmaterial gibt und eine intensive Schülerbetreuung. Aber wie soll das bei übergroßen Klassen und den heute alltäglichen Störungsbildern von Kindern möglich sein?
Nur wenige wissen sich in so einer Schule - die meisten Lehrer können das, was sie für richtig halten, nicht in ihrem Alltag umsetzen. Da geht es ihnen nicht anders als den Eltern. Es fehlt ihnen genau das, was Kinder am dringendsten brauchen: Zeit.
Zeit für Zuwendung, für individuelle Ansprache, um Vertrauen zu schaffen - um den Kindern die Persönlichkeitsbildung zukommen zu lassen, die sie für die Anforderungen einer hochindividualisierten Gesellschaft brauchen. Zeit, die ihnen aber auch ein übervoller und in meinen Augen überzogener Lehrplan nicht lässt. Die Zeit war immer schon knapp in den Schulen, aber nun, da sie auch in den berufstätigen Elternhäusern schwindet, wird dieser Mangel zum Problem.
Eine moderne Gesellschaft muss moderne Lösungen finden: Work-Life-Balance, Teilzeitarbeit, Ganztagsschulen. Der Spielplatz Computer reicht da nicht. Aber auch die Institution Schule muss als Ganzes sich einer Überprüfung stellen. Lehren wir den Kindern wirklich das, was unsere Kinder brauchen? Wäre es nicht viel sinnvoller statt der 37sten Untergliederung von irgendeinem Thema, das Thema offen zu diskutieren und mit den Schülern zu besprechen, es vielleicht in der nächsten Unterrichtsstunde nochmals zu wiederholen und somit zu verfestigen? Aber nein, da geht die Entwicklung der neuen Mittelschule noch viel verzweigtere Wege und spezialisiert bereits die Achtklässler in eine Richtung, die unnötig und der Persönlichkeitsbildung abträglich ist.
Es gibt noch viel zu tun und viel Diskussionsbedarf.
Bedenklich – wie ich finde – ist die Tatsache, dass nur jeder dritte Lehrer glaubt, dass es ihm gelingt, seinen Schülern Werte wie Hilfsbereitschaft, Rücksichtnahme oder auch Höflichkeit mit auf den Weg zu geben. Nicht einmal jeder zehnte Lehrer meint, dass Eltern einen großen Einfluss auf ihre Kinder haben. Viel wichtiger seien Freundeskreis und Medien.
Das klingt besorgniserregend! Doch tatsächlich sind Kinder – und damit sage ich nichts Neues - heute von Medien geprägt wie keine Schülergeneration zuvor. Das liegt nicht nur an der Existenz von Internet und Handy, die es bedauerlicherweise längst ins Kinderzimmer geschafft haben. Kinder sind Konsumenten: kleine kauffreudige Akteure auf einem Markt, der sie mit allen Mitteln umwirbt.
So etwas prägt – wie Eltern leidvoll erfahren müssen, wenn sie ihrem Teenager mal wieder die "falsche" Turnschuhmarke gekauft haben; Turnschuhe, die nicht angesagt sind. Und die, noch schlimmer, keiner der Schulfreunde trägt. Gruppendruck gab es zwar schon immer. Aber er nimmt zu, jedoch meine ich an dieser Stelle auch die Verantwortung und Durchsetzungskraft der Eltern anmahnen zu müssen. Bin ich nun Erzieher meines Kindes oder nicht?
Grundproblem scheint mir zu sein, dass die meisten Kinder heutzutage nur noch wenige gemeinsame Zeit mit Vater und Mutter verbringen. Zeit für intensive, prägende und tief greifende Gespräche geht dadurch verloren. Auch mit den Lehrern gibt es den Austausch nur noch während der Schulzeit. Vorbei sind die Zeiten, dass der „Dorflehrer“ am Nachmittag auch mal am Fußballplatz vorbei schaut oder die SchülerInnen beim Einkaufen trifft oder gar mit den Eltern ins Gespräch kommt, weil es die so genannten „Dorfschulen“ kaum noch gibt.
Die Schule ist eben offenbar keineswegs so, wie Lehrer sie wünschen. Die Mehrheit ist davon überzeugt, dass eine Schule nur dann gut ist, wenn sie die gezielte Förderung nach Begabungen erlaubt, wenn es geeignetes Lehrmaterial gibt und eine intensive Schülerbetreuung. Aber wie soll das bei übergroßen Klassen und den heute alltäglichen Störungsbildern von Kindern möglich sein?
Nur wenige wissen sich in so einer Schule - die meisten Lehrer können das, was sie für richtig halten, nicht in ihrem Alltag umsetzen. Da geht es ihnen nicht anders als den Eltern. Es fehlt ihnen genau das, was Kinder am dringendsten brauchen: Zeit.
Zeit für Zuwendung, für individuelle Ansprache, um Vertrauen zu schaffen - um den Kindern die Persönlichkeitsbildung zukommen zu lassen, die sie für die Anforderungen einer hochindividualisierten Gesellschaft brauchen. Zeit, die ihnen aber auch ein übervoller und in meinen Augen überzogener Lehrplan nicht lässt. Die Zeit war immer schon knapp in den Schulen, aber nun, da sie auch in den berufstätigen Elternhäusern schwindet, wird dieser Mangel zum Problem.
Eine moderne Gesellschaft muss moderne Lösungen finden: Work-Life-Balance, Teilzeitarbeit, Ganztagsschulen. Der Spielplatz Computer reicht da nicht. Aber auch die Institution Schule muss als Ganzes sich einer Überprüfung stellen. Lehren wir den Kindern wirklich das, was unsere Kinder brauchen? Wäre es nicht viel sinnvoller statt der 37sten Untergliederung von irgendeinem Thema, das Thema offen zu diskutieren und mit den Schülern zu besprechen, es vielleicht in der nächsten Unterrichtsstunde nochmals zu wiederholen und somit zu verfestigen? Aber nein, da geht die Entwicklung der neuen Mittelschule noch viel verzweigtere Wege und spezialisiert bereits die Achtklässler in eine Richtung, die unnötig und der Persönlichkeitsbildung abträglich ist.
Es gibt noch viel zu tun und viel Diskussionsbedarf.
Schuster bleib bei deinen Leisten! Dieses alte Sprichwort findet wohl überall mehr Beachtung als in der Politik, speziell zuletzt der bayerischen Landespolitik bei deren Kabinettsrotation. Vor wenigen Wochen noch war der gelernte Tierarzt Marcel Huber Staatssekretär im Kultusministerium ehe er den zur BLM abgewanderten ehemaligen Kultusminister Schneider als Staatskanzlei-Chef beerbte und dort Seehofers obersten Wächter spielte und nunmehr ist er der neue Umwelt- und Gesundheitsminister! Na Bravo, kann man da nur sagen, welch ein begnadetes Politik-Talent muss dieser Mann sein, dass er all diesen Anforderungen gerecht wird?
"Wie soll man denn da noch den Glauben an die Politik bewahren bei solch einer Pöstchen-Hin-und-Herschieberei?" meinte ein Mitfahrer im Zug heute früh. Wie Recht er doch hat! Da spielte Söder bisher den Energie- und Umwelt-vom Saulus zum Paulus und ab morgen soll er nun die bayerischen Finanzen im Griff haben. Da wundert es mich nicht, wenn sich immer mehr Menschen von der Politik enttäuscht abwenden und wenn gestern die Bayern LB gegen die Wand gefahren worden ist und heute der Euro vor dem Kollaps steht.
Aus meiner nun recht kurzen dreijährigen Erfahrung in der Landespolitik kann ich aber dies zumindest für die KollegenInnen der großen Regierungspartei nur bestätigen, dass sie in der Regel das kund tun, was ihnen die Ministerien vorschreiben oder vorsagen.
Besonders interessant ist in diesem Zusammenhang die linientreue Abhängigkeit eines CSU-Abgeordneten von den Ministerien - und das berichtete mir einmal ein Journalist - der stets eine telefonische oder mündliche Anfrage mit dem Hinweis bedient: 'Ich rufe sie gleich zurück!' eine Viertelstunde später kommt dann nicht der Rückruf, sondern das Fax oder die Mail mit ... -na was denken Sie?- welcher Meinung? Genau, Sie wissen schon ... Jedenfalls nicht seiner eigenen Meinung! Soviel zu unseren grandiosen Regierungspolitikern.
"Wie soll man denn da noch den Glauben an die Politik bewahren bei solch einer Pöstchen-Hin-und-Herschieberei?" meinte ein Mitfahrer im Zug heute früh. Wie Recht er doch hat! Da spielte Söder bisher den Energie- und Umwelt-vom Saulus zum Paulus und ab morgen soll er nun die bayerischen Finanzen im Griff haben. Da wundert es mich nicht, wenn sich immer mehr Menschen von der Politik enttäuscht abwenden und wenn gestern die Bayern LB gegen die Wand gefahren worden ist und heute der Euro vor dem Kollaps steht.
Aus meiner nun recht kurzen dreijährigen Erfahrung in der Landespolitik kann ich aber dies zumindest für die KollegenInnen der großen Regierungspartei nur bestätigen, dass sie in der Regel das kund tun, was ihnen die Ministerien vorschreiben oder vorsagen.
Besonders interessant ist in diesem Zusammenhang die linientreue Abhängigkeit eines CSU-Abgeordneten von den Ministerien - und das berichtete mir einmal ein Journalist - der stets eine telefonische oder mündliche Anfrage mit dem Hinweis bedient: 'Ich rufe sie gleich zurück!' eine Viertelstunde später kommt dann nicht der Rückruf, sondern das Fax oder die Mail mit ... -na was denken Sie?- welcher Meinung? Genau, Sie wissen schon ... Jedenfalls nicht seiner eigenen Meinung! Soviel zu unseren grandiosen Regierungspolitikern.
Die Bundeswehrreform hat Mainfranken heftig getroffen, deutlich stärker als das vorher zu erwarten war. Rund 40 Prozent der bisher in den vier mainfränkischen Standorten vorhandenen Dienstposten werden reduziert. Damit ist Mainfranken nach dem Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus Würzburg, Wildflecken, Kitzingen und Giebelstadt sowie der Schließung der Bundeswehrstandorte Ebern, Mellrichstadt und Giebelstadt zum dritten Mal „militärisch“ getroffen.
Die Umstrukturierung der Bundeswehr zur Freiwilligenarmee hat massive Auswirkungen auf den Personalumfang der mainfränkischen Bundeswehrstandorte. Allein der Landkreis Bad Kissingen wird durch den Abbau von 1.400 Stellen in Wildflecken und Hammelburg 45 Prozent der bisherigen Dienstposten verlieren. Am Standort Volkach im Landkreis Kitzingen werden 680 der 1.830 Stellen wegfallen. In Veitshöchheim (Landkreis Würzburg) werden 310 der 1.190 Dienstposten gestrichen. In der Stadt Würzburg wird das Kreiswehrersatzamt geschlossen.
Damit ist die Region Mainfranken wie oben bereits dargestellt nicht zum ersten Mal Leidtragende von Truppenreduzierungen. Bereits frühere Bundeswehrreformen zogen umfassende Stellenstreichungen nach sich oder führten gar zur Schließung ganzer Standorte, etwa in Giebelstadt, Ebern oder Mellrichstadt. Vor allem auch durch den vollständigen Abzug der US-Streitkräfte aus Würzburg, Kitzingen, Wildflecken und Bad Kissingen sehen sich die betroffenen Kommunen noch heute enormen wirtschaftlichen und städtebaulichen Herausforderungen gegenüber.
Besonders hart trifft es die Region, denn die mainfränkischen Bundeswehrstandorte sind intensiv mit der Region und ihrer Bevölkerung vernetzt, deren Bedienstete hervorragend integriert und akzeptiert. Insbesondere in den ländlich geprägten Räumen ist die Bundeswehr ein maßgeblicher Wirtschaftsfaktor, nicht nur als Arbeitgeber im Zivilbereich. Sie ist gleichzeitig wichtiger Auftraggeber für den regionalen Handel, das Handwerk sowie den Dienstleistungssektor und sichert dadurch Arbeitsplätze in Nachgelagerten Branchen.
Die nun beschlossene Reduzierung der Dienstposten bedeutet einen enormen Verlust an Wirtschaftskraft und setzt die betroffenen Kommunen der akuten Gefahr einer Beschleunigung der ohnehin negativen demografischen Entwicklung aus – mit nicht absehbaren Folgen für die Versorgungsinfrastruktur vor Ort. Deshalb habe ich sofort nach Bekanntwerden der Streichungen entsprechende Kompensation von der Bundesregierung und dem Freistaat in Form Strukturverbessernder Maßnahmen oder Förderprogrammen und institutioneller Ausgleichsmaßnahmen.
Dass jetzt auch der Rat der Regionen eine entsprechend lautende Resolution an die Bundesregierung und den Freistaat verfasst, bestärkt mich in der Tatsache, dass ich mit meinen Forderungen richtig gelegen habe und wir für den einhergehenden notwendigen strukturellen Anpassungs- und Konversionsprozess in Mainfranken externe Hilfe durch umfassende Kompensationsleistungen benötigen.
Die Umstrukturierung der Bundeswehr zur Freiwilligenarmee hat massive Auswirkungen auf den Personalumfang der mainfränkischen Bundeswehrstandorte. Allein der Landkreis Bad Kissingen wird durch den Abbau von 1.400 Stellen in Wildflecken und Hammelburg 45 Prozent der bisherigen Dienstposten verlieren. Am Standort Volkach im Landkreis Kitzingen werden 680 der 1.830 Stellen wegfallen. In Veitshöchheim (Landkreis Würzburg) werden 310 der 1.190 Dienstposten gestrichen. In der Stadt Würzburg wird das Kreiswehrersatzamt geschlossen.
Damit ist die Region Mainfranken wie oben bereits dargestellt nicht zum ersten Mal Leidtragende von Truppenreduzierungen. Bereits frühere Bundeswehrreformen zogen umfassende Stellenstreichungen nach sich oder führten gar zur Schließung ganzer Standorte, etwa in Giebelstadt, Ebern oder Mellrichstadt. Vor allem auch durch den vollständigen Abzug der US-Streitkräfte aus Würzburg, Kitzingen, Wildflecken und Bad Kissingen sehen sich die betroffenen Kommunen noch heute enormen wirtschaftlichen und städtebaulichen Herausforderungen gegenüber.
Besonders hart trifft es die Region, denn die mainfränkischen Bundeswehrstandorte sind intensiv mit der Region und ihrer Bevölkerung vernetzt, deren Bedienstete hervorragend integriert und akzeptiert. Insbesondere in den ländlich geprägten Räumen ist die Bundeswehr ein maßgeblicher Wirtschaftsfaktor, nicht nur als Arbeitgeber im Zivilbereich. Sie ist gleichzeitig wichtiger Auftraggeber für den regionalen Handel, das Handwerk sowie den Dienstleistungssektor und sichert dadurch Arbeitsplätze in Nachgelagerten Branchen.
Die nun beschlossene Reduzierung der Dienstposten bedeutet einen enormen Verlust an Wirtschaftskraft und setzt die betroffenen Kommunen der akuten Gefahr einer Beschleunigung der ohnehin negativen demografischen Entwicklung aus – mit nicht absehbaren Folgen für die Versorgungsinfrastruktur vor Ort. Deshalb habe ich sofort nach Bekanntwerden der Streichungen entsprechende Kompensation von der Bundesregierung und dem Freistaat in Form Strukturverbessernder Maßnahmen oder Förderprogrammen und institutioneller Ausgleichsmaßnahmen.
Dass jetzt auch der Rat der Regionen eine entsprechend lautende Resolution an die Bundesregierung und den Freistaat verfasst, bestärkt mich in der Tatsache, dass ich mit meinen Forderungen richtig gelegen habe und wir für den einhergehenden notwendigen strukturellen Anpassungs- und Konversionsprozess in Mainfranken externe Hilfe durch umfassende Kompensationsleistungen benötigen.
Gleich zweimal war ich in den vergangenen Wochen bei Tagungen der Realschul-Lehrer zu Gast. Einmal bei einer Klausurtagung der unterfränkischen Realschul-Konrektoren in Bad Königshöfen und das andere Mal beim Landesrealschullehrertag in Bad Kissingen. Ich kann für die Freien Wähler versichern, die Realschule genießt auch bei uns in der Fraktion hohe Akzeptanz und ihr Abschluss ist bei Arbeitgebern und Eltern anerkannt und beliebt.
Nach wie vor steigende Schülerzahlen und Schulneugründungen beweisen die Beliebtheit dieser Schulart. In den vergangenen zehn Jahren sind die Realschulen in Bayern um 78 000 Schülerinnen angewachsen. Die R6 ist zweifelsohne ein Erfolgsmodell.
Dennoch gilt es auf die Zeichen einer sich veränderten Bildungslandschaft einzustellen. Der demografische Wandel wird in den kommenden Jahren zu einer der größten Herausforderungen für die Bildungspolitik, denn immer weniger Schüler sehen sich einem stetig wachsenden Wettbewerb um Talentgewinnung gegenüber, da die Qualität von Bildung zusehends an Bedeutung gewinnt.
Die Realschule ist gerade deshalb so erfolgreich, weil sie sich besonders an den Erfordernissen der Arbeitswelt orientiert. in der Wirtschaft und gerade bei mittelständischen Unternehmen ist der Realschulabschluss in hohem Masse gefragt und bietet überdies Chancen und Möglichkeiten.
Und dennoch stellt sich die große Frage nach der Zukunft der Realschule: vor dem Hintergrund, dass in vielen Bundesländern der Trend zur Zweigliedrigkeit bereits beschritten worden ist und auch die Union das in ihrem Schulkonzept anstrebt, geht es heute mehr denn je um die zukünftige Ausrichtung der Realschulen.
Zu sagen, alles passt und bleibt so, wäre die Augen vor den Tatsachen zu verschließen. Wir Freie Wähler stehen hier nach wie vor zu den bestehenden Schulstrukturen, wo immer sie sinnvoll sind. Es ist nicht in unserem Sinn, bestehende anerkannte Bildungskonzepte anzutasten, blinder Aktionismus liegt uns fern. Allerdings sind wir dafür überall da, wo es die demografische Entwicklung nahelegt, sinnvolle Denkansätze für flexible und auf den jeweiligen Schulstandort bzw. die Region zugeschnittene Lösungen anzuvisieren.
Wir sehen es als Fraktion dringlicher denn je, den Fokus rein von den Schularten weg auf das Bildungsangebot einer gesamten Region, sogenannten Bildungsregionen, zu lenken und als Ergänzung zu den bisherigen Schularten zur Wirkung kommen zu lassen. Den Schulen soll damit von vornherein auch der nötige Spielraum im Hinblick auf Eigenverantwortlichkeit eingeräumt werden. Im Zuge solcher tragfähigen Lösungen muss auch über eine - über das bisherige Maß hinausgehende - Kooperation von Mittel- und Realschulen überall da nachgedacht werden, wo Schulstandorte wegen rückläufiger Schülerzahlen gefährdet sind.
Nach wie vor steigende Schülerzahlen und Schulneugründungen beweisen die Beliebtheit dieser Schulart. In den vergangenen zehn Jahren sind die Realschulen in Bayern um 78 000 Schülerinnen angewachsen. Die R6 ist zweifelsohne ein Erfolgsmodell.
Dennoch gilt es auf die Zeichen einer sich veränderten Bildungslandschaft einzustellen. Der demografische Wandel wird in den kommenden Jahren zu einer der größten Herausforderungen für die Bildungspolitik, denn immer weniger Schüler sehen sich einem stetig wachsenden Wettbewerb um Talentgewinnung gegenüber, da die Qualität von Bildung zusehends an Bedeutung gewinnt.
Die Realschule ist gerade deshalb so erfolgreich, weil sie sich besonders an den Erfordernissen der Arbeitswelt orientiert. in der Wirtschaft und gerade bei mittelständischen Unternehmen ist der Realschulabschluss in hohem Masse gefragt und bietet überdies Chancen und Möglichkeiten.
Und dennoch stellt sich die große Frage nach der Zukunft der Realschule: vor dem Hintergrund, dass in vielen Bundesländern der Trend zur Zweigliedrigkeit bereits beschritten worden ist und auch die Union das in ihrem Schulkonzept anstrebt, geht es heute mehr denn je um die zukünftige Ausrichtung der Realschulen.
Zu sagen, alles passt und bleibt so, wäre die Augen vor den Tatsachen zu verschließen. Wir Freie Wähler stehen hier nach wie vor zu den bestehenden Schulstrukturen, wo immer sie sinnvoll sind. Es ist nicht in unserem Sinn, bestehende anerkannte Bildungskonzepte anzutasten, blinder Aktionismus liegt uns fern. Allerdings sind wir dafür überall da, wo es die demografische Entwicklung nahelegt, sinnvolle Denkansätze für flexible und auf den jeweiligen Schulstandort bzw. die Region zugeschnittene Lösungen anzuvisieren.
Wir sehen es als Fraktion dringlicher denn je, den Fokus rein von den Schularten weg auf das Bildungsangebot einer gesamten Region, sogenannten Bildungsregionen, zu lenken und als Ergänzung zu den bisherigen Schularten zur Wirkung kommen zu lassen. Den Schulen soll damit von vornherein auch der nötige Spielraum im Hinblick auf Eigenverantwortlichkeit eingeräumt werden. Im Zuge solcher tragfähigen Lösungen muss auch über eine - über das bisherige Maß hinausgehende - Kooperation von Mittel- und Realschulen überall da nachgedacht werden, wo Schulstandorte wegen rückläufiger Schülerzahlen gefährdet sind.
Die Inklusion ist derzeit in aller Munde. Deren Umsetzung im Bildungsbereich erfordert von allen Beteiligten enorme Kraftanstrengungen, führt aber teilweise auch zu erheblichen Verunsicherungen bei Eltern, die sich bei der Schulwahl ihrer Kinder neuen Hürden gegenüber sehen. Deshalb fordern wir Freien Wähler vehement eine neue, unabhängige Beratung für Inklusion.
Das Thema stand nicht zum ersten Mal auf der Tagesordnung des Bildungsausschusses. Bereits im vergangenen Frühsommer hatten wir Freie Wähler vor dem Inkrafttreten des interfraktionellen Gesetzentwurfes darauf gedrängt zusätzliches Personal hierfür an den staatlichen Schulberatungsstellen zu installieren. Damals konnten wir uns mit dieser Forderung nicht durchsetzen.
Nunmehr stellten wir erneut den Antrag und möchten jeweils eine Viertelstelle für einen Beratungslehrer an den neun staatlichen Schulberatungsstellen, der ausschließlich für die Eltern und Lehrer sach- und fachkundig über die Umsetzung der Inklusion und die Möglichkeiten, Chancen und Risiken berät. Nachdem nun auch die interfraktionelle Arbeitsgruppe ihre Arbeit wieder aufgenommen hat, wird dies auf der Agenda ganz oben stehen und eine Lösung seitens aller Fraktionen angestrebt.
Das Thema stand nicht zum ersten Mal auf der Tagesordnung des Bildungsausschusses. Bereits im vergangenen Frühsommer hatten wir Freie Wähler vor dem Inkrafttreten des interfraktionellen Gesetzentwurfes darauf gedrängt zusätzliches Personal hierfür an den staatlichen Schulberatungsstellen zu installieren. Damals konnten wir uns mit dieser Forderung nicht durchsetzen.
Nunmehr stellten wir erneut den Antrag und möchten jeweils eine Viertelstelle für einen Beratungslehrer an den neun staatlichen Schulberatungsstellen, der ausschließlich für die Eltern und Lehrer sach- und fachkundig über die Umsetzung der Inklusion und die Möglichkeiten, Chancen und Risiken berät. Nachdem nun auch die interfraktionelle Arbeitsgruppe ihre Arbeit wieder aufgenommen hat, wird dies auf der Agenda ganz oben stehen und eine Lösung seitens aller Fraktionen angestrebt.
Das Neue Dienstrecht ist in Bayern seit Anfang des Jahres in Kraft, aber wirklich angekommen ist es in den Dienststellen noch nicht. Angekommen ist bestenfalls das Streichkonzert der Staatsregierung für den Öffentlichen Dienst, das sich in Wiederbesetzungssperre, Rückgruppierung des Eingangsamtes und Streichung diverser Zulagen wieder gefunden hat. Mit einigen Anpassungen von (Folge-) Gesetzen an das Neue Dienstrecht bekommt auch die kommunale Ebene mehr Kompetenzen, was wir FREIE WÄHLER grundsätzlich begrüßen.
Es ist sicherlich kein Donnerschlag und für Nicht-Insider eine zähe Materie, aber für die Mandatsträger eine wichtige Information. So wird in der Gemeindeordnung die Zuständigkeit für die Ernennung von Personal verändert. Künftig ist der Gemeinderat für die Beamten ab Besoldungsgruppe A 9 und für Angestellte ab Entgeltgruppe 9 aufwärts zuständig. Der Bürgermeister wird erstmalig bis Besoldungsgruppe A 8 und bis Entgeltgruppe 8 zuständig sein und somit kommt es damit de facto zu einer Ausweitung der Kompetenz des Bürgermeisters. Analog werden auf Landkreis - und Bezirksebene für den Kreis- bzw. Bezirkstag und Landrat bzw. Bezirkstagspräsidenten die Verfahren angeglichen.
Einige kleinere oft nur redaktionelle Änderungen, die im Einzelnen hier nicht ausgeführt werden, schließen sich dem an. Dass damit der Gesetzestext nicht einfacher zu verstehen ist geht aus folgendem Beispiel hervor. Bisher hieß es zum Beispiel in der Gemeindeordnung, dass kreisfreie Gemeinden und Große Kreisstädte mindestens einen Gemeindebeamten mit der Befähigung für den höheren Verwaltungsdienst oder für das Richteramt haben müssen. Künftig heißt es, dass kreisfreie Gemeinden und Große Kreisstädte mindestens einen Gemeindebeamten oder eine Gemeindebeamtin haben müssen, der oder die in der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen, fachlicher Schwerpunkt nichttechnischer Verwaltungsdienst, für ein Amt ab der Besoldungsgruppe A 14 qualifiziert ist. Leichter wird es also nicht!
Es ist sicherlich kein Donnerschlag und für Nicht-Insider eine zähe Materie, aber für die Mandatsträger eine wichtige Information. So wird in der Gemeindeordnung die Zuständigkeit für die Ernennung von Personal verändert. Künftig ist der Gemeinderat für die Beamten ab Besoldungsgruppe A 9 und für Angestellte ab Entgeltgruppe 9 aufwärts zuständig. Der Bürgermeister wird erstmalig bis Besoldungsgruppe A 8 und bis Entgeltgruppe 8 zuständig sein und somit kommt es damit de facto zu einer Ausweitung der Kompetenz des Bürgermeisters. Analog werden auf Landkreis - und Bezirksebene für den Kreis- bzw. Bezirkstag und Landrat bzw. Bezirkstagspräsidenten die Verfahren angeglichen.
Einige kleinere oft nur redaktionelle Änderungen, die im Einzelnen hier nicht ausgeführt werden, schließen sich dem an. Dass damit der Gesetzestext nicht einfacher zu verstehen ist geht aus folgendem Beispiel hervor. Bisher hieß es zum Beispiel in der Gemeindeordnung, dass kreisfreie Gemeinden und Große Kreisstädte mindestens einen Gemeindebeamten mit der Befähigung für den höheren Verwaltungsdienst oder für das Richteramt haben müssen. Künftig heißt es, dass kreisfreie Gemeinden und Große Kreisstädte mindestens einen Gemeindebeamten oder eine Gemeindebeamtin haben müssen, der oder die in der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen, fachlicher Schwerpunkt nichttechnischer Verwaltungsdienst, für ein Amt ab der Besoldungsgruppe A 14 qualifiziert ist. Leichter wird es also nicht!
Alle reden vom Ehrenamt, aber immer weniger machen es! Eine bedenkliche Tendenz, noch dazu im europäischen Jahr des bürgerschaftlichen Engagements. Es wird immer schwieriger in Vereinen und Organisationen noch Freiwillige und Ehrenamtliche zu finden, die Tätigkeiten und Ämter übernehmen, weil neben der vielen Arbeit wenig Anerkennung herüberkommt. Hier ist der Staat gefordert den rückläufigen Tendenzen im Ehrenamt mit verbesserten Rahmenbedingungen Einhalt zu bieten. Deshalb haben wir FREIE WÄHLER vier Anträge zur Stärkung des Ehrenamtes ins Parlament eingebracht.
Ein großes Anliegen ist es uns, bereits Schüler und Jugendliche für bürgerschaftliches Engagement und ehrenamtliche Tätigkeiten zu gewinnen. Nur wenn diese Aktivitäten auch Anerkennung finden, kann die Fortführung ehrenamtlichen Engagements von dauerhaftem Erfolg gekrönt sein. Deshalb haben wir in Baden-Württemberg Anleihe genommen und möchten analog für Bayern, dass Schülerinnen und Schüler auf einem gesonderten Beiblatt zum Zeugnis bzw. einem gesonderten Kompetenz- und Engagementsnachweis zertifiziert bekommen. Dadurch wollen wir unsere Anerkennung für dieses Engagement zum Ausdruck bringen.
Weiterhin sind wir der Ansicht, dass bürgerschaftliches Engagement bereits in der Schule als Lernziel in die erste Ebene des Lehrplans aufgenommen werden sollte. Zwar ist in allen Lehrplänen bereits Bezug auf Artikel 131 der Bayerischen Verfassung genommen und die Lehrpläne für Gymnasien bzw. Realschulen nennen Eigeninitiative, Toleranz und Solidarität als Werte, die es bei den jungen Menschen zu entwickeln gilt, doch wird Bürgerschaftliches Engagement dabei nicht als eigenständiger wert aufgeführt.
Dies sollte in unseren Augen aber der Fall sein, da nur auf diese Weise die Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung im Dienst der Gesellschaft den ihr gebührenden Stellenwert erhält. Laut einer Studie wirkt bürgerschaftliches Engagement in der Schule im Sinne einer aktiven Teilhabe an der Gesellschaft nachhaltig.
In gleicher Weise möchten wir mit einem Berichtsantrag von der Staatsregierung aufgezeigt bekommen, in welcher Weise Bürgerschaftliches Engagement auch im Bereich der Hochschulen derzeit verwirklicht wird und fordern mit dem Aufzeigen eines Konzeptes auch dessen Realisierung bei den Studierenden. Ein weiteres wichtiges Anliegen ist uns die dauerhafte Sicherstellung der gerade erst eingeführten Ehrenamtscard und deren flächendeckende Verbreitung in Bayern. Hierzu sollte die Staatsregierung zunächst einmal ein Konzept präsentieren.
Ein großes Anliegen ist es uns, bereits Schüler und Jugendliche für bürgerschaftliches Engagement und ehrenamtliche Tätigkeiten zu gewinnen. Nur wenn diese Aktivitäten auch Anerkennung finden, kann die Fortführung ehrenamtlichen Engagements von dauerhaftem Erfolg gekrönt sein. Deshalb haben wir in Baden-Württemberg Anleihe genommen und möchten analog für Bayern, dass Schülerinnen und Schüler auf einem gesonderten Beiblatt zum Zeugnis bzw. einem gesonderten Kompetenz- und Engagementsnachweis zertifiziert bekommen. Dadurch wollen wir unsere Anerkennung für dieses Engagement zum Ausdruck bringen.
Weiterhin sind wir der Ansicht, dass bürgerschaftliches Engagement bereits in der Schule als Lernziel in die erste Ebene des Lehrplans aufgenommen werden sollte. Zwar ist in allen Lehrplänen bereits Bezug auf Artikel 131 der Bayerischen Verfassung genommen und die Lehrpläne für Gymnasien bzw. Realschulen nennen Eigeninitiative, Toleranz und Solidarität als Werte, die es bei den jungen Menschen zu entwickeln gilt, doch wird Bürgerschaftliches Engagement dabei nicht als eigenständiger wert aufgeführt.
Dies sollte in unseren Augen aber der Fall sein, da nur auf diese Weise die Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung im Dienst der Gesellschaft den ihr gebührenden Stellenwert erhält. Laut einer Studie wirkt bürgerschaftliches Engagement in der Schule im Sinne einer aktiven Teilhabe an der Gesellschaft nachhaltig.
In gleicher Weise möchten wir mit einem Berichtsantrag von der Staatsregierung aufgezeigt bekommen, in welcher Weise Bürgerschaftliches Engagement auch im Bereich der Hochschulen derzeit verwirklicht wird und fordern mit dem Aufzeigen eines Konzeptes auch dessen Realisierung bei den Studierenden. Ein weiteres wichtiges Anliegen ist uns die dauerhafte Sicherstellung der gerade erst eingeführten Ehrenamtscard und deren flächendeckende Verbreitung in Bayern. Hierzu sollte die Staatsregierung zunächst einmal ein Konzept präsentieren.
Vor fünf Jahren wurde der Ladenschluss für die Bundesländer frei gegeben, mit drastischen Verschlechterungen besonders für die im Einzelhandel Beschäftigten. In Bayern konnte eine starke Allianz aus Arbeitnehmerorganisationen und Kirchen den endgültigen Fall des Ladenschlusses aufhalten. Unter dem Slogan: „Bayern – Laptop, Lederhose, Ladenschluss“ wird auch weiterhin für die Aufrechterhaltung der Ladenschlusszeiten gestritten und das ist gut so!
Vor allem die im Einzelhandel Beschäftigten müssen vor den bisweilen dramatischen Auswirkungen verlängerter Ladenöffnungszeiten geschützt werden. Nicht nur in das Familien- und Sozialleben der Betroffenen wird nachhaltig eingegriffen mit massiven Auswirkungen auf die Familie, in der durch die Flexibilisierung der Arbeitszeiten kaum noch so wichtige Rituale wie gemeinsames Essen oder Unternehmungen möglich sind. Es ist seit langem klar, dass auch die Gesundheit der Beteiligten wegen des ständigen Rhythmuswechsels auf dem Spiel steht und echte Ruhezeiten kaum noch drin sind.
Geregelte und sozial vertretbare Ladenöffnungszeiten sind der Baustein für eine stabile Gesellschaft. Zudem müssen auch die Kosten bedacht werden, die durch eine Verlängerung anfallen. Gerade die vielen klein- und mittelständischen Betriebe und Unternehmen können sich diese nicht leisten, was sich indirekt natürlich auch auf die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort auswirkt und welche gegebenenfalls nicht mehr gewährleistet werden kann.
Vor allem die im Einzelhandel Beschäftigten müssen vor den bisweilen dramatischen Auswirkungen verlängerter Ladenöffnungszeiten geschützt werden. Nicht nur in das Familien- und Sozialleben der Betroffenen wird nachhaltig eingegriffen mit massiven Auswirkungen auf die Familie, in der durch die Flexibilisierung der Arbeitszeiten kaum noch so wichtige Rituale wie gemeinsames Essen oder Unternehmungen möglich sind. Es ist seit langem klar, dass auch die Gesundheit der Beteiligten wegen des ständigen Rhythmuswechsels auf dem Spiel steht und echte Ruhezeiten kaum noch drin sind.
Geregelte und sozial vertretbare Ladenöffnungszeiten sind der Baustein für eine stabile Gesellschaft. Zudem müssen auch die Kosten bedacht werden, die durch eine Verlängerung anfallen. Gerade die vielen klein- und mittelständischen Betriebe und Unternehmen können sich diese nicht leisten, was sich indirekt natürlich auch auf die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort auswirkt und welche gegebenenfalls nicht mehr gewährleistet werden kann.
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