Fachkräftemangel allerorten! War es kürzlich das unterfränkische Handwerk, das Alarm schlug, so habe ich nun auch aus dem Bereich der Elektro- und Metallindustrie anlässlich des "Mädchen für Technik-Camp" von Bosch-Rexroth in Lohr alarmierende Zahlen erhalten. Rund 520 000 Fachkräfte im Bereich Metall- und Elektro werden 2015 in Bayern fehlen. Da liegt es nahe für Technik-Berufe zu werben und dennoch ist auch die Frage vom Personalleiter der Bosch-Rexroth AG, Herbert Exner, berechtigt: Warum leistet sich ein Unternehmen wie BOSCH Rexroth ein solches Mädchen für Technik-Camp?
Seit 10 Jahren schon geht das Lohrer Unternehmen diesen Weg und nicht nur der Hinweis auf die demographische Entwicklung und den Fachkräftemangel, also die Quantität, spielen dabei laut Exner eine Rolle. Ein wesentlicher Grund ist auch der über Studien ermittelnden Erkenntnisse geschuldet, dass sogenannte "gemischte Teams", also die Zusammensetzung der Arbeitnehmer aus weiblichen und männlichen Personen bessere Ergebnisse erzielen, sprich bessere Qualität erreichen. Wird das in Verwaltungen durchaus schon praktiziert, so ist diese Vorstellung vor allem in technikgeprägten Unternehmen eher seltener. Aber die Nachfrage von Mädchen fürs Technik-Camp geben Bosch Rexroth in deren Bemühen absolut recht, der Bedarf ist weitaus höher, weshalb man in diesem Jahr die Plätze von 15 auf 20 erhöht hat und somit mehr jungen Mädchen den Einblick in technische Berufe und in die reale Welt der Industrie ermöglicht hat. Und bei der Freude, die von den Teilnehmerinnen beim Vorstellen ihrer Tätigkeiten in der Campwoche zu vernehmen waren, bin ich mir sicher, dass alle "Technikerinnen" werden.
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Persönlicher Einsatz für eine Sache lohnt sich auch in der Opposition! Davon bin ich dieser Tage wieder einmal überzeugt worden, denn als mich eine Dankesmail eines Schulleiters einer Grundschule in Unterfranken über die ich in meinen Blogs und Newslettern schon mehrfach berichtet habe, erhalten habe, war auch bei mir die Freude groß. Denn meine Fürsprache bei den zuständigen Schulaufsichtsbehörden hatte gefruchtet.
Der kleinen Grundschule im idyllischen ländlichen Raum wurden nun zusätzliche Förderlehrer-Stunden zugewiesen und das bewährte Schulkonzept kann nun nahezu ungehindert weiter verfolgt werden. Insofern möchte ich Ihnen auszugsweise aus der Mail des betroffenen Schulleiters einige Auszüge präsentieren:
„Hallo Herr Felbinger, vielen Dank für Ihre Antwort und Ihre Bemühungen. Ohne zu wissen, was Ihre Bemühungen am Schulamt NN (anonymisiert) bewirkt haben könnten, bin ich mit einem Großteil meines Kollegiums am xy. Juli bei Frau Schulamtsdirektorin vorstellig geworden. Wir wurden sehr freundlich empfangen und konnten nochmals unsere Anliegen vorbringen. Sehr zu unserer Verwunderung hat sie uns dann sogleich mitgeteilt, dass wir im nächsten Schuljahr eine Förderlehrerin, und zwar vollständig, zugeteilt bekämen. Wir konnten es erst gar nicht glauben. Auch weitere Einsatzwünsche ließen sich jetzt plötzlich ganz problemlos erfüllen. Wir waren schon etwas erstaunt darüber, warum das jetzt alles so leicht ging.
Ich konnte mir zwar denken, dass Ihre Bemühungen dazu beigetragen haben, hatte dafür bis heute keine Bestätigung. Deshalb, sehr geehrter Herr Felbinger, möchte ich mich im Namen meines ganzen Kollegiums bei Ihnen für Ihren Einsatz für unsere Schule ganz recht herzlich bedanken. Die neue Kollegin war auch schon bei uns, ich kenne sie schon seit vielen Jahren, und ist durchaus zufrieden mit ihrem Einsatz bei uns. Nochmals vielen Dank dafür! Viele Grüße, Rektor NN.“
Bereits im April hatte mir der Schulleiter die Problematik signalisiert, jedoch erst im Mai wurde es spruchreif, sodass ich meinen Pfingsturlaub sehr zur Verstimmung bei meiner Gattin verkürzt hatte um bei der Schulamtsdirektorin vorstellig zu werden und meine Sorge um die sich anbahnende Situation in der kleinen Grundschule vorgebracht habe. In einem sachlichen Gespräch konnten wir sehr schnell auf einen Nenner kommen und uns verständigen, dass Schulentwicklung auch Kontinuität benötigt und nicht jedes Jahr Kürzungen, die zu erneuten Klassenneubildungen führen und damit zur Verunsicherung der Schüler. Deshalb habe ich die Bemühungen um eine zusätzliche Förderlehrerkraft sehr unterstützt und freue mich, dass es letztendlich nun den Kindern in der kleinen Dorfgrundschule zugutekommt.
Der kleinen Grundschule im idyllischen ländlichen Raum wurden nun zusätzliche Förderlehrer-Stunden zugewiesen und das bewährte Schulkonzept kann nun nahezu ungehindert weiter verfolgt werden. Insofern möchte ich Ihnen auszugsweise aus der Mail des betroffenen Schulleiters einige Auszüge präsentieren:
„Hallo Herr Felbinger, vielen Dank für Ihre Antwort und Ihre Bemühungen. Ohne zu wissen, was Ihre Bemühungen am Schulamt NN (anonymisiert) bewirkt haben könnten, bin ich mit einem Großteil meines Kollegiums am xy. Juli bei Frau Schulamtsdirektorin vorstellig geworden. Wir wurden sehr freundlich empfangen und konnten nochmals unsere Anliegen vorbringen. Sehr zu unserer Verwunderung hat sie uns dann sogleich mitgeteilt, dass wir im nächsten Schuljahr eine Förderlehrerin, und zwar vollständig, zugeteilt bekämen. Wir konnten es erst gar nicht glauben. Auch weitere Einsatzwünsche ließen sich jetzt plötzlich ganz problemlos erfüllen. Wir waren schon etwas erstaunt darüber, warum das jetzt alles so leicht ging.
Ich konnte mir zwar denken, dass Ihre Bemühungen dazu beigetragen haben, hatte dafür bis heute keine Bestätigung. Deshalb, sehr geehrter Herr Felbinger, möchte ich mich im Namen meines ganzen Kollegiums bei Ihnen für Ihren Einsatz für unsere Schule ganz recht herzlich bedanken. Die neue Kollegin war auch schon bei uns, ich kenne sie schon seit vielen Jahren, und ist durchaus zufrieden mit ihrem Einsatz bei uns. Nochmals vielen Dank dafür! Viele Grüße, Rektor NN.“
Bereits im April hatte mir der Schulleiter die Problematik signalisiert, jedoch erst im Mai wurde es spruchreif, sodass ich meinen Pfingsturlaub sehr zur Verstimmung bei meiner Gattin verkürzt hatte um bei der Schulamtsdirektorin vorstellig zu werden und meine Sorge um die sich anbahnende Situation in der kleinen Grundschule vorgebracht habe. In einem sachlichen Gespräch konnten wir sehr schnell auf einen Nenner kommen und uns verständigen, dass Schulentwicklung auch Kontinuität benötigt und nicht jedes Jahr Kürzungen, die zu erneuten Klassenneubildungen führen und damit zur Verunsicherung der Schüler. Deshalb habe ich die Bemühungen um eine zusätzliche Förderlehrerkraft sehr unterstützt und freue mich, dass es letztendlich nun den Kindern in der kleinen Dorfgrundschule zugutekommt.
Die Überzeugungsarbeit hat sich gelohnt, so dass einer Grundschule endlich die dringend benötigte Stelle für eine Förderlehrkraft zuerkannt wurde.
Bei einem zu Ende gehenden Schuljahr gibt es für uns Abgeordnete immer eine Menge Arbeit. Ob es die Lehrerstundenzuweisungen, Klassenbildungen oder auch Versetzungsanträge von Lehrkräften in die Heimat sind, stets gilt es möglichst das Ruder noch herumzureißen. Dabei wird es angesichts der drastischen Kürzungen bei den Lehrerstellen – 3000 neue Planstellen laut Kultusminister Spaenle, aber rund 3700 Pensionisten, die er gerne verschweigt – immer enger was die Stundenzuweisungen und Klassenbildungen anbetrifft. Ganz besonders ist im kommenden Schuljahr die Premium-Schulart Gymnasium betroffen.
Während an den übrigen Schularten in der Vergangenheit Kürzungen im Lehrerpersonal gang und gäbe waren, blieb das Gymnasium stets verschont. Natürlich auch deshalb, weil mit dem doppelten Abiturjahrgang natürlich ein Prestigeobjekt aus der Ära Stoiber auf der Probe stand. Nun, nachdem nahezu alle G8ler durch Absenkung des Notenschlüssels irgendwie „durch gewunken“ wurden, geht es im kommenden Schuljahr auf Geheiß von Spaenle auch dem Gymnasium an den Kragen.
Alle bayerischen Gymnasien werden in ihren Budgetstunden um 3 bis 5 Stunden gekürzt, was natürlich Wegfall von zusätzlichen Unterrichtsangeboten und größere Klassen bedeutet. Also wieder mal hat der Kultusminister eine weitere Versprechung („die Lehrer bleiben im System“) nicht gehalten und gleichzeitig noch für eine Verschlechterung des Angebotes gesorgt. Keine Spur von der versprochenen „Differenzierung“, „Individualisierung“ und „Modularisierung“! Ganz zu schweigen von der immer wieder von Spaenle bemühten „Chancengerechtigkeit“. Die war schon zwischen G9ern und G8ern massiv ausgehebelt worden und wird nun weiter die kommenden G8-Jahrgänge treffen, denn diese müssen unter deutlich schlechteren Voraussetzungen aufs Abitur zusteuern als ihre „gehätschelten“ Vorgänger.
Eingespart werden durch o.a. Kürzungen in der Lehrerstundenzuweisung im Übrigen 70 Planstellen. Das sind genau die 70 Planstellen, die zusätzlich an die Großbaustelle Berufliche Oberschulen gehen. Dort sind sie bitter nötig und längst überfällig und ebenfalls deutlich zu wenig, denn seit Jahren wird in den beruflichen Oberschulen nur Notversorgung mit Lehrerstunden betrieben. Nach wie vor sind an verschiedenen Beruflichen Oberschulen hohe Stundenausfälle bis 40-50 Stunden an der Tagesordnung. Ein Armutszeugnis für die Staatsregierung. Deshalb ist die Forderung von uns Freien Wählern einmal mehr alle Schulen mit dem Personal auszustatten das nötig ist. Nach unseren internen Berechnungen wären das für alle Schulen in Bayern ca. 10 000 neue Lehrerstellen. In Geld ausgedrückt wären dazu 500 Millionen Euro nötig. Rund 360 Millionen Euro muss der Freistaat Bayern jährlich an Zinszahlungen für die Bayern LB bezahlen, womit wieder einmal verdeutlicht wird, dass unser Bildungssystem und damit die Zukunft unserer Kinder für das Unvermögen der ehemaligen Vorstands- und Verwaltungsräte „bluten“ muss.
Während an den übrigen Schularten in der Vergangenheit Kürzungen im Lehrerpersonal gang und gäbe waren, blieb das Gymnasium stets verschont. Natürlich auch deshalb, weil mit dem doppelten Abiturjahrgang natürlich ein Prestigeobjekt aus der Ära Stoiber auf der Probe stand. Nun, nachdem nahezu alle G8ler durch Absenkung des Notenschlüssels irgendwie „durch gewunken“ wurden, geht es im kommenden Schuljahr auf Geheiß von Spaenle auch dem Gymnasium an den Kragen.
Alle bayerischen Gymnasien werden in ihren Budgetstunden um 3 bis 5 Stunden gekürzt, was natürlich Wegfall von zusätzlichen Unterrichtsangeboten und größere Klassen bedeutet. Also wieder mal hat der Kultusminister eine weitere Versprechung („die Lehrer bleiben im System“) nicht gehalten und gleichzeitig noch für eine Verschlechterung des Angebotes gesorgt. Keine Spur von der versprochenen „Differenzierung“, „Individualisierung“ und „Modularisierung“! Ganz zu schweigen von der immer wieder von Spaenle bemühten „Chancengerechtigkeit“. Die war schon zwischen G9ern und G8ern massiv ausgehebelt worden und wird nun weiter die kommenden G8-Jahrgänge treffen, denn diese müssen unter deutlich schlechteren Voraussetzungen aufs Abitur zusteuern als ihre „gehätschelten“ Vorgänger.
Eingespart werden durch o.a. Kürzungen in der Lehrerstundenzuweisung im Übrigen 70 Planstellen. Das sind genau die 70 Planstellen, die zusätzlich an die Großbaustelle Berufliche Oberschulen gehen. Dort sind sie bitter nötig und längst überfällig und ebenfalls deutlich zu wenig, denn seit Jahren wird in den beruflichen Oberschulen nur Notversorgung mit Lehrerstunden betrieben. Nach wie vor sind an verschiedenen Beruflichen Oberschulen hohe Stundenausfälle bis 40-50 Stunden an der Tagesordnung. Ein Armutszeugnis für die Staatsregierung. Deshalb ist die Forderung von uns Freien Wählern einmal mehr alle Schulen mit dem Personal auszustatten das nötig ist. Nach unseren internen Berechnungen wären das für alle Schulen in Bayern ca. 10 000 neue Lehrerstellen. In Geld ausgedrückt wären dazu 500 Millionen Euro nötig. Rund 360 Millionen Euro muss der Freistaat Bayern jährlich an Zinszahlungen für die Bayern LB bezahlen, womit wieder einmal verdeutlicht wird, dass unser Bildungssystem und damit die Zukunft unserer Kinder für das Unvermögen der ehemaligen Vorstands- und Verwaltungsräte „bluten“ muss.
Guter Unterricht kann nur in keinen Klassen funktionieren. Dafür sind in Bayern mehr Lehrer notwendig.Foto: Dieter Schuetz/ PIXELIO
Das unterfränkische Handwerk strotzt vor Kraft, hat aber bereits Fachkräftemangel zu verzeichnen. Dem Mittelstand und dem Handwerk sei Dank, dass die Wirtschaftskrise auch in Unterfranken gut überwunden werden konnte und man die Talsohle längst durchschritten hat. Dies zeigen auch die aktuellen Zahlen für das zweite Quartal 2011. Nicht umsonst verkündete der Handwerkskammer-Präsident Hugo Neugebauer vergangene Woche bei der Übergabe der Meisterbriefe, dass die Auftragslage im zweiten Quartal 2011 bei rund 90 Prozent liege und damit als "sehr gut" bezeichnet werden kann.
Doch die Freude über die tolle Ausgangslage im unterfränkischen Handwerk wird ein wenig durch andere Zahlen getrübt, die ich zuerst gar nicht glauben konnte. Im unterfränkischen Handwerk werden derzeit bereits 1000 Meister und 9000 Auszubildende gesucht. Bereits 27,6 Prozent der Betriebe sind auf der Suche nach Fachkräften. Zunächst habe ich vermutet dass sich diese Angaben auf ganz Bayern beziehen würden, aber eine weitere Nachfrage bestätigte mir, dass allein im unterfränkischen Handwerk bereits ein solch eklatanter Fachkräftemangel vorherrscht.
Damit dürften nun auch alle die eines Besseren belehrt sein, die die ganze Zeit das Gerede um den drohenden Fachkräftemangel als Geschwafel abgetan haben und von Zuwanderung und weiterer Potentialsicherung und -reaktivierung von älteren Arbeitskräften nichts wissen wollten. Natürlich ist hierbei auch die bessere Bildung einer jeden Arbeitskraft ein möglicher Weg. Hierzu dürfen aber nicht so gravierende Fehlentwicklungen entstehen, wie sie derzeit im bayerischen Schulsystem zum Tragen kommen. Es werden derzeit immens Lehrkräfte eingespart, statt alle Kompetenzen in unsere Zukunft zu stecken. Nach Berechnungen des BLLV würden für eine bessere Einzelförderung 20 000 (!) zusätzliche Lehrerstellen nötig sein. Jährlich werden in Bayern immer noch 9000 Schüler ohne Schulabschluss entlassen.
Unverantwortlich, was hier momentan im Freistaat passiert und Kultusminister Spaenle immer wieder hinausposaunt und suggeriert, indem er von mehr individueller Förderung spricht und lediglich eine zusätzliche Förderstunde pro Woche den Schülerinnen und Schülern zukommen lässt. Dies habe ich zumindest schwarz auf weiß in einer Schriftlichen Anfrage von ihm bescheinigt bekommen. Also ein eklatanter Widerspruch zwischen Versprechen und Wirklichkeit! Man könnte auch von einer Bildungslüge sprechen.
Doch die Freude über die tolle Ausgangslage im unterfränkischen Handwerk wird ein wenig durch andere Zahlen getrübt, die ich zuerst gar nicht glauben konnte. Im unterfränkischen Handwerk werden derzeit bereits 1000 Meister und 9000 Auszubildende gesucht. Bereits 27,6 Prozent der Betriebe sind auf der Suche nach Fachkräften. Zunächst habe ich vermutet dass sich diese Angaben auf ganz Bayern beziehen würden, aber eine weitere Nachfrage bestätigte mir, dass allein im unterfränkischen Handwerk bereits ein solch eklatanter Fachkräftemangel vorherrscht.
Handwerkskammer Präsident Hugo Neugebauer(zweiter von links) kann zufrieden in Bezug auf die Konjunkturaussichten sein, der Fachkräftemangel gibt allerdings Anlass zur Sorge.
Damit dürften nun auch alle die eines Besseren belehrt sein, die die ganze Zeit das Gerede um den drohenden Fachkräftemangel als Geschwafel abgetan haben und von Zuwanderung und weiterer Potentialsicherung und -reaktivierung von älteren Arbeitskräften nichts wissen wollten. Natürlich ist hierbei auch die bessere Bildung einer jeden Arbeitskraft ein möglicher Weg. Hierzu dürfen aber nicht so gravierende Fehlentwicklungen entstehen, wie sie derzeit im bayerischen Schulsystem zum Tragen kommen. Es werden derzeit immens Lehrkräfte eingespart, statt alle Kompetenzen in unsere Zukunft zu stecken. Nach Berechnungen des BLLV würden für eine bessere Einzelförderung 20 000 (!) zusätzliche Lehrerstellen nötig sein. Jährlich werden in Bayern immer noch 9000 Schüler ohne Schulabschluss entlassen.
Unverantwortlich, was hier momentan im Freistaat passiert und Kultusminister Spaenle immer wieder hinausposaunt und suggeriert, indem er von mehr individueller Förderung spricht und lediglich eine zusätzliche Förderstunde pro Woche den Schülerinnen und Schülern zukommen lässt. Dies habe ich zumindest schwarz auf weiß in einer Schriftlichen Anfrage von ihm bescheinigt bekommen. Also ein eklatanter Widerspruch zwischen Versprechen und Wirklichkeit! Man könnte auch von einer Bildungslüge sprechen.
Ich bin mir seit dieser Woche sicherer denn je, die Bürgerinnen und Bürger wollen Entscheidungen die Dinge weiter entwickeln und möglichst ohne viel Streite und Konflikte auf den Weg gebracht werden. Dazu brauchen wir in der Politik eine neue Kultur der Verständigung und Kompromissbereitschaft. Mit der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Umsetzung der UN-Konvention zur Inklusion, der ich für unsere Fraktion angehöre, ist damit im Bayerischen Landtag ein Novum geschaffen worden, das für viele andere Politikbereiche Vorbildcharakter hätte. Gut vorstellen könnte ich mir dies auch beim Thema Integration.
Ziel dieses Zweckbündnisses ist nicht das Trennende in den Vordergrund zu stellen, sondern das Gemeinsame und Machbare. Vielleicht ist gerade auch das das was die Meinung des Großteils der Menschen trifft. Wenn ich mir einmal an der Thematik Inklusion, also der gemeinsamen Beschulung von behinderten und nichtbehinderten Kindern in der Regelschule, dies vor Augen halte, bin ich mir sicher, dass die breite Mehrheit der Bürgerinnen und Bürgern eine Abschaffung der Förderschulen, wie dies das Bundesland Bremen im Handumdrehen gemacht hat - und die Eltern und Lehrer dort mittlerweile Sturm laufen - gar nicht wollten. Ich bin auch davon überzeugt, dass ein einfaches Schalterumlegen und nur noch alle Gehandicapten Schüler in Regelschulen zu unterrichten von heute auf morgen, weder im Sinne der Kinder und Eltern noch im Sinne der gar nicht dafür vorbereiteten Lehrkräfte wäre. Ich bin aber auch fest davon überzeugt, dass Eltern die freie Schulwahl für ihr Kind haben müssen.
Solche Kompromisse auszuhandeln kostet enorm viel Zeit und eine Portion Verständnis von allen Kompromissbeteiligten und Zugeständnisse von den einen wie den anderen. Wenn am Ende eine Schnittmenge herauskommt, die bei den Menschen ankommt, dann ist damit mehr gewonnen als mit irgendwelchen parteipolitischen oder koalitionsgeschuldeten Mehrheitsentscheidungen, die gegen jeden Bürgerwillen sind.
So wie dies in der vergangenen Woche bei der Petitionsentscheidung gegen den Willen der Eltern an der Grundschule Gaukönigshofen-Sonderhofen geschehen ist. Da bleibt nämlich erstens die Verärgerung über eine solche Entscheidung zurück und zweitens das Unverständnis des Bürgers, dass immer weltfremdere Entscheidungen durch die Politik getroffen werden - die Bürgerinteressen gar nicht mehr zählen - und somit ein Stück mehr Politikverdrossenheit entsteht.
Wenn ich mir dieser Tage wieder das parteipolitisch orientierte Postengeschachere zwischen den Koalitionsparteien CSU und FDP um die Besetzung der Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg betrachte, dann verliere ich manchmal den Glauben an den Verstand der Kollegen. Nicht umsonst haben wir eine Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative. Aber genau diese werden mit diesem Parteien-Gezänk völlig außer Kraft gesetzt. Zudem sollen eigentlich "Befähigung, Eignung und fachliche Leistung" über die Besetzung eines solchen bedeutenden Postens entscheiden. Wo bleiben da die Vernunft und die Unabhängigkeit? Nicht genug, dass schon viele Führungsposten in Ämtern und Ministerien nur durch eine gewisse parteipolitische Ausrichtung besetzt werden und sind, streitet man - und dies zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres - nun erneut um diesen hochkarätigen Posten.
Vielleicht brauchen gewisse Politiker doch eine Abstrafung, aber für manche ist wahrscheinlich der Absturz von einer Zweidrittelmehrheit auf ein 43 Prozentergebnis noch nicht als solche empfunden worden. Ich bin einmal gespannt, wie politische Wendemanöver wie bei der Energiewende oder nunmehr neuerdings scheinbar die Wende von der Wende bei den Studiengebühren vom Volke belohnt werden?
Ziel dieses Zweckbündnisses ist nicht das Trennende in den Vordergrund zu stellen, sondern das Gemeinsame und Machbare. Vielleicht ist gerade auch das das was die Meinung des Großteils der Menschen trifft. Wenn ich mir einmal an der Thematik Inklusion, also der gemeinsamen Beschulung von behinderten und nichtbehinderten Kindern in der Regelschule, dies vor Augen halte, bin ich mir sicher, dass die breite Mehrheit der Bürgerinnen und Bürgern eine Abschaffung der Förderschulen, wie dies das Bundesland Bremen im Handumdrehen gemacht hat - und die Eltern und Lehrer dort mittlerweile Sturm laufen - gar nicht wollten. Ich bin auch davon überzeugt, dass ein einfaches Schalterumlegen und nur noch alle Gehandicapten Schüler in Regelschulen zu unterrichten von heute auf morgen, weder im Sinne der Kinder und Eltern noch im Sinne der gar nicht dafür vorbereiteten Lehrkräfte wäre. Ich bin aber auch fest davon überzeugt, dass Eltern die freie Schulwahl für ihr Kind haben müssen.
Solche Kompromisse auszuhandeln kostet enorm viel Zeit und eine Portion Verständnis von allen Kompromissbeteiligten und Zugeständnisse von den einen wie den anderen. Wenn am Ende eine Schnittmenge herauskommt, die bei den Menschen ankommt, dann ist damit mehr gewonnen als mit irgendwelchen parteipolitischen oder koalitionsgeschuldeten Mehrheitsentscheidungen, die gegen jeden Bürgerwillen sind.
So wie dies in der vergangenen Woche bei der Petitionsentscheidung gegen den Willen der Eltern an der Grundschule Gaukönigshofen-Sonderhofen geschehen ist. Da bleibt nämlich erstens die Verärgerung über eine solche Entscheidung zurück und zweitens das Unverständnis des Bürgers, dass immer weltfremdere Entscheidungen durch die Politik getroffen werden - die Bürgerinteressen gar nicht mehr zählen - und somit ein Stück mehr Politikverdrossenheit entsteht.
Wenn ich mir dieser Tage wieder das parteipolitisch orientierte Postengeschachere zwischen den Koalitionsparteien CSU und FDP um die Besetzung der Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg betrachte, dann verliere ich manchmal den Glauben an den Verstand der Kollegen. Nicht umsonst haben wir eine Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative. Aber genau diese werden mit diesem Parteien-Gezänk völlig außer Kraft gesetzt. Zudem sollen eigentlich "Befähigung, Eignung und fachliche Leistung" über die Besetzung eines solchen bedeutenden Postens entscheiden. Wo bleiben da die Vernunft und die Unabhängigkeit? Nicht genug, dass schon viele Führungsposten in Ämtern und Ministerien nur durch eine gewisse parteipolitische Ausrichtung besetzt werden und sind, streitet man - und dies zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres - nun erneut um diesen hochkarätigen Posten.
Vielleicht brauchen gewisse Politiker doch eine Abstrafung, aber für manche ist wahrscheinlich der Absturz von einer Zweidrittelmehrheit auf ein 43 Prozentergebnis noch nicht als solche empfunden worden. Ich bin einmal gespannt, wie politische Wendemanöver wie bei der Energiewende oder nunmehr neuerdings scheinbar die Wende von der Wende bei den Studiengebühren vom Volke belohnt werden?
Bild: Gerd Altmann/ PIXELIO
Seehofer schlug heute im Bayerischen Landtag mal wieder wie eine Bombe ein. Nein, nicht die fehlende Krawatte beim gestrigen Empfang der Landtagspräsidentin war das Gesprächsthema im Maximilianeum, sondern seine Ankündigungen. Erst die Nachricht, dass er die Studiengebühren kippen will und dann im Anschluss an die Aktuelle Stunde, die wir Freie Wähler beantragt hatten zum Thema „Wie geht es weiter nach dem Olympia-Aus mit der Verkehrsinfrastruktur in Bayern?“, der smarte Hinweis auf die PKW-Maut. Das schlug ein!
Wobei ich Seehofer in beiden Punkten ausdrücklich recht gebe. Weg mit den Studiengebühren, das fordern wir schon lange, um mehr Bildungsgerechtigkeit herzustellen. Da hat sich der Gedankenaustausch mit dem Ministerpräsidenten gestern auf Schloss Schleißheim doch gleich gelohnt. Eine weitere Forderung der Freien Wähler ist damit von ihm übernommen. Gut, noch sind wir nicht so weit, aber wenn das mal im Gespräch ist, dann kann man so eine „Duftmarke“ kaum wieder einmotten.
Und auch bei der chronischen Unterfinanzierung des Staats-und Bundesstraßenneubaus und –sanierung shaushalts sehe ich keine andere Möglichkeit dauerhaft hier mal wieder einen reellen Weg aufzuzeigen, wie der 700 Millionen-Euro-Rucksack aus bisher nicht realisierten aber bereits fertig geplanten Straßenbau-Projekten in Bayern abgebaut werden kann. Und da geht meines Erachtens an einer PKW-Maut kein Weg vorbei. Denn eines verstehen die Menschen seit langem nicht, warum wir Deutsche im Ausland überall Maut bezahlen müssen, aber die Mitbürger aus anderen europäischen Staaten quasi in Deutschland zum Nulltarif über die Straßen jetten dürfen.
Klar wird da nicht Jeder mit einverstanden sein und meine Meinung teilen, aber wenn man eins und eins zusammen zählt, gibt es keine andere Möglichkeit. Über die Details muss man sich sicher unterhalten, ob beispielsweise eine Maut mit der PKW-Steuer verrechnet werden kann oder andere Möglichkeiten auch noch als Alternativen zu sehen sind.
Wobei ich Seehofer in beiden Punkten ausdrücklich recht gebe. Weg mit den Studiengebühren, das fordern wir schon lange, um mehr Bildungsgerechtigkeit herzustellen. Da hat sich der Gedankenaustausch mit dem Ministerpräsidenten gestern auf Schloss Schleißheim doch gleich gelohnt. Eine weitere Forderung der Freien Wähler ist damit von ihm übernommen. Gut, noch sind wir nicht so weit, aber wenn das mal im Gespräch ist, dann kann man so eine „Duftmarke“ kaum wieder einmotten.
Und auch bei der chronischen Unterfinanzierung des Staats-und Bundesstraßenneubaus und –sanierung shaushalts sehe ich keine andere Möglichkeit dauerhaft hier mal wieder einen reellen Weg aufzuzeigen, wie der 700 Millionen-Euro-Rucksack aus bisher nicht realisierten aber bereits fertig geplanten Straßenbau-Projekten in Bayern abgebaut werden kann. Und da geht meines Erachtens an einer PKW-Maut kein Weg vorbei. Denn eines verstehen die Menschen seit langem nicht, warum wir Deutsche im Ausland überall Maut bezahlen müssen, aber die Mitbürger aus anderen europäischen Staaten quasi in Deutschland zum Nulltarif über die Straßen jetten dürfen.
Klar wird da nicht Jeder mit einverstanden sein und meine Meinung teilen, aber wenn man eins und eins zusammen zählt, gibt es keine andere Möglichkeit. Über die Details muss man sich sicher unterhalten, ob beispielsweise eine Maut mit der PKW-Steuer verrechnet werden kann oder andere Möglichkeiten auch noch als Alternativen zu sehen sind.
Da ist sie wieder, die Diskussion um die PKW-Maut. Ministerpräsident Seehofer hat mit dieser thematischen Ausrichtung auch viele seiner eigenen Parteikollegen überrascht. Foto: Rike/ PIXELIO
Die Wohnungssituation in Würzburg und Umgebung spitzt sich weiter zu. Müssen die Studenten demnächst unter einer Würzburger Brücke oder auf dem Zeltplatz nächtigen? Der Deutsche Mieterbund, Landesverband Bayern, weist bereits seit längerem auf den drohenden Wohnungsmangel hin auch die Oppositionsparteien im Bayerischen Landtag hatten eine intensive Vorbereitung der Studienstandorte zum doppelten Abiturjahrgang gefordert.
Durch Aussetzung der Wehrpflicht wird die Lage in Würzburg und Umkreis noch kritischer, da bis zu 6.000-7.000 zusätzliche Studienanfänger zu erwarten sind. Der Wegfall der Zivildienstleistenden wurde hier noch gar nicht berücksichtigt.
Aufgrund seines großen Studienangebotes, der exzellenten Forschung, der moderaten Mietpreise und dem bis jetzt relativ entspannten Wohnungsmarkt hat Würzburg in den letzten Jahren überregional stark an Bedeutung gewonnen. Die aktuellen Studentenzahlen zeigen jedoch, dass sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt in den nächsten Jahren weiter verschärfen wird. Momentan sind an der Universität Würzburg circa 22.000 Studenten, 5200 an der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt und etwa 630 an der Musikhochschule eingeschrieben. Eine Steigerung der Erstsemesterstudierenden um 124,5 % im Vergleich zu 2010 lässt erahnen, dass die Zahlen weiter steigen werden, besonders aufgrund des doppelten Abiturjahrgangs.
Würzburg stehen von den 25.000 Wohnheimsplätzen in ganz Bayern nur rund 3000 zur Verfügung, die Wartezeiten für einen solchen Platz sind zudem sehr lange. Für einen Studenten, der aber über das Nachrückverfahren erst spät einen Studienplatz erhält und erst im Oktober nach Würzburg kommen kann, ist dies jedoch ein großes Problem. Soll dieser dann, wie es das Studentenwerk auf seiner Internetseite empfiehlt, auf einem Zeltplatz oder unter einer Würzburger Brücke campieren?
Die momentane Situation auf dem Wohnungsmarkt finde ich sehr bedauerlich, da bereits seit einigen Jahren bekannt ist, dass sich 2011 aufgrund des doppelten Abiturjahrgangs mehr Leute als in den Jahren zuvor an der Universität einschreiben werden und auf eine Wohnung angewiesen sind. Die bayerische Staatsregierung hatte zwar zugesichert, dass solch ein Problem, wie wir es derzeit in Würzburg und anderen Städten haben, nicht eintreten würde. Man habe die Lage im Griff und sei auf die vielen Studenten eingestellt, hieß es von den staatlichen Stellen. Leider ist jetzt dennoch die Befürchtung vieler eingetroffen, dass wir in Würzburg und Umgebung für das kommende und auch die folgenden Semester immense Wohnungsknappheit haben. Es fehlt überall an Unterbringungsmöglichkeiten für die vielen Studenten. Die Staatregierung hat hier nicht genug Maßnahmen ergriffen, um weitere Wohnmöglichkeiten in Würzburg und Umkreis zu schaffen. Ohne weitere Eingriffe und Suche nach alternativen Wohnmöglichkeiten wird der Hochschulstandort Würzburg stark an Attraktivität verlieren. Die steigende Nachfrage führt auch zu höheren Mietpreisen, deshalb finde ich es wichtig, eine ausgewogene Wohnkultur für alle Bevölkerungsgruppen zu erhalten. Da es nun offensichtlich zu Spät ist um neuen Wohnraum für Studenten in würzburg zu schaffen, bleibt allein der Appell an die Würzburger, Zimmer an wohnungssuchende Studenten zu vermieten.
Durch Aussetzung der Wehrpflicht wird die Lage in Würzburg und Umkreis noch kritischer, da bis zu 6.000-7.000 zusätzliche Studienanfänger zu erwarten sind. Der Wegfall der Zivildienstleistenden wurde hier noch gar nicht berücksichtigt.
Aufgrund seines großen Studienangebotes, der exzellenten Forschung, der moderaten Mietpreise und dem bis jetzt relativ entspannten Wohnungsmarkt hat Würzburg in den letzten Jahren überregional stark an Bedeutung gewonnen. Die aktuellen Studentenzahlen zeigen jedoch, dass sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt in den nächsten Jahren weiter verschärfen wird. Momentan sind an der Universität Würzburg circa 22.000 Studenten, 5200 an der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt und etwa 630 an der Musikhochschule eingeschrieben. Eine Steigerung der Erstsemesterstudierenden um 124,5 % im Vergleich zu 2010 lässt erahnen, dass die Zahlen weiter steigen werden, besonders aufgrund des doppelten Abiturjahrgangs.
Würzburg stehen von den 25.000 Wohnheimsplätzen in ganz Bayern nur rund 3000 zur Verfügung, die Wartezeiten für einen solchen Platz sind zudem sehr lange. Für einen Studenten, der aber über das Nachrückverfahren erst spät einen Studienplatz erhält und erst im Oktober nach Würzburg kommen kann, ist dies jedoch ein großes Problem. Soll dieser dann, wie es das Studentenwerk auf seiner Internetseite empfiehlt, auf einem Zeltplatz oder unter einer Würzburger Brücke campieren?
Die momentane Situation auf dem Wohnungsmarkt finde ich sehr bedauerlich, da bereits seit einigen Jahren bekannt ist, dass sich 2011 aufgrund des doppelten Abiturjahrgangs mehr Leute als in den Jahren zuvor an der Universität einschreiben werden und auf eine Wohnung angewiesen sind. Die bayerische Staatsregierung hatte zwar zugesichert, dass solch ein Problem, wie wir es derzeit in Würzburg und anderen Städten haben, nicht eintreten würde. Man habe die Lage im Griff und sei auf die vielen Studenten eingestellt, hieß es von den staatlichen Stellen. Leider ist jetzt dennoch die Befürchtung vieler eingetroffen, dass wir in Würzburg und Umgebung für das kommende und auch die folgenden Semester immense Wohnungsknappheit haben. Es fehlt überall an Unterbringungsmöglichkeiten für die vielen Studenten. Die Staatregierung hat hier nicht genug Maßnahmen ergriffen, um weitere Wohnmöglichkeiten in Würzburg und Umkreis zu schaffen. Ohne weitere Eingriffe und Suche nach alternativen Wohnmöglichkeiten wird der Hochschulstandort Würzburg stark an Attraktivität verlieren. Die steigende Nachfrage führt auch zu höheren Mietpreisen, deshalb finde ich es wichtig, eine ausgewogene Wohnkultur für alle Bevölkerungsgruppen zu erhalten. Da es nun offensichtlich zu Spät ist um neuen Wohnraum für Studenten in würzburg zu schaffen, bleibt allein der Appell an die Würzburger, Zimmer an wohnungssuchende Studenten zu vermieten.
Im Schatten der Festung Marienberg unter Brücken campieren? Ein Szenario, das für Würzburger Studenten auf Wohnungssuche hoffentlich nicht eintreten wird. Hans-Dieter Buchmann/ PIXELIO
Zum Schuljahresende gehört es seit Jahren fast zur Pflichtlektion von uns Abgeordneten im Bildungsausschuss, das wir uns mit einer Vielzahl von Petitionen wegen der Bildung von jahrgangsgemischten Klassen in den Grundschulen kümmern müssen. Waren es in den beiden Vorjahren die Eltern aus Bischbrunn und Triefenstein, so war es mir in diesem Jahr vorbehalten die Eltern aus Gaukönigshofen-Sonderhofen in diesem Anliegen als Berichterstatter zu vertreten. Doch einmal mehr wurde nicht für das Kindeswohl, sondern nach Parteiräson entschieden.
Es ist immer wieder dieselbe Ausgangsposition. Zurückgehende Schülerzahlen an Grundschulstandorten nehmen die Verantwortlichen der Schulaufsichtsbehörden an der Regierung und am Schulamt zum Anlass den Rotstift bei den Lehrern anzusetzen. Sie handeln damit im eigentlichen Sinne gegen die im Koalitionsvertrag zwischen CSU/FDP angekündigten „Verbleib der sogenannten demografischen Rendite im Bildungssystem“, in dem sie quasi die durch weniger Schüler freiwerdenden Möglichkeiten zur Bildung kleinerer, lernfördernderer Klassen nicht möglich machen und funktionierende Klassen einfach zusammenlegen. Am Ende wird damit nur eine Lehrerstelle eingespart.
Freilich verkündet die Staatsregierung dies immer mit dem Hinweis auf „ein neues pädagogisches Konzept“, um somit eine Begründung zu haben. Doch wie schnell dieses angeblich so tolle pädagogische Konzept dann wieder nichts mehr wert ist, erlebt man derzeit in der Grundschule Willmars, einem Ortsteil von Ostheim vor der Rhön. Dort hat man im vergangenen Jahr mit Pauken und Trompeten dieses neue Konzept mit vier jahrgangsgemischten Klassen eingeführt ,um es bereits in diesem Jahr wieder zu begraben, man könnte auch sagen, um eine Lehrerstelle einzusparen. Das hat nichts mehr mit verlässlicher Bildungspolitik zu tun.
Auch die Schüler/innen in Gaukönigshofen-Sonderhofen müssen nun nach der Mehrheitsentscheidung des Bildungsausschusses künftig in den Klassenstufen 1 und 2 in drei gemischten Klassen an noch dazu zwei verschiedenen Schulstandorten unterrichtet werden.
Erschwerend kommt in diesem Fall die Tatsache hinzu, dass sich die Kinder aus insgesamt acht Ortschaften rekrutieren. Da verwundert es mich schon, dass der CSU-Stimmkreiskollege behauptet, dass keine vermehrten Fahrtkosten auf die Kommunen zukommen, obwohl gerade diese bereits ausgerechnet haben, dass zirka 17 000 Euro Mehraufwendungen für Fahrtkosten anstehen.
Bedauerlich war auch bei dieser Entscheidung, dass die Mehrheitsfraktionen in keinster Weise ihre Entscheidung am Kindeswohl orientiert haben, sondern rein nach Parteikalkül. Vor allem das gute Argument, dass diese Schule zur Spitzengruppe im soeben veröffentlichten VERA-Grundschultest auf Bundesebene gehört, wurde mit dem Hinweis abgetan, dass das auch mit jahrgangsgemischten Klassen weiter forciert werden könne. „Kein Handlungsbedarf“, wie die Mitberichterstatterin der CSU es formulierte ist einfach nur ein Armutszeugnis für eine bürgerferne Partei. Interessant ist in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass der örtliche CSU-Bundestagsabgeordnete sich öffentlich gegen die jahrgangsgemischten Klassen ausgesprochen hat, aber bei seinen Parteikollegen/innen in München scheinbar auf taube Ohren gestoßen ist. Seine Aussagen wurden unter „Privatmeinung“ einfach weggebügelt.
Es ist immer wieder dieselbe Ausgangsposition. Zurückgehende Schülerzahlen an Grundschulstandorten nehmen die Verantwortlichen der Schulaufsichtsbehörden an der Regierung und am Schulamt zum Anlass den Rotstift bei den Lehrern anzusetzen. Sie handeln damit im eigentlichen Sinne gegen die im Koalitionsvertrag zwischen CSU/FDP angekündigten „Verbleib der sogenannten demografischen Rendite im Bildungssystem“, in dem sie quasi die durch weniger Schüler freiwerdenden Möglichkeiten zur Bildung kleinerer, lernfördernderer Klassen nicht möglich machen und funktionierende Klassen einfach zusammenlegen. Am Ende wird damit nur eine Lehrerstelle eingespart.
Freilich verkündet die Staatsregierung dies immer mit dem Hinweis auf „ein neues pädagogisches Konzept“, um somit eine Begründung zu haben. Doch wie schnell dieses angeblich so tolle pädagogische Konzept dann wieder nichts mehr wert ist, erlebt man derzeit in der Grundschule Willmars, einem Ortsteil von Ostheim vor der Rhön. Dort hat man im vergangenen Jahr mit Pauken und Trompeten dieses neue Konzept mit vier jahrgangsgemischten Klassen eingeführt ,um es bereits in diesem Jahr wieder zu begraben, man könnte auch sagen, um eine Lehrerstelle einzusparen. Das hat nichts mehr mit verlässlicher Bildungspolitik zu tun.
Auch die Schüler/innen in Gaukönigshofen-Sonderhofen müssen nun nach der Mehrheitsentscheidung des Bildungsausschusses künftig in den Klassenstufen 1 und 2 in drei gemischten Klassen an noch dazu zwei verschiedenen Schulstandorten unterrichtet werden.
Erschwerend kommt in diesem Fall die Tatsache hinzu, dass sich die Kinder aus insgesamt acht Ortschaften rekrutieren. Da verwundert es mich schon, dass der CSU-Stimmkreiskollege behauptet, dass keine vermehrten Fahrtkosten auf die Kommunen zukommen, obwohl gerade diese bereits ausgerechnet haben, dass zirka 17 000 Euro Mehraufwendungen für Fahrtkosten anstehen.
Bedauerlich war auch bei dieser Entscheidung, dass die Mehrheitsfraktionen in keinster Weise ihre Entscheidung am Kindeswohl orientiert haben, sondern rein nach Parteikalkül. Vor allem das gute Argument, dass diese Schule zur Spitzengruppe im soeben veröffentlichten VERA-Grundschultest auf Bundesebene gehört, wurde mit dem Hinweis abgetan, dass das auch mit jahrgangsgemischten Klassen weiter forciert werden könne. „Kein Handlungsbedarf“, wie die Mitberichterstatterin der CSU es formulierte ist einfach nur ein Armutszeugnis für eine bürgerferne Partei. Interessant ist in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass der örtliche CSU-Bundestagsabgeordnete sich öffentlich gegen die jahrgangsgemischten Klassen ausgesprochen hat, aber bei seinen Parteikollegen/innen in München scheinbar auf taube Ohren gestoßen ist. Seine Aussagen wurden unter „Privatmeinung“ einfach weggebügelt.
Die Weichen an der GS sonderhofen sind gestellt, gegen den Willen der Eltern, damit die Bayerische Staatsregierung eine Lehrerstelle einsparen kann.Foto: Dieter Schütz/ PIXELIO
Viel wird über Politikverdrossenheit geredet, aber in der vergangenen Woche erlebte ich ein echtes Stück bürgernahe Politik, denn es zeigt beispielhaft, wie ein Anliegen eines Bürgers, aufgenommen durch Abgeordnete und in einen Antrag gegossen, sich auch erfolgreich im Bayerischen Landtag zum Wohle von uns allen niederschlagen kann.
In diesem Fall betraf es die Bildungspolitik. Einer meiner besten Facebookfreunde hatte vor langer Zeit mit einem Schreiben - wie wir sie tagtäglich mehrfach bekommen - seinen Unmut über den Zustand, dass sein Sohn, der derzeit eine Ausbildung absolviert, der Weg zum Nachholen des mittleren Schulabschlusses verwehrt ist, weil an der Berufsschule in seinem Ausbildungsberuf Englisch nicht angeboten wurde. Englisch wiederum ist aber verpflichtend für die Erlangung des mittleren Schulabschlusses.
Er hatte dies an alle Abgeordnete geschickt und die Kollegen der SPD hatten am schnellsten reagiert und daraus parallel zur Petition einen Antrag gezimmert. Dieser fand in der ersten Behandlung noch nicht die völlige Zustimmung der Mehrheit, jedoch bereits damals machte sich die Staatsregierung an die Arbeit und bekam den Auftrag des Bildungsausschusses die Umsetzung dieses Anliegens, dass alle Schüler/innen in den Berufsschulen zumindest die Möglichkeit geboten bekommen Englisch zu "lernen", wie das im Übrigen in den anderen Nachbar-Bundesländern schon der Fall ist.
Nunmehr kurz vor der Sommerpause kam der Antrag einschließlich der Petition, nachdem die Staatsregierung Vollzug gemeldet hat, wieder auf die Tagesordnung. Sowohl der Antrag wurde einstimmig durch den Bildungsausschuss beschieden wie auch die Petition erfolgreich für erledigt erklärt werden konnte, sodass künftig alle Berufsschüler zumindest Englisch als Wahl- oder auch als Pflichtfach (je nach Ausbildungsberuf) auf dem Stundenplan haben.
In diesem Fall betraf es die Bildungspolitik. Einer meiner besten Facebookfreunde hatte vor langer Zeit mit einem Schreiben - wie wir sie tagtäglich mehrfach bekommen - seinen Unmut über den Zustand, dass sein Sohn, der derzeit eine Ausbildung absolviert, der Weg zum Nachholen des mittleren Schulabschlusses verwehrt ist, weil an der Berufsschule in seinem Ausbildungsberuf Englisch nicht angeboten wurde. Englisch wiederum ist aber verpflichtend für die Erlangung des mittleren Schulabschlusses.
Er hatte dies an alle Abgeordnete geschickt und die Kollegen der SPD hatten am schnellsten reagiert und daraus parallel zur Petition einen Antrag gezimmert. Dieser fand in der ersten Behandlung noch nicht die völlige Zustimmung der Mehrheit, jedoch bereits damals machte sich die Staatsregierung an die Arbeit und bekam den Auftrag des Bildungsausschusses die Umsetzung dieses Anliegens, dass alle Schüler/innen in den Berufsschulen zumindest die Möglichkeit geboten bekommen Englisch zu "lernen", wie das im Übrigen in den anderen Nachbar-Bundesländern schon der Fall ist.
Nunmehr kurz vor der Sommerpause kam der Antrag einschließlich der Petition, nachdem die Staatsregierung Vollzug gemeldet hat, wieder auf die Tagesordnung. Sowohl der Antrag wurde einstimmig durch den Bildungsausschuss beschieden wie auch die Petition erfolgreich für erledigt erklärt werden konnte, sodass künftig alle Berufsschüler zumindest Englisch als Wahl- oder auch als Pflichtfach (je nach Ausbildungsberuf) auf dem Stundenplan haben.
Normalerweise wird gern davon berichtet wie viel Sand im Getriebe in der Beziehung Bürger-Politiker ist. Deshalb ein tolles Beispiel wie Politik funktionieren kann.Foto: S. Hofschlaeger/ PIXELIO
Es gibt schon Kuriositäten. Während sich CSU-Kultusminister Spaenle mit Bayerns toller Bildungspolitik rühmt und keine Möglichkeit verstreichen lässt, welch großen Wert er auf Bildungsgerechtigkeit und Chancengerechtigkeit legt, regt sich jetzt schon CSU-intern heftige Kritik an der CSU-Bildungspolitik. Denn die geplante Einführung von drei jahrgangsgemischten Klassen in der Grundschule Sonderhofen im Landkreis Würzburg stößt nicht nur bei Eltern und Kommunalpolitikern auf Widerstand, sondern nun auch beim CSU-Bundestagsabgeordneten Paul Lehrieder.
Der hat sich nun mit einem „Bittbrief“ an Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle gewandt und erinnert seinen Parteifreund Spaenle daran, was CSU und FDP zu Beginn ihrer Koalition in Bayern vereinbart haben und würde es begrüßen, wenn diese Aussage auch zu einer Verbesserung der Situation im Grundschulverband Gaukönigshofen führen würde. Denn wörtlich heißt es in der Koalitionsvereinbarung: „Die „demographische Rendite, die durch den Rückgang der Schülerzahlen entstehen wird, bleibt in vollem Umfang im Bildungssystem, um die Bedingungen für die Schulen weiter zu verbessern.“ Doch das Vorhaben der Staatsregierung für die Grundschule Sonderhofen sieht genau das Gegenteil vor, Einsparung einer Lehrkraft und deshalb Bildung von sogenannten JaMi-Klassen.
Der aufmüpfige CSU-MdB erinnert Spaenle auch daran, dass die CSU mit der FDP auch vereinbart habe: „Grundschüler sollen durch kleinere Klassen und den Ausbau des Ganztagesangebotes noch stärker und individueller gefördert werden - Kurze Beine, kurze Wege.“ Die Einführung jahrgangsgemischter Klassen würde aber erhebliche, bisher nicht erforderliche Schulwege bedingen und wieder würde dies der Koalitionsvereinbarung widersprechen, so Lehrieder weiter. Wie wahr, doch nur die Staatsregierung interessiert sich wieder einmal nicht für ihre vertraglich fixierte Abmachung mit der FDP. Da frage ich mich schon, wo bleibt die Glaubwürdigkeit einer solchen Koalitionsvereinbarung und einer solchen Regierung.
Eigentlich müssten die Eltern und Erziehungsberechtigten für einen solch offenen Betrug auf die Barrikaden gehen. Wir Freien Wähler bemängeln schon seit Jahren immer wieder, dass die jahrgangskombinierten Klassen „Sparmodelle“ sind. Denn die oftmals von den Schulbehörden und dem Kultusministerium gebrachte Argumentation des pädagogischen Konzept wird in der Regel bereits nach einem Jahr – wenn nämlich erneut gespart werden muss – wieder über den Haufen geworfen. Bestes Beispiel, die Grundschule Ostheim-Willmars in der Rhön. Dort rühmte man sich seitens der Schulbehörden noch im vergangenen Jahr mit der Bildung von vier jahrgangsgemischten Klassen in den Jahrgangsstufen 1 und 2, nunmehr wird auch dort eine Lehrkraft eingespart und plötzlich werden vier zu drei jahrgangsgemischten Klassen mit dem Nachteil größerer Klassen. Da fragen sich nicht nur die betroffenen Lehrkräfte, wer hier wen hinters Licht führt, sondern auch ich mich.
Der hat sich nun mit einem „Bittbrief“ an Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle gewandt und erinnert seinen Parteifreund Spaenle daran, was CSU und FDP zu Beginn ihrer Koalition in Bayern vereinbart haben und würde es begrüßen, wenn diese Aussage auch zu einer Verbesserung der Situation im Grundschulverband Gaukönigshofen führen würde. Denn wörtlich heißt es in der Koalitionsvereinbarung: „Die „demographische Rendite, die durch den Rückgang der Schülerzahlen entstehen wird, bleibt in vollem Umfang im Bildungssystem, um die Bedingungen für die Schulen weiter zu verbessern.“ Doch das Vorhaben der Staatsregierung für die Grundschule Sonderhofen sieht genau das Gegenteil vor, Einsparung einer Lehrkraft und deshalb Bildung von sogenannten JaMi-Klassen.
Der aufmüpfige CSU-MdB erinnert Spaenle auch daran, dass die CSU mit der FDP auch vereinbart habe: „Grundschüler sollen durch kleinere Klassen und den Ausbau des Ganztagesangebotes noch stärker und individueller gefördert werden - Kurze Beine, kurze Wege.“ Die Einführung jahrgangsgemischter Klassen würde aber erhebliche, bisher nicht erforderliche Schulwege bedingen und wieder würde dies der Koalitionsvereinbarung widersprechen, so Lehrieder weiter. Wie wahr, doch nur die Staatsregierung interessiert sich wieder einmal nicht für ihre vertraglich fixierte Abmachung mit der FDP. Da frage ich mich schon, wo bleibt die Glaubwürdigkeit einer solchen Koalitionsvereinbarung und einer solchen Regierung.
Eigentlich müssten die Eltern und Erziehungsberechtigten für einen solch offenen Betrug auf die Barrikaden gehen. Wir Freien Wähler bemängeln schon seit Jahren immer wieder, dass die jahrgangskombinierten Klassen „Sparmodelle“ sind. Denn die oftmals von den Schulbehörden und dem Kultusministerium gebrachte Argumentation des pädagogischen Konzept wird in der Regel bereits nach einem Jahr – wenn nämlich erneut gespart werden muss – wieder über den Haufen geworfen. Bestes Beispiel, die Grundschule Ostheim-Willmars in der Rhön. Dort rühmte man sich seitens der Schulbehörden noch im vergangenen Jahr mit der Bildung von vier jahrgangsgemischten Klassen in den Jahrgangsstufen 1 und 2, nunmehr wird auch dort eine Lehrkraft eingespart und plötzlich werden vier zu drei jahrgangsgemischten Klassen mit dem Nachteil größerer Klassen. Da fragen sich nicht nur die betroffenen Lehrkräfte, wer hier wen hinters Licht führt, sondern auch ich mich.
In der CSU herrscht zur Zeit Uneinigkeit. Foto:Alexander Hauk/ PIXELIO
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