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Die Antwort auf die Fragestellung, der ich mich dieser Tage bei einem Bürgergespräch in Burkardroth gegenüber sah, "3. Startbahn oder Straßenbau?" und die ich politisch selbstverständlich zugunsten der Infrastrukturentwicklung im ländlichen Raum beantwortete, wird für mich immer mehr alternativlos je mehr Informationen ich dazu erhalte.
Allein die geplanten Straßenprojekte des Bundes kosten rund das 40-fache dessen, was an Steuermitteln für Neubauten pro Jahr zur Verfügung stehen. Die seit Jahren planfestgestellten Lärmschutzmassnahmen an der Autobahn bei Geiselwind lassen grüssen. Bei Bahnprojekten sieht die Bilanz nicht besser aus, erinnert sei nur an die schon jahrelang andauernde Hängepartie um die Sanierung bzw. den Neubau des Schwarzkopf-Ersatztunnels. Selbst bei Projekten - und dafür sind Beide Paradebeispiele - die in der ersten Dringlichkeitsstufe des Bundesverkehrswegeplans stehen, ist keine Gewähr, dass sie auch tatsächlich zeitnah ausgeführt werden können, weil rund zwei Milliarden (!) Euro pro Jahr fehlen. In diesem Zusammenhang erinnere ich nur an die Summe, die die soeben von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossenen Steuersenkungen in Höhe von sechs Milliarden Euro erinnern!
Angesichts solcher gravierender Fehlentwicklungen und Unterfinanzierung der Verkehrshaushalte überhaupt noch über den Bau einer dritten Startbahn - wenn man diese jetzt auch nicht im unmittelbaren Zusammenhang dazu sehen kann - zu diskutieren, zeigt schon eine Art Bürgerentfremdung oder krasser ausgedrückt Realitätsferne.
Da fällt es mir auch schwer überhaupt an eine wann auch immer Realisierung der viel diskutierten und teilweise umstrittenen B26n in meinem Landkreis Main-Spessart angesichts von prognostizierten Kosten von rund 500 Millionen Euro zu denken. Wer bis drei zählen kann, wird sich ausmalen können, wann jemals daran zu denken sein wird!
Erwähnt habe ich bisher auch nicht die rund 700 Millionen Euro mit denen der Bayerische Staatshaushalt für Erhaltungs-, Sanierungs- und Neubaumaßnahmen in Verzug ist, sprich Projekte die seit Jahren fix und fertig geplant sind oder in der so genannten Dringlichkeitsstufe 1R (=Reserve) oder der "Fantasiestufe" 2 der Dringlichkeitsstufen sind, werden zumindest bei den momentanen Rahmenbedingungen nicht auf absehbare Zeit zu realisieren sein.
Es fehlt also an Geld für dringend nötige Verkehrsinfrastrukturprojekte und umso skandalöser ist es, wenn im gleichen Atemzug die Regierungskoalition auf Bundesebene (Union und FDP) aus Machterhaltungsgründen jetzt mit Steuersenkungen an anderer Stelle auf "gut Freund" spielt und als lieber Onkel aus Amerika daher kommt.
Welche Abgeordnetenkolleginnen und -Kollegen aus diesen Parteien dafür auch immer die Hand gehoben haben, ich spreche ihnen jeglichen Realitätssinn und jegliches Verantwortungsdenken für die Allgemeinheit ab. In gleichem Atemzug müssten diese eine Abgeordneten-Sonderabgabe von ihren Diäten für eine monatliche Gehirnwäsche beschließen damit sie irgendwann wieder auf dem Boden der Tatsachen ankommen würden oder zumindest müssten sie eine Lösung für die chronische Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastrukturmittel parat haben.
Allein die geplanten Straßenprojekte des Bundes kosten rund das 40-fache dessen, was an Steuermitteln für Neubauten pro Jahr zur Verfügung stehen. Die seit Jahren planfestgestellten Lärmschutzmassnahmen an der Autobahn bei Geiselwind lassen grüssen. Bei Bahnprojekten sieht die Bilanz nicht besser aus, erinnert sei nur an die schon jahrelang andauernde Hängepartie um die Sanierung bzw. den Neubau des Schwarzkopf-Ersatztunnels. Selbst bei Projekten - und dafür sind Beide Paradebeispiele - die in der ersten Dringlichkeitsstufe des Bundesverkehrswegeplans stehen, ist keine Gewähr, dass sie auch tatsächlich zeitnah ausgeführt werden können, weil rund zwei Milliarden (!) Euro pro Jahr fehlen. In diesem Zusammenhang erinnere ich nur an die Summe, die die soeben von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossenen Steuersenkungen in Höhe von sechs Milliarden Euro erinnern!
Angesichts solcher gravierender Fehlentwicklungen und Unterfinanzierung der Verkehrshaushalte überhaupt noch über den Bau einer dritten Startbahn - wenn man diese jetzt auch nicht im unmittelbaren Zusammenhang dazu sehen kann - zu diskutieren, zeigt schon eine Art Bürgerentfremdung oder krasser ausgedrückt Realitätsferne.
Da fällt es mir auch schwer überhaupt an eine wann auch immer Realisierung der viel diskutierten und teilweise umstrittenen B26n in meinem Landkreis Main-Spessart angesichts von prognostizierten Kosten von rund 500 Millionen Euro zu denken. Wer bis drei zählen kann, wird sich ausmalen können, wann jemals daran zu denken sein wird!
Erwähnt habe ich bisher auch nicht die rund 700 Millionen Euro mit denen der Bayerische Staatshaushalt für Erhaltungs-, Sanierungs- und Neubaumaßnahmen in Verzug ist, sprich Projekte die seit Jahren fix und fertig geplant sind oder in der so genannten Dringlichkeitsstufe 1R (=Reserve) oder der "Fantasiestufe" 2 der Dringlichkeitsstufen sind, werden zumindest bei den momentanen Rahmenbedingungen nicht auf absehbare Zeit zu realisieren sein.
Es fehlt also an Geld für dringend nötige Verkehrsinfrastrukturprojekte und umso skandalöser ist es, wenn im gleichen Atemzug die Regierungskoalition auf Bundesebene (Union und FDP) aus Machterhaltungsgründen jetzt mit Steuersenkungen an anderer Stelle auf "gut Freund" spielt und als lieber Onkel aus Amerika daher kommt.
Welche Abgeordnetenkolleginnen und -Kollegen aus diesen Parteien dafür auch immer die Hand gehoben haben, ich spreche ihnen jeglichen Realitätssinn und jegliches Verantwortungsdenken für die Allgemeinheit ab. In gleichem Atemzug müssten diese eine Abgeordneten-Sonderabgabe von ihren Diäten für eine monatliche Gehirnwäsche beschließen damit sie irgendwann wieder auf dem Boden der Tatsachen ankommen würden oder zumindest müssten sie eine Lösung für die chronische Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastrukturmittel parat haben.
Brauchen wir in Zeiten von Finanz- und Euro-Krise, von Energiewende und kaputten Staatsstraßen sowie nicht intakter Infrastruktur in Bayern noch weiteres Wachstum auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger? Ein klares Nein dazu meinerseits! Und auch unser Bundes- und Landesvorsitzender Hubert Aiwanger unterstrich dies beim Politabend in München zum Mega-Thema "3. Startbahn": "Eine Wachstums-Euphorie ist zur heutigen Zeit das falsche Signal!" so seine Botschaft und der Applaus der Zuhörer in der rappelvollen Unionsbräu war ihm gewiss.
Trefflich meinte ein Zuhörer: "Die Menschen sind nicht mehr so dumm und merken, dass alles nur noch auf Pump läuft!" Wie recht dieser Zuhörer doch hatte, erinnert man sich an die "Leerkäufe" im Zuge der Finanzkrise und dem Landesbank-Desaster! Wachstum, nur um seiner Selbstwillen ist kein Rezept und auch nicht Politikansatz der Freien Wähler. Insofern, so Aiwanger in seiner Argumentation gegen die dritte Startbahn, sei es auch nicht nötig Flugaufkommen aus allen europäischen Nachbarstaaten zum Drehkreuz München herbei zu karren, nur damit die Zahlen für eine dritte Startbahn passen.
Denn sind wir doch einmal ehrlich, das bayerische Wachstumspotential für den Münchner Flughafen ist begrenzt, seit Jahren auf Stagnationskurs mit minimalen Steigerungsraten zuletzt. Und brauchen wir eine dritte Startbahn für die Österreicher, Italiener, Kroaten, Tschechen etc., die in München umsteigen? Nochmal ein klares Nein!
Immer wieder wird von den Befürwortern einer dritten Startbahn im Zusammenhang mit deren Bau von neuen Arbeitsplätzen gesprochen. Wissen Sie eigentlich, dass von den rund 30 000 derzeitigen Arbeitsplätzen am Flughafen nur rund 8000 tatsächlich bei der Flughafengesellschaft in ordnungsgemäßen tariflichen Arbeitsverhältnissen arbeiten und die restlichen 22 000 in den vergangenen Jahren "outgesourced" worden sind und zu Dumpinglöhnen dort arbeiten? Vermutlich wissen Sie auch nicht, dass ein Großteil dieser in ausländischen Gesellschaften "outgesourc-ten" Mitarbeiter billige Arbeitskräfte aus Osteuropa sind, die in Wohncontainern leben und in keiner Arbeitsstatistik in Bayern zu Buche schlagen?
Woher sollen eigentlich die Arbeitskräfte für die prognostizierten rund 20 000 neuen Arbeitsplätze, die mit dem Bau einer dritten Startbahn immer wieder genannt werden, kommen? Richtig: Bei einer Arbeitslosenquote von 1,1 Prozent im weiten Münchner Umland sicher nicht aus dieser Region! Sondern, ... dreimal dürfen Sie raten, natürlich im Wesentlichen aus dem osteuropäischen Ausland. Brauchen wir dafür den angeblichen Wachstums-Motor dritte Startbahn? Ich meine, NEIN!
Entsetzt bin ich da immer noch über die Äußerung eines FDP-Kollegen, der sich als Befürworter des Startbahn-Baus kürzlich der "Lärm-Maschine" der Startbahn-Gegner vor seinem Anwesen ausgesetzt sah und angesichts seines Neugeborenen zu Hause meinte, man solle doch aufhören damit, denn das Kind könne doch nichts dafür. Was das Kind betrifft gebe ich ihm recht, warum sollen aber die Attachinger Bürgerinnen und Bürger, die vom Fluglärm bei 120 Flugbewegungen die Stunde dauerbeschallt werden würden für die Wachstums-Euphorie einiger Größenwahnsinniger bestraft werden?
Jetzt bilden Sie sich selbst eine Meinung, ob die Wachstums-Euphorie nicht auch ein "Leerkauf" ist?
Hier noch ein Link zu den Eigentumsverhältnissen beim Münchner Flughafen.
Trefflich meinte ein Zuhörer: "Die Menschen sind nicht mehr so dumm und merken, dass alles nur noch auf Pump läuft!" Wie recht dieser Zuhörer doch hatte, erinnert man sich an die "Leerkäufe" im Zuge der Finanzkrise und dem Landesbank-Desaster! Wachstum, nur um seiner Selbstwillen ist kein Rezept und auch nicht Politikansatz der Freien Wähler. Insofern, so Aiwanger in seiner Argumentation gegen die dritte Startbahn, sei es auch nicht nötig Flugaufkommen aus allen europäischen Nachbarstaaten zum Drehkreuz München herbei zu karren, nur damit die Zahlen für eine dritte Startbahn passen.
Denn sind wir doch einmal ehrlich, das bayerische Wachstumspotential für den Münchner Flughafen ist begrenzt, seit Jahren auf Stagnationskurs mit minimalen Steigerungsraten zuletzt. Und brauchen wir eine dritte Startbahn für die Österreicher, Italiener, Kroaten, Tschechen etc., die in München umsteigen? Nochmal ein klares Nein!
Immer wieder wird von den Befürwortern einer dritten Startbahn im Zusammenhang mit deren Bau von neuen Arbeitsplätzen gesprochen. Wissen Sie eigentlich, dass von den rund 30 000 derzeitigen Arbeitsplätzen am Flughafen nur rund 8000 tatsächlich bei der Flughafengesellschaft in ordnungsgemäßen tariflichen Arbeitsverhältnissen arbeiten und die restlichen 22 000 in den vergangenen Jahren "outgesourced" worden sind und zu Dumpinglöhnen dort arbeiten? Vermutlich wissen Sie auch nicht, dass ein Großteil dieser in ausländischen Gesellschaften "outgesourc-ten" Mitarbeiter billige Arbeitskräfte aus Osteuropa sind, die in Wohncontainern leben und in keiner Arbeitsstatistik in Bayern zu Buche schlagen?
Woher sollen eigentlich die Arbeitskräfte für die prognostizierten rund 20 000 neuen Arbeitsplätze, die mit dem Bau einer dritten Startbahn immer wieder genannt werden, kommen? Richtig: Bei einer Arbeitslosenquote von 1,1 Prozent im weiten Münchner Umland sicher nicht aus dieser Region! Sondern, ... dreimal dürfen Sie raten, natürlich im Wesentlichen aus dem osteuropäischen Ausland. Brauchen wir dafür den angeblichen Wachstums-Motor dritte Startbahn? Ich meine, NEIN!
Entsetzt bin ich da immer noch über die Äußerung eines FDP-Kollegen, der sich als Befürworter des Startbahn-Baus kürzlich der "Lärm-Maschine" der Startbahn-Gegner vor seinem Anwesen ausgesetzt sah und angesichts seines Neugeborenen zu Hause meinte, man solle doch aufhören damit, denn das Kind könne doch nichts dafür. Was das Kind betrifft gebe ich ihm recht, warum sollen aber die Attachinger Bürgerinnen und Bürger, die vom Fluglärm bei 120 Flugbewegungen die Stunde dauerbeschallt werden würden für die Wachstums-Euphorie einiger Größenwahnsinniger bestraft werden?
Jetzt bilden Sie sich selbst eine Meinung, ob die Wachstums-Euphorie nicht auch ein "Leerkauf" ist?
Hier noch ein Link zu den Eigentumsverhältnissen beim Münchner Flughafen.
Wer erzieht ein Kind? Vor allem natürlich seine Eltern. Aber auch die Schule übernimmt wichtige Erziehungsaufgaben, hinzukommen Prägungen durch Freunde, Vorbilder, Milieu. Darüber, wer welchen Anteil hat und haben sollte, lässt sich lange streiten. Für viele Lehrer dagegen, das ist die überraschende Erkenntnis der soeben erschienenen Allensbach-Studie, scheint die Sache entschieden: Bei der Vermittlung moralischer Werte bescheinigen sie Schule und Elternhaus, den beiden wichtigsten Erziehungsinstanzen, wenig Erfolg.
Bedenklich – wie ich finde – ist die Tatsache, dass nur jeder dritte Lehrer glaubt, dass es ihm gelingt, seinen Schülern Werte wie Hilfsbereitschaft, Rücksichtnahme oder auch Höflichkeit mit auf den Weg zu geben. Nicht einmal jeder zehnte Lehrer meint, dass Eltern einen großen Einfluss auf ihre Kinder haben. Viel wichtiger seien Freundeskreis und Medien.
Das klingt besorgniserregend! Doch tatsächlich sind Kinder – und damit sage ich nichts Neues - heute von Medien geprägt wie keine Schülergeneration zuvor. Das liegt nicht nur an der Existenz von Internet und Handy, die es bedauerlicherweise längst ins Kinderzimmer geschafft haben. Kinder sind Konsumenten: kleine kauffreudige Akteure auf einem Markt, der sie mit allen Mitteln umwirbt.
So etwas prägt – wie Eltern leidvoll erfahren müssen, wenn sie ihrem Teenager mal wieder die "falsche" Turnschuhmarke gekauft haben; Turnschuhe, die nicht angesagt sind. Und die, noch schlimmer, keiner der Schulfreunde trägt. Gruppendruck gab es zwar schon immer. Aber er nimmt zu, jedoch meine ich an dieser Stelle auch die Verantwortung und Durchsetzungskraft der Eltern anmahnen zu müssen. Bin ich nun Erzieher meines Kindes oder nicht?
Grundproblem scheint mir zu sein, dass die meisten Kinder heutzutage nur noch wenige gemeinsame Zeit mit Vater und Mutter verbringen. Zeit für intensive, prägende und tief greifende Gespräche geht dadurch verloren. Auch mit den Lehrern gibt es den Austausch nur noch während der Schulzeit. Vorbei sind die Zeiten, dass der „Dorflehrer“ am Nachmittag auch mal am Fußballplatz vorbei schaut oder die SchülerInnen beim Einkaufen trifft oder gar mit den Eltern ins Gespräch kommt, weil es die so genannten „Dorfschulen“ kaum noch gibt.
Die Schule ist eben offenbar keineswegs so, wie Lehrer sie wünschen. Die Mehrheit ist davon überzeugt, dass eine Schule nur dann gut ist, wenn sie die gezielte Förderung nach Begabungen erlaubt, wenn es geeignetes Lehrmaterial gibt und eine intensive Schülerbetreuung. Aber wie soll das bei übergroßen Klassen und den heute alltäglichen Störungsbildern von Kindern möglich sein?
Nur wenige wissen sich in so einer Schule - die meisten Lehrer können das, was sie für richtig halten, nicht in ihrem Alltag umsetzen. Da geht es ihnen nicht anders als den Eltern. Es fehlt ihnen genau das, was Kinder am dringendsten brauchen: Zeit.
Zeit für Zuwendung, für individuelle Ansprache, um Vertrauen zu schaffen - um den Kindern die Persönlichkeitsbildung zukommen zu lassen, die sie für die Anforderungen einer hochindividualisierten Gesellschaft brauchen. Zeit, die ihnen aber auch ein übervoller und in meinen Augen überzogener Lehrplan nicht lässt. Die Zeit war immer schon knapp in den Schulen, aber nun, da sie auch in den berufstätigen Elternhäusern schwindet, wird dieser Mangel zum Problem.
Eine moderne Gesellschaft muss moderne Lösungen finden: Work-Life-Balance, Teilzeitarbeit, Ganztagsschulen. Der Spielplatz Computer reicht da nicht. Aber auch die Institution Schule muss als Ganzes sich einer Überprüfung stellen. Lehren wir den Kindern wirklich das, was unsere Kinder brauchen? Wäre es nicht viel sinnvoller statt der 37sten Untergliederung von irgendeinem Thema, das Thema offen zu diskutieren und mit den Schülern zu besprechen, es vielleicht in der nächsten Unterrichtsstunde nochmals zu wiederholen und somit zu verfestigen? Aber nein, da geht die Entwicklung der neuen Mittelschule noch viel verzweigtere Wege und spezialisiert bereits die Achtklässler in eine Richtung, die unnötig und der Persönlichkeitsbildung abträglich ist.
Es gibt noch viel zu tun und viel Diskussionsbedarf.
Bedenklich – wie ich finde – ist die Tatsache, dass nur jeder dritte Lehrer glaubt, dass es ihm gelingt, seinen Schülern Werte wie Hilfsbereitschaft, Rücksichtnahme oder auch Höflichkeit mit auf den Weg zu geben. Nicht einmal jeder zehnte Lehrer meint, dass Eltern einen großen Einfluss auf ihre Kinder haben. Viel wichtiger seien Freundeskreis und Medien.
Das klingt besorgniserregend! Doch tatsächlich sind Kinder – und damit sage ich nichts Neues - heute von Medien geprägt wie keine Schülergeneration zuvor. Das liegt nicht nur an der Existenz von Internet und Handy, die es bedauerlicherweise längst ins Kinderzimmer geschafft haben. Kinder sind Konsumenten: kleine kauffreudige Akteure auf einem Markt, der sie mit allen Mitteln umwirbt.
So etwas prägt – wie Eltern leidvoll erfahren müssen, wenn sie ihrem Teenager mal wieder die "falsche" Turnschuhmarke gekauft haben; Turnschuhe, die nicht angesagt sind. Und die, noch schlimmer, keiner der Schulfreunde trägt. Gruppendruck gab es zwar schon immer. Aber er nimmt zu, jedoch meine ich an dieser Stelle auch die Verantwortung und Durchsetzungskraft der Eltern anmahnen zu müssen. Bin ich nun Erzieher meines Kindes oder nicht?
Grundproblem scheint mir zu sein, dass die meisten Kinder heutzutage nur noch wenige gemeinsame Zeit mit Vater und Mutter verbringen. Zeit für intensive, prägende und tief greifende Gespräche geht dadurch verloren. Auch mit den Lehrern gibt es den Austausch nur noch während der Schulzeit. Vorbei sind die Zeiten, dass der „Dorflehrer“ am Nachmittag auch mal am Fußballplatz vorbei schaut oder die SchülerInnen beim Einkaufen trifft oder gar mit den Eltern ins Gespräch kommt, weil es die so genannten „Dorfschulen“ kaum noch gibt.
Die Schule ist eben offenbar keineswegs so, wie Lehrer sie wünschen. Die Mehrheit ist davon überzeugt, dass eine Schule nur dann gut ist, wenn sie die gezielte Förderung nach Begabungen erlaubt, wenn es geeignetes Lehrmaterial gibt und eine intensive Schülerbetreuung. Aber wie soll das bei übergroßen Klassen und den heute alltäglichen Störungsbildern von Kindern möglich sein?
Nur wenige wissen sich in so einer Schule - die meisten Lehrer können das, was sie für richtig halten, nicht in ihrem Alltag umsetzen. Da geht es ihnen nicht anders als den Eltern. Es fehlt ihnen genau das, was Kinder am dringendsten brauchen: Zeit.
Zeit für Zuwendung, für individuelle Ansprache, um Vertrauen zu schaffen - um den Kindern die Persönlichkeitsbildung zukommen zu lassen, die sie für die Anforderungen einer hochindividualisierten Gesellschaft brauchen. Zeit, die ihnen aber auch ein übervoller und in meinen Augen überzogener Lehrplan nicht lässt. Die Zeit war immer schon knapp in den Schulen, aber nun, da sie auch in den berufstätigen Elternhäusern schwindet, wird dieser Mangel zum Problem.
Eine moderne Gesellschaft muss moderne Lösungen finden: Work-Life-Balance, Teilzeitarbeit, Ganztagsschulen. Der Spielplatz Computer reicht da nicht. Aber auch die Institution Schule muss als Ganzes sich einer Überprüfung stellen. Lehren wir den Kindern wirklich das, was unsere Kinder brauchen? Wäre es nicht viel sinnvoller statt der 37sten Untergliederung von irgendeinem Thema, das Thema offen zu diskutieren und mit den Schülern zu besprechen, es vielleicht in der nächsten Unterrichtsstunde nochmals zu wiederholen und somit zu verfestigen? Aber nein, da geht die Entwicklung der neuen Mittelschule noch viel verzweigtere Wege und spezialisiert bereits die Achtklässler in eine Richtung, die unnötig und der Persönlichkeitsbildung abträglich ist.
Es gibt noch viel zu tun und viel Diskussionsbedarf.
Die Bundeswehrreform hat Mainfranken heftig getroffen, deutlich stärker als das vorher zu erwarten war. Rund 40 Prozent der bisher in den vier mainfränkischen Standorten vorhandenen Dienstposten werden reduziert. Damit ist Mainfranken nach dem Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus Würzburg, Wildflecken, Kitzingen und Giebelstadt sowie der Schließung der Bundeswehrstandorte Ebern, Mellrichstadt und Giebelstadt zum dritten Mal „militärisch“ getroffen.
Die Umstrukturierung der Bundeswehr zur Freiwilligenarmee hat massive Auswirkungen auf den Personalumfang der mainfränkischen Bundeswehrstandorte. Allein der Landkreis Bad Kissingen wird durch den Abbau von 1.400 Stellen in Wildflecken und Hammelburg 45 Prozent der bisherigen Dienstposten verlieren. Am Standort Volkach im Landkreis Kitzingen werden 680 der 1.830 Stellen wegfallen. In Veitshöchheim (Landkreis Würzburg) werden 310 der 1.190 Dienstposten gestrichen. In der Stadt Würzburg wird das Kreiswehrersatzamt geschlossen.
Damit ist die Region Mainfranken wie oben bereits dargestellt nicht zum ersten Mal Leidtragende von Truppenreduzierungen. Bereits frühere Bundeswehrreformen zogen umfassende Stellenstreichungen nach sich oder führten gar zur Schließung ganzer Standorte, etwa in Giebelstadt, Ebern oder Mellrichstadt. Vor allem auch durch den vollständigen Abzug der US-Streitkräfte aus Würzburg, Kitzingen, Wildflecken und Bad Kissingen sehen sich die betroffenen Kommunen noch heute enormen wirtschaftlichen und städtebaulichen Herausforderungen gegenüber.
Besonders hart trifft es die Region, denn die mainfränkischen Bundeswehrstandorte sind intensiv mit der Region und ihrer Bevölkerung vernetzt, deren Bedienstete hervorragend integriert und akzeptiert. Insbesondere in den ländlich geprägten Räumen ist die Bundeswehr ein maßgeblicher Wirtschaftsfaktor, nicht nur als Arbeitgeber im Zivilbereich. Sie ist gleichzeitig wichtiger Auftraggeber für den regionalen Handel, das Handwerk sowie den Dienstleistungssektor und sichert dadurch Arbeitsplätze in Nachgelagerten Branchen.
Die nun beschlossene Reduzierung der Dienstposten bedeutet einen enormen Verlust an Wirtschaftskraft und setzt die betroffenen Kommunen der akuten Gefahr einer Beschleunigung der ohnehin negativen demografischen Entwicklung aus – mit nicht absehbaren Folgen für die Versorgungsinfrastruktur vor Ort. Deshalb habe ich sofort nach Bekanntwerden der Streichungen entsprechende Kompensation von der Bundesregierung und dem Freistaat in Form Strukturverbessernder Maßnahmen oder Förderprogrammen und institutioneller Ausgleichsmaßnahmen.
Dass jetzt auch der Rat der Regionen eine entsprechend lautende Resolution an die Bundesregierung und den Freistaat verfasst, bestärkt mich in der Tatsache, dass ich mit meinen Forderungen richtig gelegen habe und wir für den einhergehenden notwendigen strukturellen Anpassungs- und Konversionsprozess in Mainfranken externe Hilfe durch umfassende Kompensationsleistungen benötigen.
Die Umstrukturierung der Bundeswehr zur Freiwilligenarmee hat massive Auswirkungen auf den Personalumfang der mainfränkischen Bundeswehrstandorte. Allein der Landkreis Bad Kissingen wird durch den Abbau von 1.400 Stellen in Wildflecken und Hammelburg 45 Prozent der bisherigen Dienstposten verlieren. Am Standort Volkach im Landkreis Kitzingen werden 680 der 1.830 Stellen wegfallen. In Veitshöchheim (Landkreis Würzburg) werden 310 der 1.190 Dienstposten gestrichen. In der Stadt Würzburg wird das Kreiswehrersatzamt geschlossen.
Damit ist die Region Mainfranken wie oben bereits dargestellt nicht zum ersten Mal Leidtragende von Truppenreduzierungen. Bereits frühere Bundeswehrreformen zogen umfassende Stellenstreichungen nach sich oder führten gar zur Schließung ganzer Standorte, etwa in Giebelstadt, Ebern oder Mellrichstadt. Vor allem auch durch den vollständigen Abzug der US-Streitkräfte aus Würzburg, Kitzingen, Wildflecken und Bad Kissingen sehen sich die betroffenen Kommunen noch heute enormen wirtschaftlichen und städtebaulichen Herausforderungen gegenüber.
Besonders hart trifft es die Region, denn die mainfränkischen Bundeswehrstandorte sind intensiv mit der Region und ihrer Bevölkerung vernetzt, deren Bedienstete hervorragend integriert und akzeptiert. Insbesondere in den ländlich geprägten Räumen ist die Bundeswehr ein maßgeblicher Wirtschaftsfaktor, nicht nur als Arbeitgeber im Zivilbereich. Sie ist gleichzeitig wichtiger Auftraggeber für den regionalen Handel, das Handwerk sowie den Dienstleistungssektor und sichert dadurch Arbeitsplätze in Nachgelagerten Branchen.
Die nun beschlossene Reduzierung der Dienstposten bedeutet einen enormen Verlust an Wirtschaftskraft und setzt die betroffenen Kommunen der akuten Gefahr einer Beschleunigung der ohnehin negativen demografischen Entwicklung aus – mit nicht absehbaren Folgen für die Versorgungsinfrastruktur vor Ort. Deshalb habe ich sofort nach Bekanntwerden der Streichungen entsprechende Kompensation von der Bundesregierung und dem Freistaat in Form Strukturverbessernder Maßnahmen oder Förderprogrammen und institutioneller Ausgleichsmaßnahmen.
Dass jetzt auch der Rat der Regionen eine entsprechend lautende Resolution an die Bundesregierung und den Freistaat verfasst, bestärkt mich in der Tatsache, dass ich mit meinen Forderungen richtig gelegen habe und wir für den einhergehenden notwendigen strukturellen Anpassungs- und Konversionsprozess in Mainfranken externe Hilfe durch umfassende Kompensationsleistungen benötigen.
Alle reden vom Ehrenamt, aber immer weniger machen es! Eine bedenkliche Tendenz, noch dazu im europäischen Jahr des bürgerschaftlichen Engagements. Es wird immer schwieriger in Vereinen und Organisationen noch Freiwillige und Ehrenamtliche zu finden, die Tätigkeiten und Ämter übernehmen, weil neben der vielen Arbeit wenig Anerkennung herüberkommt. Hier ist der Staat gefordert den rückläufigen Tendenzen im Ehrenamt mit verbesserten Rahmenbedingungen Einhalt zu bieten. Deshalb haben wir FREIE WÄHLER vier Anträge zur Stärkung des Ehrenamtes ins Parlament eingebracht.
Ein großes Anliegen ist es uns, bereits Schüler und Jugendliche für bürgerschaftliches Engagement und ehrenamtliche Tätigkeiten zu gewinnen. Nur wenn diese Aktivitäten auch Anerkennung finden, kann die Fortführung ehrenamtlichen Engagements von dauerhaftem Erfolg gekrönt sein. Deshalb haben wir in Baden-Württemberg Anleihe genommen und möchten analog für Bayern, dass Schülerinnen und Schüler auf einem gesonderten Beiblatt zum Zeugnis bzw. einem gesonderten Kompetenz- und Engagementsnachweis zertifiziert bekommen. Dadurch wollen wir unsere Anerkennung für dieses Engagement zum Ausdruck bringen.
Weiterhin sind wir der Ansicht, dass bürgerschaftliches Engagement bereits in der Schule als Lernziel in die erste Ebene des Lehrplans aufgenommen werden sollte. Zwar ist in allen Lehrplänen bereits Bezug auf Artikel 131 der Bayerischen Verfassung genommen und die Lehrpläne für Gymnasien bzw. Realschulen nennen Eigeninitiative, Toleranz und Solidarität als Werte, die es bei den jungen Menschen zu entwickeln gilt, doch wird Bürgerschaftliches Engagement dabei nicht als eigenständiger wert aufgeführt.
Dies sollte in unseren Augen aber der Fall sein, da nur auf diese Weise die Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung im Dienst der Gesellschaft den ihr gebührenden Stellenwert erhält. Laut einer Studie wirkt bürgerschaftliches Engagement in der Schule im Sinne einer aktiven Teilhabe an der Gesellschaft nachhaltig.
In gleicher Weise möchten wir mit einem Berichtsantrag von der Staatsregierung aufgezeigt bekommen, in welcher Weise Bürgerschaftliches Engagement auch im Bereich der Hochschulen derzeit verwirklicht wird und fordern mit dem Aufzeigen eines Konzeptes auch dessen Realisierung bei den Studierenden. Ein weiteres wichtiges Anliegen ist uns die dauerhafte Sicherstellung der gerade erst eingeführten Ehrenamtscard und deren flächendeckende Verbreitung in Bayern. Hierzu sollte die Staatsregierung zunächst einmal ein Konzept präsentieren.
Ein großes Anliegen ist es uns, bereits Schüler und Jugendliche für bürgerschaftliches Engagement und ehrenamtliche Tätigkeiten zu gewinnen. Nur wenn diese Aktivitäten auch Anerkennung finden, kann die Fortführung ehrenamtlichen Engagements von dauerhaftem Erfolg gekrönt sein. Deshalb haben wir in Baden-Württemberg Anleihe genommen und möchten analog für Bayern, dass Schülerinnen und Schüler auf einem gesonderten Beiblatt zum Zeugnis bzw. einem gesonderten Kompetenz- und Engagementsnachweis zertifiziert bekommen. Dadurch wollen wir unsere Anerkennung für dieses Engagement zum Ausdruck bringen.
Weiterhin sind wir der Ansicht, dass bürgerschaftliches Engagement bereits in der Schule als Lernziel in die erste Ebene des Lehrplans aufgenommen werden sollte. Zwar ist in allen Lehrplänen bereits Bezug auf Artikel 131 der Bayerischen Verfassung genommen und die Lehrpläne für Gymnasien bzw. Realschulen nennen Eigeninitiative, Toleranz und Solidarität als Werte, die es bei den jungen Menschen zu entwickeln gilt, doch wird Bürgerschaftliches Engagement dabei nicht als eigenständiger wert aufgeführt.
Dies sollte in unseren Augen aber der Fall sein, da nur auf diese Weise die Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung im Dienst der Gesellschaft den ihr gebührenden Stellenwert erhält. Laut einer Studie wirkt bürgerschaftliches Engagement in der Schule im Sinne einer aktiven Teilhabe an der Gesellschaft nachhaltig.
In gleicher Weise möchten wir mit einem Berichtsantrag von der Staatsregierung aufgezeigt bekommen, in welcher Weise Bürgerschaftliches Engagement auch im Bereich der Hochschulen derzeit verwirklicht wird und fordern mit dem Aufzeigen eines Konzeptes auch dessen Realisierung bei den Studierenden. Ein weiteres wichtiges Anliegen ist uns die dauerhafte Sicherstellung der gerade erst eingeführten Ehrenamtscard und deren flächendeckende Verbreitung in Bayern. Hierzu sollte die Staatsregierung zunächst einmal ein Konzept präsentieren.
Vor fünf Jahren wurde der Ladenschluss für die Bundesländer frei gegeben, mit drastischen Verschlechterungen besonders für die im Einzelhandel Beschäftigten. In Bayern konnte eine starke Allianz aus Arbeitnehmerorganisationen und Kirchen den endgültigen Fall des Ladenschlusses aufhalten. Unter dem Slogan: „Bayern – Laptop, Lederhose, Ladenschluss“ wird auch weiterhin für die Aufrechterhaltung der Ladenschlusszeiten gestritten und das ist gut so!
Vor allem die im Einzelhandel Beschäftigten müssen vor den bisweilen dramatischen Auswirkungen verlängerter Ladenöffnungszeiten geschützt werden. Nicht nur in das Familien- und Sozialleben der Betroffenen wird nachhaltig eingegriffen mit massiven Auswirkungen auf die Familie, in der durch die Flexibilisierung der Arbeitszeiten kaum noch so wichtige Rituale wie gemeinsames Essen oder Unternehmungen möglich sind. Es ist seit langem klar, dass auch die Gesundheit der Beteiligten wegen des ständigen Rhythmuswechsels auf dem Spiel steht und echte Ruhezeiten kaum noch drin sind.
Geregelte und sozial vertretbare Ladenöffnungszeiten sind der Baustein für eine stabile Gesellschaft. Zudem müssen auch die Kosten bedacht werden, die durch eine Verlängerung anfallen. Gerade die vielen klein- und mittelständischen Betriebe und Unternehmen können sich diese nicht leisten, was sich indirekt natürlich auch auf die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort auswirkt und welche gegebenenfalls nicht mehr gewährleistet werden kann.
Vor allem die im Einzelhandel Beschäftigten müssen vor den bisweilen dramatischen Auswirkungen verlängerter Ladenöffnungszeiten geschützt werden. Nicht nur in das Familien- und Sozialleben der Betroffenen wird nachhaltig eingegriffen mit massiven Auswirkungen auf die Familie, in der durch die Flexibilisierung der Arbeitszeiten kaum noch so wichtige Rituale wie gemeinsames Essen oder Unternehmungen möglich sind. Es ist seit langem klar, dass auch die Gesundheit der Beteiligten wegen des ständigen Rhythmuswechsels auf dem Spiel steht und echte Ruhezeiten kaum noch drin sind.
Geregelte und sozial vertretbare Ladenöffnungszeiten sind der Baustein für eine stabile Gesellschaft. Zudem müssen auch die Kosten bedacht werden, die durch eine Verlängerung anfallen. Gerade die vielen klein- und mittelständischen Betriebe und Unternehmen können sich diese nicht leisten, was sich indirekt natürlich auch auf die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort auswirkt und welche gegebenenfalls nicht mehr gewährleistet werden kann.
Seit über 50 Jahren können Familien mit Kindern in Deutschland Kindergeld empfangen. Zwischen 184 € und 215 € beläuft sich der monatliche Satz. So verwundert es dann auch nicht, dass der Posten für Kindergeld mit 38,8 Milliarden der größte innerhalb der staatlichen Ausgaben für Familien ist.
Mittlerweile im vierten Jahr stellt der Staat den frischgebackenen Eltern zudem für maximal 14 Monate lang Elterngeld zur Verfügung. Dieses beläuft sich auf circa 2/3 des Nettolohns, maximal aber 1800 € monatlich.So kommen in den ersten 18. Lebensjahren an die 146.000 Euro an familienpolitischen staatlichen Leistungen zusammen. Damit liegt Deutschland deutlich über dem OECD-Durchschnitt von 124.000 €.
Dennoch macht sich nicht nur bei mir Ernüchterung breit, denn die OECD hat ebenso klar festgestellt, dass Deutschland im Vergleich zu den rund 30 untersuchten Länder immer noch zu wenig Geld für die Kinderbetreuung ausgibt. Auch wenn es innerhalb der letzten Jahre eine Verbesserung bei der Kleinkindbetreuung gab, ist diese meines Erachtens immer noch nicht ausreichend.
Während 2002 nicht einmal für jedes zehnte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz existierte, konnten 2010 23% der Kinder unter drei Jahren in einer Kindertagesstätte oder bei einer Tagesmutter versorgt werden. Der Ausbau geht immer noch viel zu langsam von statten, denn bis 2013 hatte man einst einen Satz von 35% Prozent angestrebt, das dürfte jedoch mehr als schwierig werden.
Mittlerweile im vierten Jahr stellt der Staat den frischgebackenen Eltern zudem für maximal 14 Monate lang Elterngeld zur Verfügung. Dieses beläuft sich auf circa 2/3 des Nettolohns, maximal aber 1800 € monatlich.So kommen in den ersten 18. Lebensjahren an die 146.000 Euro an familienpolitischen staatlichen Leistungen zusammen. Damit liegt Deutschland deutlich über dem OECD-Durchschnitt von 124.000 €.
Dennoch macht sich nicht nur bei mir Ernüchterung breit, denn die OECD hat ebenso klar festgestellt, dass Deutschland im Vergleich zu den rund 30 untersuchten Länder immer noch zu wenig Geld für die Kinderbetreuung ausgibt. Auch wenn es innerhalb der letzten Jahre eine Verbesserung bei der Kleinkindbetreuung gab, ist diese meines Erachtens immer noch nicht ausreichend.
Während 2002 nicht einmal für jedes zehnte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz existierte, konnten 2010 23% der Kinder unter drei Jahren in einer Kindertagesstätte oder bei einer Tagesmutter versorgt werden. Der Ausbau geht immer noch viel zu langsam von statten, denn bis 2013 hatte man einst einen Satz von 35% Prozent angestrebt, das dürfte jedoch mehr als schwierig werden.
Mit einer sogenannten Interpellation zur „Medizinischen Versorgung in Bayern“ haben wir FREIEN WÄHLER in dieser Woche die Staatsregierung ein zweites Mal innerhalb einer Woche zu dem wichtigen Thema Gesundheit herausgefordert. Dabei wurde einmal mehr deutlich, dass das derzeitige Gesundheitssystem seiner Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürger wohnortnah zu sichern, nicht mehr im notwendigen Umfang gerecht wird.
Die Dualität von Gesetzlicher Krankenversicherung (GKV) und Privater Krankenversicherung (PKV) hat auch dazu geführt, dass die Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung steigen und der Leistungsumfang abnimmt, von überlangen Wartezeiten auf einen Behandlungstermin ganz zu schweigen. Gleichzeitig wir den Ärzten ein unüberschaubarer Berg an Bürokratie aufgebürdet, wofür sie noch nicht einmal eine leistungsgerechte Honorierung erhalten.
Anders als in der PKV: die Gutverdienenden zahlen nicht in die solidarische GKV ein, sondern versichern sich in der PKV ohne Sozialausgleich. Deshalb haben unsere Gesundheitspolitiker das Modell der „Sozialen Gesundheitsversicherung“ entwickelt, mit dem keine Sonderstellung mehr gegeben ist, sondern vielmehr alle solidarisch in ein System einzahlen.
Die PKV stellt momentan noch eine leistungsgerechte Vergütung der Ärzte sicher. Die logisch zwingende Konsequenz ist, eine Reform zu entwickeln, die die bewährten Regelungen der PKV in ein Gesamtsystem aufnimmt. Zudem muss ein sozialer Ausgleich sicher gestellt werden. Dies kann nur durch ein neues Gesundheitskonzept geschehen, denn das jetzige System ist nach unserer Ansicht nicht mehr reformierbar. Dies zeigen sehr deutlich die vielen Reformbemühungen der vergangenen Jahrzehnte, von denen keine auch nur ansatzweise zum Erfolg geführt hat.
Auch bei der Debatte in dieser Woche versuchte Gesundheitsminister Söder unser Konzept wieder schlecht zu reden und sprach von einem „Modell am grünen Tisch“. Es ist jedoch wesentlich mehr, denn selbst bei der jüngsten Vorstellung im Bundesgesundheitsministerium zeigte man großes Interesse dafür. Es ist sicherlich ein revolutionärer Ansatz, denn damit würden in der Tat alte Zöpfe abgeschnitten und ein radikaler Schnitt gemacht werden, der aber unserer Ansicht nach auch nötig ist, um die mafiösen Verstrickungen und Verflechtungen der Lobbyisten der Ärzteschaft, Pharmaindustrie und Aktiengesellschaften zu entwirren.
Weitere Informationen zum Modell der "Sozialen Gesundheitsversicherung" finden Sie hier:FW-Konzept_Soziale_Gesundheitsversicherung
Die Dualität von Gesetzlicher Krankenversicherung (GKV) und Privater Krankenversicherung (PKV) hat auch dazu geführt, dass die Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung steigen und der Leistungsumfang abnimmt, von überlangen Wartezeiten auf einen Behandlungstermin ganz zu schweigen. Gleichzeitig wir den Ärzten ein unüberschaubarer Berg an Bürokratie aufgebürdet, wofür sie noch nicht einmal eine leistungsgerechte Honorierung erhalten.
Anders als in der PKV: die Gutverdienenden zahlen nicht in die solidarische GKV ein, sondern versichern sich in der PKV ohne Sozialausgleich. Deshalb haben unsere Gesundheitspolitiker das Modell der „Sozialen Gesundheitsversicherung“ entwickelt, mit dem keine Sonderstellung mehr gegeben ist, sondern vielmehr alle solidarisch in ein System einzahlen.
Die PKV stellt momentan noch eine leistungsgerechte Vergütung der Ärzte sicher. Die logisch zwingende Konsequenz ist, eine Reform zu entwickeln, die die bewährten Regelungen der PKV in ein Gesamtsystem aufnimmt. Zudem muss ein sozialer Ausgleich sicher gestellt werden. Dies kann nur durch ein neues Gesundheitskonzept geschehen, denn das jetzige System ist nach unserer Ansicht nicht mehr reformierbar. Dies zeigen sehr deutlich die vielen Reformbemühungen der vergangenen Jahrzehnte, von denen keine auch nur ansatzweise zum Erfolg geführt hat.
Auch bei der Debatte in dieser Woche versuchte Gesundheitsminister Söder unser Konzept wieder schlecht zu reden und sprach von einem „Modell am grünen Tisch“. Es ist jedoch wesentlich mehr, denn selbst bei der jüngsten Vorstellung im Bundesgesundheitsministerium zeigte man großes Interesse dafür. Es ist sicherlich ein revolutionärer Ansatz, denn damit würden in der Tat alte Zöpfe abgeschnitten und ein radikaler Schnitt gemacht werden, der aber unserer Ansicht nach auch nötig ist, um die mafiösen Verstrickungen und Verflechtungen der Lobbyisten der Ärzteschaft, Pharmaindustrie und Aktiengesellschaften zu entwirren.
Weitere Informationen zum Modell der "Sozialen Gesundheitsversicherung" finden Sie hier:FW-Konzept_Soziale_Gesundheitsversicherung
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