Zusammen mit der Würzburger Bürgermeisterin Marion Schäfer tauschte ich mich angeregt über die Integrationsprozesse in der Stadt Würzburg aus.
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Zu einem Sommerfest des Main-Bildung Fördervereins war ich in der Würzburger Sanderau eingeladen. Der Verein blickte auf nunmehr zwei Jahre Integrationsarbeit zurück und konnte dabei auf viele positive Beispiele gelungener Integration verweisen. Nicht nur Zuwanderer aus einem bestimmten Kulturkreis werden durch den Main-Bildung Förderverein unterstützt, sondern hier wird wirklich eine Unterstützung für Zuwanderer aus der ganzen Welt geboten. Gerade nach dem Abschluss des Integrationskurses ist es wichtig sich weiterhin für einen erfolgreichen Integrationsprozess einzusetzen. Das Sommerfest stand schon deshalb unter dem Motto "Integration mit Zukunft". Gerade unter diesem Gesichtspunkt war es für viele der Anwesenden wichtig zu sehen, wie viele Personen im Hintergrund sich für sie selbst eingesetzt haben. Gleichzeitig war es mal wieder die beste Gelegenheit um direkt etwas über die Integrationsarbeit in Würzburg zu erfahren und selbstverständlich auch von den noch bestehenden Problemen zu hören. So gibt es noch immer Unsicherheiten gerade in Bezug auf die Anerkennung von Berufsabschlüssen und Studienbescdheinigungen aus anderen Ländern.
Noch einmal verdeutlichten die Gegnerinnen des Nationalparks Steigerwald die imensen Nachteile für die Region.
Mit Gegnern des Steigerwald-Nationalparks traf ich mich im Rahmen der Informationsreise „Freie Wähler vor Ort“ im Landkreis Hassberge. Bereits im vergangenen Jahr hatte ich mich vor Ort informiert und dabei einen eindeutigen Eindruck von der Stimmung in den Steigerwald-Gemeinden gewinnen können. Die Freien Wähler lehnen deshalb eine Erweiterung in einen Nationalpark Steigerwald ab, da sich dadurch kein messbarer touristischer Nutzen ableiten lässt. Stattdessen favorisieren wir das von den Bayerischen Staatsforsten erarbeitete „Trittstein Konzept“, das offensichtlich weniger Bürokratie und trotzdem einen optimalen Schutz für die einmalige Tier- und Pflanzenwelt im Steigerwald bietet.
Danach präsentierten die netten Damen Ihre Botschaft eindrucksvoll mit ganzem Körpereinsatz.
Es war ein Abend der Begegnungen und der Gespräche vor der stimmungsvollen Kulisse von Schloss Schleißheim: Über 2000 Gäste aus allen Regionen des Freistaats kamen auch dieses Jahr zum traditionellen Sommerempfang des Bayerischen Landtags. Einen besonderen Stellenwert hatten diesmal erfolgreiche junge Menschen sowie ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger. Erstmals durften die Landtagsabgeordneten aus ihren Wahl- oder Stimmkreisen die Ehrenamtlichen benennen, die nach Schleißheim eingeladen wurden.
Präsidentin Barbara Stamm wollte damit uns Parlamentarier noch besser einbinden, denn schließlich handelt es sich bei dem Fest in Schleißheim um einen Empfang des Bayerischen Landtags. Diese Veranstaltung hat auch in finanziell schwierigen Zeiten ihre Berechtigung, stellte Stamm klar und dieser Aussage kann ich mich auch diesmal vorbehaltlos anschließen. Der Empfang ist eine Anerkennung für Bürgerinnen und Bürger, die weit über das normale Maß hinaus für ihre Mitmenschen da sind und sich ehrenamtlich engagierten. An die Jugend soll die Botschaft vermittelt werden, dass sich Leistung lohnt.
Deutschlands beste Azubis waren gekommen, talentierte Handwerker, Stipendiaten der Stiftung Maximilianeum, Studentinnen und Studenten der Bayerischen Elite-Akademie sowie Vertreterinnen und Vertreter des Bayerischen Jugendrings. Außerdem nahmen auch wieder viele prominente Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Kultur, Sport und den Medien an dem Empfang teil.
Unter dem Motto „Heißmann singt - Sandorf swingt“ sorgte der fränkische Entertainer Volker Heißmann mit der Pavel Sandorf Big Band für Unterhaltung und gute Laune. Das Musikkorps der Bayerischen Polizei unter der Leitung von Franz Seitz-Götz hatte die Gäste bei ihrer Ankunft vor dem Schloss willkommen geheißen. Die Melodien der Pavel Sandorf Big Band spannten die Brücke über den Atlantik und vermittelten eine Atmosphäre wie am Broadway. Die Gäste genossen sichtlich das Show-Vergnügen. Viele schwangen das Tanzbein bis weit nach Mitternacht.
Präsidentin Barbara Stamm wollte damit uns Parlamentarier noch besser einbinden, denn schließlich handelt es sich bei dem Fest in Schleißheim um einen Empfang des Bayerischen Landtags. Diese Veranstaltung hat auch in finanziell schwierigen Zeiten ihre Berechtigung, stellte Stamm klar und dieser Aussage kann ich mich auch diesmal vorbehaltlos anschließen. Der Empfang ist eine Anerkennung für Bürgerinnen und Bürger, die weit über das normale Maß hinaus für ihre Mitmenschen da sind und sich ehrenamtlich engagierten. An die Jugend soll die Botschaft vermittelt werden, dass sich Leistung lohnt.
Deutschlands beste Azubis waren gekommen, talentierte Handwerker, Stipendiaten der Stiftung Maximilianeum, Studentinnen und Studenten der Bayerischen Elite-Akademie sowie Vertreterinnen und Vertreter des Bayerischen Jugendrings. Außerdem nahmen auch wieder viele prominente Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Kultur, Sport und den Medien an dem Empfang teil.
Unter dem Motto „Heißmann singt - Sandorf swingt“ sorgte der fränkische Entertainer Volker Heißmann mit der Pavel Sandorf Big Band für Unterhaltung und gute Laune. Das Musikkorps der Bayerischen Polizei unter der Leitung von Franz Seitz-Götz hatte die Gäste bei ihrer Ankunft vor dem Schloss willkommen geheißen. Die Melodien der Pavel Sandorf Big Band spannten die Brücke über den Atlantik und vermittelten eine Atmosphäre wie am Broadway. Die Gäste genossen sichtlich das Show-Vergnügen. Viele schwangen das Tanzbein bis weit nach Mitternacht.
Ich bin bestimmt kein Ewiggestriger, denn selbst das Bundesverfassungsgericht sagt, dass ein nächtliches Alkohol-Verkaufsverbot Saufgelage unter Jugendlichen verhindern kann. Die FDP hingegen tut so als wenn der Jugendalkoholismus durch noch mehr Feiern abnehmen würde. Deshalb sind wir von der Landtagsfraktion der Freien Wähler auch mächtig sauer, denn in Bayern wurde der Antrag der Freien Wähler auf Einführung eines nächtlichen Alkoholverkaufsverbots von CSU und FDP abgelehnt.
Wir möchten , das Flatrate-Partys, mit unbegrenzt Alkohol zu einen Festpreis, verboten werden, weil sie eine große Gefahr für unsere Jugendlichen darstellen.
Baden-Württembergs nächtliches Alkohol- Verkaufsverbot ist verfassungsgemäß, urteilte diese Woche das Bundesverfassungsgericht. Eine Beschwerde gegen das seit März geltende Gesetz über die Ladenöffnung nahm das höchste deutsche Gericht nicht zur Entscheidung an. Tankstellen und Kioske in Baden-Württemberg dürfen seit März von 22 Uhr bis 5 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen.
So sollen Saufgelage von Jugendlichen verhindert werden. Wir haben hingegen die folgenlosen Ankündigungen von Innenminister Joachim Herrmann, Flatrate-Partys im Freistaat bekämpfen zu wollen, satt: Es ist ein einziges Herumgeeiere der CSU zu diesem Thema und nimmt inzwischen groteske Züge an.
Klar ist vor allem, dass sich die einstmals mächtige CSU ganz offensichtlich nicht gegen ihren Koalitionspartner FDP durchsetzen kann. Die Freien Wähler haben bereits 2009 im Landtag Anträge zum Verbot von Flatrate-Partys gestellt, da immer mehr jüngere Menschen zu viel Alkohol trinken.
Klar ist auch, dass die CSU damit in der Suchtprävention völlig abgeschmiert ist und nicht mehr in der Lage ist beim Alkoholmissbrauch von Kindern und Jugendlichen im Freistaat gegenzusteuern. Das wäre politisch allerdings dringend notwendig.
Dass Schwarz-Gelb auch anders kann, zeigt der Blick ins benachbarte Baden-Württemberg. Verbote allein genügen nach Auffassung der Freien Wähler allerdings nicht. Aufklärung an Schulen sowie der Ausbau von Suchtpräventionsmaßnahmen und Beratungsstellen sind genauso wichtig. Die Jugendlichen müssen wissen, an wen sie sich wenden können, wenn sie Probleme mit Alkohol haben.
Wir möchten , das Flatrate-Partys, mit unbegrenzt Alkohol zu einen Festpreis, verboten werden, weil sie eine große Gefahr für unsere Jugendlichen darstellen.
Baden-Württembergs nächtliches Alkohol- Verkaufsverbot ist verfassungsgemäß, urteilte diese Woche das Bundesverfassungsgericht. Eine Beschwerde gegen das seit März geltende Gesetz über die Ladenöffnung nahm das höchste deutsche Gericht nicht zur Entscheidung an. Tankstellen und Kioske in Baden-Württemberg dürfen seit März von 22 Uhr bis 5 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen.
So sollen Saufgelage von Jugendlichen verhindert werden. Wir haben hingegen die folgenlosen Ankündigungen von Innenminister Joachim Herrmann, Flatrate-Partys im Freistaat bekämpfen zu wollen, satt: Es ist ein einziges Herumgeeiere der CSU zu diesem Thema und nimmt inzwischen groteske Züge an.
Klar ist vor allem, dass sich die einstmals mächtige CSU ganz offensichtlich nicht gegen ihren Koalitionspartner FDP durchsetzen kann. Die Freien Wähler haben bereits 2009 im Landtag Anträge zum Verbot von Flatrate-Partys gestellt, da immer mehr jüngere Menschen zu viel Alkohol trinken.
Klar ist auch, dass die CSU damit in der Suchtprävention völlig abgeschmiert ist und nicht mehr in der Lage ist beim Alkoholmissbrauch von Kindern und Jugendlichen im Freistaat gegenzusteuern. Das wäre politisch allerdings dringend notwendig.
Nur einmal Zahlen und dann soviel trinken bis nichts mehr geht. Dieses Modell mag betriebswirtschaftlich sich surchaus für den einen oder anderen Wirt lohnen, für Jugendliche, die selbst noch nicht einschätzen können wieviel sie vertragen kann es sehr gefährlich werden. Foto: SueSchi/ PIXELIO
Dass Schwarz-Gelb auch anders kann, zeigt der Blick ins benachbarte Baden-Württemberg. Verbote allein genügen nach Auffassung der Freien Wähler allerdings nicht. Aufklärung an Schulen sowie der Ausbau von Suchtpräventionsmaßnahmen und Beratungsstellen sind genauso wichtig. Die Jugendlichen müssen wissen, an wen sie sich wenden können, wenn sie Probleme mit Alkohol haben.
Jeder soll sich in unserer Gesellschaft engagieren, vor allem auch jüngere Menschen. Das ist meine klar und unmissverständliche Meinung, denn schon in meiner Jugendzeit habe ich es als außerordentlich ungerecht angesehen, dass wir Männer den Wehrdienst/Zivildienst zu absolvieren hatten und Frauen nichts Vergleichbares für den Staat machen mussten. Aber nicht nur deswegen fordern wir Freie Wähler ein freiwilliges soziales Jahr.
Wir Freie Wähler haben diese Woche im Rahmen einer aktuellen Stunde massiv die Verkürzung der Wehrpflicht kritisiert und ein verpflichtendes soziales Jahr gefordert. Vor allem der Hinweis auf das soziale Zusammenleben in Bayern ist enorm. Die Leidtragenden einer solchen Reform wären die Kommunen als Träger vieler Sozialverbände.
Wenn Zivildienstleistende fehlen, dann steigen die Kosten und parallel dazu sinkt die Betreuungsqualität. Zudem geht das Verantwortungsgefühl für die Gemeinschaft verloren. Dazu gehört der Wehrgedanke, dass junge Leute bereit sind, ihre Sozialordnung zu verteidigen. Wichtig scheint mir auch bei der ganzen Diskussion, dass unabhängig von Einkommen und Geschlecht eben auch Sohnemann und Töchterchen vom Herrn Direktor sich eine Weile sozial engagieren.
Im Übrigen verteidigten CSU und FDP die die Pläne der Bundesregierung. Der CSU-Sozialexperte Oliver Jörg kritisierte unsere Darstellung als Schwarzmalerei. Da kann ich nur sagen, lieber Kollege Jörg, besser den Mund halten, Setzen 6! Ihre Argumentation ist völliger Quatsch.
Wir Freie Wähler haben diese Woche im Rahmen einer aktuellen Stunde massiv die Verkürzung der Wehrpflicht kritisiert und ein verpflichtendes soziales Jahr gefordert. Vor allem der Hinweis auf das soziale Zusammenleben in Bayern ist enorm. Die Leidtragenden einer solchen Reform wären die Kommunen als Träger vieler Sozialverbände.
Wenn Zivildienstleistende fehlen, dann steigen die Kosten und parallel dazu sinkt die Betreuungsqualität. Zudem geht das Verantwortungsgefühl für die Gemeinschaft verloren. Dazu gehört der Wehrgedanke, dass junge Leute bereit sind, ihre Sozialordnung zu verteidigen. Wichtig scheint mir auch bei der ganzen Diskussion, dass unabhängig von Einkommen und Geschlecht eben auch Sohnemann und Töchterchen vom Herrn Direktor sich eine Weile sozial engagieren.
Im Übrigen verteidigten CSU und FDP die die Pläne der Bundesregierung. Der CSU-Sozialexperte Oliver Jörg kritisierte unsere Darstellung als Schwarzmalerei. Da kann ich nur sagen, lieber Kollege Jörg, besser den Mund halten, Setzen 6! Ihre Argumentation ist völliger Quatsch.
Sich sozial engagieren bringt jedem etwas. Nicht nur demjenigen der auf die Hilfe seiner Mitmenschen angewiesen ist, sondern auch dem der dadurch merkt, wie wichtig und erfüllend es sein kann, andere in ihrem Leben zu unterstützen. Foto: Uta Herbert/ PIXELIO
Mit dem Plan, den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen wieder in die Verantwortung der 27 Mitgliedsländer zu geben, kommt die EU-Kommission einer alten Forderung der Freien Wähler nach. Allerdings muss dabei sichergestellt werden, dass die Hürden zur Zulassung in Befürworter-Staaten wie Spanien und Tschechien den Risiken und berechtigten Bedenken der Bevölkerung voll Rechnung tragen.
Die bisher bekannten Vorschläge der EU-Kommission sind vollkommen unzureichend. Zwar erhält Bayern damit die Möglichkeit, gentechnikfreie Regionen zu schaffen, allerdings ist zu befürchten, dass andere Mitgliedsstaaten den Gen-Anbau weiter beschleunigen. Genpflanzen lassen sich meiner Ansicht nach auf Freiflächen nicht kontrollieren.
Sollte sich die Europäische Kommission mit dieser angeblichen Wahlfreiheit durchsetzen, wäre dies ein Sieg für die Lobby der Gensaatgut-Hersteller. Damit hätte sie einen Keil quer durch Europa getrieben. Wenn dann auch noch hohe Gewinne mit Genpflanzen locken, werden sicherlich einige kritische Länder einknicken. Ohne klare Vorgaben ist eine Kontaminierung dann auch in Bayern nur eine Frage der Zeit; gentechnisch verändertes Essen beim nächsten Spanien-Urlaub inklusive.
Die Freien Wähler setzen sich daher weiter für eine Landwirtschaft frei von Gentechnik ein, da viele Risiken nicht geklärt sind. Wenn die Einzelstaaten die Möglichkeit haben, ihr Land gentechnikfrei zu stellen, erwarten wir von Schwarz-Gelb, sofort die Meinung der eindeutigen Mehrheit der Bevölkerung umzusetzen. Ein Verstecken hinter Brüssel geht dann nicht mehr.
Die bisher bekannten Vorschläge der EU-Kommission sind vollkommen unzureichend. Zwar erhält Bayern damit die Möglichkeit, gentechnikfreie Regionen zu schaffen, allerdings ist zu befürchten, dass andere Mitgliedsstaaten den Gen-Anbau weiter beschleunigen. Genpflanzen lassen sich meiner Ansicht nach auf Freiflächen nicht kontrollieren.
Sollte sich die Europäische Kommission mit dieser angeblichen Wahlfreiheit durchsetzen, wäre dies ein Sieg für die Lobby der Gensaatgut-Hersteller. Damit hätte sie einen Keil quer durch Europa getrieben. Wenn dann auch noch hohe Gewinne mit Genpflanzen locken, werden sicherlich einige kritische Länder einknicken. Ohne klare Vorgaben ist eine Kontaminierung dann auch in Bayern nur eine Frage der Zeit; gentechnisch verändertes Essen beim nächsten Spanien-Urlaub inklusive.
Die Freien Wähler setzen sich daher weiter für eine Landwirtschaft frei von Gentechnik ein, da viele Risiken nicht geklärt sind. Wenn die Einzelstaaten die Möglichkeit haben, ihr Land gentechnikfrei zu stellen, erwarten wir von Schwarz-Gelb, sofort die Meinung der eindeutigen Mehrheit der Bevölkerung umzusetzen. Ein Verstecken hinter Brüssel geht dann nicht mehr.
Eine erfreuliche Mitteilung habe ich für alle Sportvereine. Als Mitglied im Landessportbeirat konnte ich nun in Erfahrungen bringen, dass auch für dieses Jahr trotz schwieriger Haushaltssituation die Mittel für die Vereinspauschale im gleichen Umfang zur Verfügung gestellt werden.
16,1 Millionen Euro investiert der Freistaat 2010 in die Förderung der Sportvereine über die Vereinspauschale. „Damit haben die Vereine die Gewissheit, dass die Übungsleiter in gleichem Maße wie bisher bezuschusst werden können!“
Dazu kommen weitere Gelder für Sportstätten. Auf dieser Grundlage können die Sportvereine in Bayern mit der gleichen Summe wie im Vorjahr ihren Mitgliedern ein umfassendes Sportangebot unterbreiten. Insgesamt kann festgestellt werden, dass durch die Umstellung der Vereinsförderung auf die Vereinspauschale im Jahre 2006 Anreize geschaffen wurden, dass die Vereine intensiver Übungsleiter ausbilden und entsprechend mehr qualifizierte Kräfte für den Sportbetrieb einsetzen.
Natürlich finde ich, dass insgesamt trotzdem noch zu geringe Mittel zur Verfügung stehen, vor allem deshalb zu wenig, um den großen Berg des Investitionsstaus einigermaßen zeitnah abarbeiten zu können. Deshalb werde ich mich im nächsten Doppelhaushalt für eine verstärkte Förderung einsetzen.
16,1 Millionen Euro investiert der Freistaat 2010 in die Förderung der Sportvereine über die Vereinspauschale. „Damit haben die Vereine die Gewissheit, dass die Übungsleiter in gleichem Maße wie bisher bezuschusst werden können!“
Dazu kommen weitere Gelder für Sportstätten. Auf dieser Grundlage können die Sportvereine in Bayern mit der gleichen Summe wie im Vorjahr ihren Mitgliedern ein umfassendes Sportangebot unterbreiten. Insgesamt kann festgestellt werden, dass durch die Umstellung der Vereinsförderung auf die Vereinspauschale im Jahre 2006 Anreize geschaffen wurden, dass die Vereine intensiver Übungsleiter ausbilden und entsprechend mehr qualifizierte Kräfte für den Sportbetrieb einsetzen.
Natürlich finde ich, dass insgesamt trotzdem noch zu geringe Mittel zur Verfügung stehen, vor allem deshalb zu wenig, um den großen Berg des Investitionsstaus einigermaßen zeitnah abarbeiten zu können. Deshalb werde ich mich im nächsten Doppelhaushalt für eine verstärkte Förderung einsetzen.
Eine stabile Finanzierung ist die Grundlage, damit Sportvereine auch weiterhin entsprechend Aufwandspauschalen an ihre Übungsleiter zahlen können. Damit ist es möglich auch zukünftig interessante Fortbildungen, wie diese der LG Karlstadt auf einer Waldlichtung, durchzuführen.
In einer (fast) noch ungewohnten Rolle kehrte ich an die Stätte meines langjährigen beruflichen Wirkens, die Dr. Karl-Kroiß-Schule für Hörgeschädigte auf den Würzburger Heuchelhof, zurück. Als Gastreferent bei der Hauptversammlung des Berufsverbandes der Bayerischen Hörgeschädigten-Pädagogen (BBH) stand einmal mehr das Thema Inklusion auf der Tagesordnung. Im Kreise der ehemaligen Kolleginnen und Kollegen aus den verschiedenen Hörgeschädigteneinrichtungen Bayerns legte ich ein klares Bekenntnis zum Erhalt der Förderschulen als Kompetenzzentren ab und nahm den Anwesenden die kursierende Angst des drohenden Abbaus ihrer Arbeitsplätze. Es wird Veränderungen geben, das trifft alle und da müssen auch wir mitgehen machte ich den Anwesenden Lehrerkollegen klar jedoch konnte ich gerade im Bereich der Sinnesbehinderungen versichern, das an der Fachlichkeit der Förderschulen kein Weg vorbei führen wird. Ich stellte die Umsetzung der UN-Konvention zur Inklusion vor allem für die Förderbeiche Lernen, Sprache und sozial-emotionale Entwicklung außer Frage. Dennoch werde es auch in diesem Bereich Schülerinnen und Schüler geben, die nur an einer qualitativ und fachlich spezialisierten Schule unterrichtet werden könnten.
Die Inklusion fordere vor allem die Gesellschaft, ein Umdenken in den Köpfen der Mehrheitsgesellschaft ist hier erforderlich. Auch hinsichtlich der Zeitspanne der Umsetzung warnte ich vor einem zu forschen Vorgehen. Besonders ging ich auf die Arbeit der interfraktionellen Arbeitsgruppe des Landtages ein, dessen Mitglied ich bin. Hier wird am Thema gearbeitet und das zeigt auch mit welcher Sorgfalt und Sensibilität sich hier alle politischen Gruppierungen diesem Thema verschreiben. Als Nächstes kündigte ich noch vor der Sommerpause einen interfraktionellen Antrag für die Einrichtung einiger Modelle zur Inklusion an. Wichtig ist bei der Inklusion alle betroffenen Menschen, Einrichtungen, Verbände und Schulen mitzunehmen. Dazu gehören die Kommunen und Landkreise als Sachaufwandsträger ebenso wie die Sozialverbände mit denen schon eine Anhörung stattfand, aber auch die Betroffenen selbst.
Auch für den Bereich der Schulen müssen erhebliche Anstrengungen unternommen werden damit neben den Förderschulen vor allem die Regelschulen das notwendige Know-how vermittelt bekommen. Bei der Lehrerbildung muss deshalb meiner Meinung nach als Erstes angesetzt werden, damit auch beim Studium der allgemeinen Pädagogik genügend sonderpädagogische Inhalte vermittelt werden. Unabhängig von den bereits an verschiedenen Schulen praktizierten Außen-und Kooperationsklassen müssen im Bereich der Einzelintegration bei entsprechendem Elternwille die Türen zu allen Seiten offen sein. Seitens der Hörgeschädigten-Pädagogen gab BBH-Landesvorsitzende Bärbel Schmid der Hoffnung Ausdruck, dass bei allem Willen zur Inklusion die Qualität der Beschulung der Maßstab sein müsse und die Fachlichkeit der Förderschulen beste Voraussetzungen für eine Förderung biete. Die steigende Zahl im Bereich der Hörgeschädigtenschulen zeige, dass die Eltern die Arbeit dieser „Spezialschulen“ schätzten.
Die Inklusion fordere vor allem die Gesellschaft, ein Umdenken in den Köpfen der Mehrheitsgesellschaft ist hier erforderlich. Auch hinsichtlich der Zeitspanne der Umsetzung warnte ich vor einem zu forschen Vorgehen. Besonders ging ich auf die Arbeit der interfraktionellen Arbeitsgruppe des Landtages ein, dessen Mitglied ich bin. Hier wird am Thema gearbeitet und das zeigt auch mit welcher Sorgfalt und Sensibilität sich hier alle politischen Gruppierungen diesem Thema verschreiben. Als Nächstes kündigte ich noch vor der Sommerpause einen interfraktionellen Antrag für die Einrichtung einiger Modelle zur Inklusion an. Wichtig ist bei der Inklusion alle betroffenen Menschen, Einrichtungen, Verbände und Schulen mitzunehmen. Dazu gehören die Kommunen und Landkreise als Sachaufwandsträger ebenso wie die Sozialverbände mit denen schon eine Anhörung stattfand, aber auch die Betroffenen selbst.
Vereint mit vielen lieben Kollegen aus meiner frühreren Schule trafen wir uns bei der Hauptversammlung der Hörgeschädigten Pädagogen in ungewohnter Rollenverteilung wieder.
Auch für den Bereich der Schulen müssen erhebliche Anstrengungen unternommen werden damit neben den Förderschulen vor allem die Regelschulen das notwendige Know-how vermittelt bekommen. Bei der Lehrerbildung muss deshalb meiner Meinung nach als Erstes angesetzt werden, damit auch beim Studium der allgemeinen Pädagogik genügend sonderpädagogische Inhalte vermittelt werden. Unabhängig von den bereits an verschiedenen Schulen praktizierten Außen-und Kooperationsklassen müssen im Bereich der Einzelintegration bei entsprechendem Elternwille die Türen zu allen Seiten offen sein. Seitens der Hörgeschädigten-Pädagogen gab BBH-Landesvorsitzende Bärbel Schmid der Hoffnung Ausdruck, dass bei allem Willen zur Inklusion die Qualität der Beschulung der Maßstab sein müsse und die Fachlichkeit der Förderschulen beste Voraussetzungen für eine Förderung biete. Die steigende Zahl im Bereich der Hörgeschädigtenschulen zeige, dass die Eltern die Arbeit dieser „Spezialschulen“ schätzten.
Nachdenklich verließen die meisten Zuhörer aus der Kommunalpolitik im Landkreis Main-Spessart nach zwei Stunden einen Vortrag im Hotel „Schöne Aussicht“ Marktheidenfeld, der ihnen die "Quadratur eines Teufelskreises" nahe gebracht hatte. Sie waren beeindruckt von "Bürgermeister Schuldenfrei" aus Rednitzhembach, der (noch) ungewöhnliche Wege in seiner Gemeinde aufzeigte, die bundesweit Beachtung finden. In Zusammenarbeit mit dem Bildungswerk für Kommunalpolitik Bayern hatte ich Bürgermeister Spahl eingeladen.
"Ich kann Ihnen nicht sagen, was Sie bei sich anders machen sollen, aber darstellen, was wir in reiner Notwehr gegen die Schuldenfalle getan haben", dämpfte Jürgen Spahl am Anfang die Erwartungen. Doch was er berichtete, stimmte viele der anwesenden Kommunalpolitiker hoffnungsvoll.
In der 7000 Einwohner zählenden Gemeinde im Autobahn-Dreieck der A-6 und A-9 südlich von Nürnberg ist es dem Rathauschef gelungen, in einer der damals ärmsten Gemeinden Bayerns die Finanzen zu sanieren, ohne Steuern und Gebühren zu erhöhen oder auf Investitionen zu verzichten und die Sanierung von Kanälen und Straßen zu vernachlässigen. Diplom-Verwaltungswirt Spahl ("Es kann nichts schaden, von seinem Beruf etwas zu verstehen"), kandidierte 1996 als Parteiloser bei der Bürgermeisterwahl in Rednitzhembach, damals 36 Jahre alt, als Leiter des Gemeindebauamtes gegen seinen Chef, der ein teures Klärwerk angeschoben und damit ein finanzielles Abenteuer in der mit zehn Millionen Mark verschuldeten Kommune eingeleitet hatte.
Für die Verwirklichung des Projektes wurde 1998 die Gemeindewerke-GmbH gegründet. Die zu 100 Prozent der Gemeinde gehörende GmbH hat unter Ausnutzung aller steuerlichen Möglichkeiten 12 Millionen Euro investiert. Dennoch war Rednitzhembach 2003 ohne Schulden, auch bei seinen Gesellschaften. Und die Abwassergebühren wurden inzwischen zum dritten Mal gesenkt auf nur noch einen Euro pro Kubikmeter. Die anderen öffentlichen Immobilien vom Sportplatz über Gemeinde- und Jugendzentrum bis Kindergarten und neuem Hort sind in private Trägerschaft überführt. "Ohne Defizit? Ausgleichsgarantie", wie Spahl anmerkte, "denn sonst ist das die Einladung, ein Minus entstehen zu lassen". In allen Einrichtungen sei der Service verbessert worden, die Kosten aber günstiger als früher. In allen Gremien der Einrichtungen sind Gemeindepolitiker an den Entscheidungen beteiligt. Bei dem Sparkurs blieben zwei Bereiche ausgeklammert: die soziale Betreuung und das kulturelle Leben einschließlich der Förderung von Vereinen. Spahl: "Denn beide machen die Gemeinde für neue Bürger und damit Steuerzahler attraktiv."Wesentlich zu den Einsparungen trug die Neugestaltung der Gebäudebewirtschaftung bei.
Alle Heizungen werden über ISDN-Anschlüsse und Telefonleitungen von einer Zentrale in Nürnberg überwacht und ferngesteuert. "Im Jugendhaus dreht beispielsweise am Freitag nicht mehr der Erste, der kommt, die Regler auf volle Leistung, um dann, wenn alle da sind und es richtig warm ist, die Fenster aufzureißen, bis sie am Montagmorgen der Hausmeister wieder schließt und die Thermostate auf null stellt", berichtete der Rathauschef. Mit der Wartung und Reparaturen ist ein örtlicher Handwerksbetrieb beauftragt. Die Energieausgaben für alle öffentlichen Gebäude sind seither um 40 Prozent gesunken, der Serviceaufwand um 23 Prozent.
Eine Schlüsselrolle haben für Spahl, neben den seit der Schuldenfreiheit gesunkenen Zinslast, die Personalkosten, die um 410000 Euro im Jahr verringert sind. Mit Einbeziehung des Personalrats und aller Bediensteten wurden aus 15 Voll- und drei Teilzeitbeschäftigten neun Voll- und sieben Teilzeitkräfte. "Beim Sparen habe ich mit mir begonnen. Die Leitung des Bauamtes blieb unbesetzt", so der Bürgermeister. Als der technische Leiter des Klärwerks ausschied, übernahm ein langjähriger qualifizierter Arbeiter die Position. Durch Änderungen am Geschäftsverteilungsplan "und das Herausreißen einer Wand" wurden interne Vertretungen neu geregelt und Aufgaben umverteilt. "Warum soll die Standesbeamtin nicht auch einen Pass ausstellen können oder im Einwohnermeldeamt ein einfaches Kassengeschäft verbucht werden?" Die Berücksichtigung individueller Fähigkeiten und Wünsche habe "wahre Wunder bewirkt und die Motivation beflügelt".
Bei einem Zuwachs der Einwohnerzahl um 12 Prozent sank die Gesamtarbeitszeit um 20 Prozent - "und alle sind zufrieden", versicherte der Chef der Gemeindeverwaltung. Die Bürgerinnen und Bürger honorierten den Entschuldungskraftakt mit gleichzeitiger Leistungsverbesserung bei der Bürgermeisterwahl im Jahre 2002 und 2008: Spahl wurde zunächst mit 85 Prozent und später mit 93,2 Prozent ihrer Stimmen wiedergewählt.
"Ich kann Ihnen nicht sagen, was Sie bei sich anders machen sollen, aber darstellen, was wir in reiner Notwehr gegen die Schuldenfalle getan haben", dämpfte Jürgen Spahl am Anfang die Erwartungen. Doch was er berichtete, stimmte viele der anwesenden Kommunalpolitiker hoffnungsvoll.
In der 7000 Einwohner zählenden Gemeinde im Autobahn-Dreieck der A-6 und A-9 südlich von Nürnberg ist es dem Rathauschef gelungen, in einer der damals ärmsten Gemeinden Bayerns die Finanzen zu sanieren, ohne Steuern und Gebühren zu erhöhen oder auf Investitionen zu verzichten und die Sanierung von Kanälen und Straßen zu vernachlässigen. Diplom-Verwaltungswirt Spahl ("Es kann nichts schaden, von seinem Beruf etwas zu verstehen"), kandidierte 1996 als Parteiloser bei der Bürgermeisterwahl in Rednitzhembach, damals 36 Jahre alt, als Leiter des Gemeindebauamtes gegen seinen Chef, der ein teures Klärwerk angeschoben und damit ein finanzielles Abenteuer in der mit zehn Millionen Mark verschuldeten Kommune eingeleitet hatte.
Für die Verwirklichung des Projektes wurde 1998 die Gemeindewerke-GmbH gegründet. Die zu 100 Prozent der Gemeinde gehörende GmbH hat unter Ausnutzung aller steuerlichen Möglichkeiten 12 Millionen Euro investiert. Dennoch war Rednitzhembach 2003 ohne Schulden, auch bei seinen Gesellschaften. Und die Abwassergebühren wurden inzwischen zum dritten Mal gesenkt auf nur noch einen Euro pro Kubikmeter. Die anderen öffentlichen Immobilien vom Sportplatz über Gemeinde- und Jugendzentrum bis Kindergarten und neuem Hort sind in private Trägerschaft überführt. "Ohne Defizit? Ausgleichsgarantie", wie Spahl anmerkte, "denn sonst ist das die Einladung, ein Minus entstehen zu lassen". In allen Einrichtungen sei der Service verbessert worden, die Kosten aber günstiger als früher. In allen Gremien der Einrichtungen sind Gemeindepolitiker an den Entscheidungen beteiligt. Bei dem Sparkurs blieben zwei Bereiche ausgeklammert: die soziale Betreuung und das kulturelle Leben einschließlich der Förderung von Vereinen. Spahl: "Denn beide machen die Gemeinde für neue Bürger und damit Steuerzahler attraktiv."Wesentlich zu den Einsparungen trug die Neugestaltung der Gebäudebewirtschaftung bei.
Alle Heizungen werden über ISDN-Anschlüsse und Telefonleitungen von einer Zentrale in Nürnberg überwacht und ferngesteuert. "Im Jugendhaus dreht beispielsweise am Freitag nicht mehr der Erste, der kommt, die Regler auf volle Leistung, um dann, wenn alle da sind und es richtig warm ist, die Fenster aufzureißen, bis sie am Montagmorgen der Hausmeister wieder schließt und die Thermostate auf null stellt", berichtete der Rathauschef. Mit der Wartung und Reparaturen ist ein örtlicher Handwerksbetrieb beauftragt. Die Energieausgaben für alle öffentlichen Gebäude sind seither um 40 Prozent gesunken, der Serviceaufwand um 23 Prozent.
Eine Schlüsselrolle haben für Spahl, neben den seit der Schuldenfreiheit gesunkenen Zinslast, die Personalkosten, die um 410000 Euro im Jahr verringert sind. Mit Einbeziehung des Personalrats und aller Bediensteten wurden aus 15 Voll- und drei Teilzeitbeschäftigten neun Voll- und sieben Teilzeitkräfte. "Beim Sparen habe ich mit mir begonnen. Die Leitung des Bauamtes blieb unbesetzt", so der Bürgermeister. Als der technische Leiter des Klärwerks ausschied, übernahm ein langjähriger qualifizierter Arbeiter die Position. Durch Änderungen am Geschäftsverteilungsplan "und das Herausreißen einer Wand" wurden interne Vertretungen neu geregelt und Aufgaben umverteilt. "Warum soll die Standesbeamtin nicht auch einen Pass ausstellen können oder im Einwohnermeldeamt ein einfaches Kassengeschäft verbucht werden?" Die Berücksichtigung individueller Fähigkeiten und Wünsche habe "wahre Wunder bewirkt und die Motivation beflügelt".
Bei einem Zuwachs der Einwohnerzahl um 12 Prozent sank die Gesamtarbeitszeit um 20 Prozent - "und alle sind zufrieden", versicherte der Chef der Gemeindeverwaltung. Die Bürgerinnen und Bürger honorierten den Entschuldungskraftakt mit gleichzeitiger Leistungsverbesserung bei der Bürgermeisterwahl im Jahre 2002 und 2008: Spahl wurde zunächst mit 85 Prozent und später mit 93,2 Prozent ihrer Stimmen wiedergewählt.
Die Kabinettsitzung der Bayerischen Staatsregierung fand diesmal nicht in der Bayerischen Staatskanzlei in München, sondern im Regentenbau von Bad Kissingen statt. Im Vorfeld weckte der Besuch von Ministerpräsident Seehofer viele Hoffnungen in unterfranken, sind doch gerade eine Vielzahl von aktuellen Problemstellungen noch ohne klare Richtung und Finanzierung.
Daher waren gerade bei den Bad Kissingern die Hoffnungen auf eine schnelle Entscheidung zur Zukunft des Steigenberger Hotels und des Luitpoldbades groß, enttäuscht muss man trotzdem sein, denn wirklich konkretes wurde von MP Seehofer nicht verkündet. Für das Luitpoldbad sollen demnach 21,5 Mio. zur Verfügung stehen, beim Steigenberger wird nun von einem Neubau bis 2013 gesprochen, der Freistaat will sich aber nicht mehr beteiligen sondern setzt ausschließlich auf einen privaten Investor. Die angekündigte Umsiedlung des Wasserwirtschaftsamtes in die Kurstadt ist dagegen ein alter Hut und schon einmal gab es dabei Probleme, da die Ansiedlung einer Behörde mit der Satzung von Bad Kissingen als Kurstadt kollidierte.
Insgesamt können die Bad Kissinger nicht zufrieden sein, der einzige Lichtblick scheint die Ankündigung von Seehofer sich im Notfall noch einmal persönlich einschalten zu wollen.
Ein klares Bekenntnis gab es dabei gleichzeitig für die Region Rhön/Grabfeld. Hier soll nun nach dem Willen der Bayerischen Staatsregierung die erste Modellstadt Bayerns für die Elektromobilität angesiedelt werden. Auch ich hatte mich dabei intensiv zusammen mit den Wirtschaftsverbänden für diese Ansiedlung stark gemacht. Allerdings hatte ich ebenfalls für eine Neuausgründung von Studiengängen der FH Würzburg nach Bad Neustadt eingesetzt. Durch die vorschnelle Ankündigung durch Landtagspräsidentin Barbara Stamm in der Presse wird es nun wohl doch keine Neuausgründung im angedachten Umfang geben, sondern vielmehr die Schaffung eines Technologietransferzentrums, das mit 4,5 Mio. eine erste Anschubfinanzierung durch den Freistaat erhalten soll. Auf die Meldung von Kollegin Stamm hin waren mehrere andere Fachhochschulstandorte und vor allem die Stadt Schweinfurt Sturm gelaufen, die ihre eigenen Interessen dadurch massiv gefährdet sahen und befürchteten, dass bereits existierende Studiengänge nun weggekürzt würden.
Daher waren gerade bei den Bad Kissingern die Hoffnungen auf eine schnelle Entscheidung zur Zukunft des Steigenberger Hotels und des Luitpoldbades groß, enttäuscht muss man trotzdem sein, denn wirklich konkretes wurde von MP Seehofer nicht verkündet. Für das Luitpoldbad sollen demnach 21,5 Mio. zur Verfügung stehen, beim Steigenberger wird nun von einem Neubau bis 2013 gesprochen, der Freistaat will sich aber nicht mehr beteiligen sondern setzt ausschließlich auf einen privaten Investor. Die angekündigte Umsiedlung des Wasserwirtschaftsamtes in die Kurstadt ist dagegen ein alter Hut und schon einmal gab es dabei Probleme, da die Ansiedlung einer Behörde mit der Satzung von Bad Kissingen als Kurstadt kollidierte.
Obwohl die Bausubstanz des Steigenberger Hotels schon die besten Tage hinter sich hat, hat der Freistaat vor allem auch eine Verantwortung gegenüber den derzeitig dort Beschäftigten zu erfüllen.
Insgesamt können die Bad Kissinger nicht zufrieden sein, der einzige Lichtblick scheint die Ankündigung von Seehofer sich im Notfall noch einmal persönlich einschalten zu wollen.
Ein klares Bekenntnis gab es dabei gleichzeitig für die Region Rhön/Grabfeld. Hier soll nun nach dem Willen der Bayerischen Staatsregierung die erste Modellstadt Bayerns für die Elektromobilität angesiedelt werden. Auch ich hatte mich dabei intensiv zusammen mit den Wirtschaftsverbänden für diese Ansiedlung stark gemacht. Allerdings hatte ich ebenfalls für eine Neuausgründung von Studiengängen der FH Würzburg nach Bad Neustadt eingesetzt. Durch die vorschnelle Ankündigung durch Landtagspräsidentin Barbara Stamm in der Presse wird es nun wohl doch keine Neuausgründung im angedachten Umfang geben, sondern vielmehr die Schaffung eines Technologietransferzentrums, das mit 4,5 Mio. eine erste Anschubfinanzierung durch den Freistaat erhalten soll. Auf die Meldung von Kollegin Stamm hin waren mehrere andere Fachhochschulstandorte und vor allem die Stadt Schweinfurt Sturm gelaufen, die ihre eigenen Interessen dadurch massiv gefährdet sahen und befürchteten, dass bereits existierende Studiengänge nun weggekürzt würden.
Beim Anschliessenden Rundgang im Siemens Werk Brendlorenzen konnte MP Seehofer wieder ganz entspannt sein, hatte er doch zuvor für eine Anzahl von positiven Meldungen für die Siemensianer gesorgt.
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