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22 Mai 2010

Freie Wähler Ortsvereine aus dem Landkreis Bad Kissingen besuchen den Landtag

Besuch aus der unterfränkischen Heimat konnte ich dieses Jahr erstmalig im Münchener Maximilianeum begrüßen. Eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Bad Kissingen nutzte den Ausflug, der sie in den Bayerischen Landtag und die Bayerische Staatskanzlei führte, um sich die beiden politischen Schaltzentralen Bayerns von nahen anzuschauen.

Die gläserne Fassade  der Staatskanzlei - ein echter Hingucker

Die gläserne Fassade der Staatskanzlei - ein echter Hingucker



Zuerst ging es für die 50 Besucher zur Staatskanzlei, wo bei einer Führung durch das Gebäude nicht nur interessantes zur Geschichte und Architektur vermittelt wurde, sondern sich auch die einmalige Gelegenheit bot, die Räumlichkeiten von Ministerpräsident Horst Seehofer und dem bayerischen Ministerkabinett zu besichtigen. Viele ließen es sich nicht nehmen hierbei auch einmal am Kabinettstisch Platz zu nehmen.

Am Kabinettstisch der Bayerischen Staatsregierung nahmen alle gern einmal Platz

Am Kabinettstisch der Bayerischen Staatsregierung nahmen alle gern einmal Platz



Im Anschluss ging es direkt in den Bayerischen Landtag, wo zunächst ein Informationsfilm einleitend über das Maximilianeum und die Kräfteverhältnisse der Parteien und Vereinigungen aufklärte, bevor es in den Plenarsaal zu einer aktuellen Debatte ging. Thema war an diesem Tag die Regierungserklärung von Finanzminister Fahrenschon sowie ein Gesetz zur Schülerdatenspeicherung. Die Gäste aus Bad Kissingen zeigten sich irritiert darüber, wie viele Parlamentarier während der aktuellen Aussprache mit anderen Tätigkeiten beschäftigt waren.

Das gemeinsame Gruppenfoto fand direkt nach der Plenardebatte auf der großen Freitreppe des Maximilianeums statt

Das gemeinsame Gruppenfoto fand direkt nach der Plenardebatte auf der großen Freitreppe des Maximilianeums statt



In der nachfolgenden flotten  Diskussion zwischen Besuchern und Abgeordneten lud ich zusätzlich den stellv. Freie Wähler Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Michael Piazolo mit ein. In einem lebhaften Austausch sprachen die Besucher über Ihre Eindrücke bezüglich der Arbeit der Freien Wähler im Landtag und zeigten sich besonders besorgt bezüglich der momentanen finanziellen Situation im Freistaat und den einzelnen Gemeinden. Oberthulbas Bürgermeister Gotthard Schlereth appellierte an uns Beide, sich auch weiterhin stark für die Kommunen einzusetzen. Die von den Freien Wählern im April geforderte Kommunalmilliarde sei dabei ein wichtiger und richtiger Schritt gewesen. Als weiteres aktuelles Thema wurde über den Rückzug der Steigenberger Gruppe aus Bad Kissingen  gesprochen.Ich bestärkte die Anwesenden Mitglieder des FW-Ortsvereins sich für eine schnelle Lösung einzusetzen, die einen Neubau eines Fünf-Sterne-Hauses vorsehen sollte. Trotz allem sollte, nach meiner Ansicht, der Freistaat nicht so einfach aus seiner Verantwortung entlassen werden, sondern die Kissinger finanziell bei der schnellen Umsetzung unterstützen.

Die Diskussion fand im Sitzungszimmer der Freien Wähler Fraktion statt

Die Diskussion fand im Sitzungszimmer der Freien Wähler Fraktion statt



Bedauerlich fanden viele Anwesende die Kürzung der staatlichen Förderung von Solaranlagen auf Konversions- und Dachflächen. Hier hatte die FW-Fraktion sich massiv für eine längere Übergangszeit eingesetzt. Da es sich allerdings um eine bundesweite Regelung handelt konnte man sich nicht gegenüber den Interessen der anderen Bundesländer durchsetzen.

Die Besucher aus Hammelburg, Bad Kissingen und Münnerstadt zeigten sich von der Arbeit im Landtag  tief beeindruckt. Die Vielfalt an Gruppierungen, die jetzt im Landtag vertreten sind hätten neue Impulse für die Bayerische Politik nach sich gezogen, waren sich viele Besucher einig. Gerade für die mitgereisten Kommunalpolitiker sind die Freien Wähler dabei die ersten Ansprechpartner, wenn es um die Vertretung von kommunalen Interessen im Landtag geht. Zum Abschluss wünschten Sie mir  weiterhin viel Erfolg und ich versicherte allen, mich auch in Zukunft mit viel Engagement für die Belange des Landkreises in München einzusetzen.


21 Mai 2010

CSU/FDP beim Abschreiben erwischt

Abschreiben in der Schule, das wird noch immer mit Note 6 bewertet. So müssen auch wir von den Freien Wählern die Arbeit der Regierungskoalition mit diesem harten Maßstab benoten, denn keinen Monat, nachdem der FW-Antrag zur Kleinkläranlagen-Förderung von den Regierungsparteien noch für „nicht notwendig“ erachtet und in Bausch und Bogen abgelehnt wurde, taucht nun der fast wortgleiche Antrag unter neuer Flagge von CSU und FDP erneut im Landtag auf und wurde von den Regierungsparteien durchgewunken.

Auch das ist eine Form erfolgreicher FW-Landespolitik, wenn wir der Regierung solch einen Druck auferlegen, dass sie letztendlich unsere Anträge dann zeitverzögert unter ihrem Namen doch befürworten, so dass ich mich vor allem zunächst für die Besitzer von Kleinkläranlagen freue. Damit ist Planungssicherheit gegeben, zumindest bis Ende 2014. Somit kommen alle Betreiber von Kleinkläranlagen in den Genuss einer Förderung für ihren Beitrag zum Gewässerschutz durch die Nachrüstung der Kleinkläranlagen.

Bis zum heutigen Tag wurden bereits 50 000 der rund 100 000 existierenden Anlagen in Bayern nachgerüstet.


21 Mai 2010

Auch junge Menschen wollen sich politisch engagieren – Freie Wähler für Schaffung eines Freiwilligen Politischen Jahres

Mit einer völlig neuen Idee wollen wir Freie Wähler dazu beitragen Politik erlebbarer zu machen. Um junge Menschen wieder mehr für Politik zu interessieren und ihre Beteiligung an Wahlen zu erhöhen, schlagen wir von der Landtagsfraktion der Freien Wähler die Schaffung eines Freiwilligen Politischen Jahres vor.

Nach dem Vorbild des Freiwilligen Sozialen oder Ökologischen Jahres sollen Jugendliche die Möglichkeit erhalten, für sechs bis achtzehn Monate beispielsweise bei den Fraktionen des Bayerischen Landtags, politischen Stiftungen und Initiativen, Landkreis- und Stadtverwaltungen sowie Bildungs- und Jugendinstitutionen mitzuarbeiten. Das Thema stand am Donnerstag, 20. Mai, auf der Tagesordnung des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag.

Jugendliche interessieren sich für Politik, wie hier beim Planspiel "Der Landtag sind wir" die Schülerinnen des Ursulinen Gymnasiums im Würzburger Stadtratssaal

Jugendliche interessieren sich für Politik, wie hier beim Planspiel "Der Landtag sind wir" die Schülerinnen des Ursulinen Gymnasiums im Würzburger Stadtratssaal



Durch ein Freiwilliges Politisches Jahr können nicht nur Einblicke in Prozesse, Strukturen und Aufgaben gewährt werden, sondern so wird Politik für Jugendliche durch aktives Mitwirken auch ganz konkret, betonte ich während der Debatte im Ausschuss. Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt bieten bereits ein Freiwilliges Politisches Jahr an und dies mit durchschlagendem Erfolg. Das Interesse der Jugendlichen an Politik ist groß und dieses müssen wir nutzen, denn die Jugend muss sich auch politisch einmischen können.


21 Mai 2010

Freie Wähler fordern Landesbeauftragten für Bürokratieabbau

Was Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber als oberster Bürokratie-Bekämpfer in Europa ist, das stellt für uns Freie Wähler ein Landesbeauftragter für Bürokratieabbau dar. Mit dieser Forderung zur stärkeren Entlastung der öffentlichen Haushalte werden die Freien Wähler an den Landtag heran treten. Bürokratie im positiven Sinn ist wichtig für eine funktionierende Verwaltung, im negativen Sinn hemmt Sie schnelle und gute Entscheidungen und belastet die öffentlichen Kassen und damit den Steuerzahler.

Nach unserer Ansicht soll der Landesbeauftragte für Bürokratieabbau vom Landtag bestellt und auch dort angesiedelt werden. Die derzeitige Situation der öffentlichen Haushalte muss auch in Bayern als dramatisch bezeichnet werden. Aber anstelle völlig unsachlich Forderungen nach Einsparung bei Bildung und Erziehung zu stellen, fordern wir Freien Wähler in Bayern mehr Bürokratieabbau. Per Dringlichkeitsantrag sind wir für die Einrichtung eines Landesbeauftragten für Bürokratieabbau.

Ich meine: Wir brauchen in Bayern eine flexible, effiziente, dienstleistungsorientierte und entscheidungsfreudige öffentliche Verwaltung, die sachgerechte Entscheidungen trifft und umsetzt. Dies würde auf lange Sicht helfen die öffentlichen Kassen nachhaltig zu entlasten und mehr Steuern sparen als viele andere Vorschläge, die derzeit reflexartig unter den Eindrücken der Finanzkrise und der öffentlichen Überschuldung in den Medien verbreitet werden.

Um diese Ziele einer schlankeren Verwaltung mit weniger Bürokratie zu unterstützen, soll die Stelle eines Landesbeauftragten für den Bürokratieabbau beim Landtag eingerichtet werden. Dadurch könnten eventuelle Interessenskonflikte innerhalb der Exekutive vermieden und eine größere Unabhängigkeit und Öffentlichkeitswirksamkeit erzielt werden.

Auf einen wichtigen Punkt möchte ich noch hinweisen um auch Missverständnissen aus dem Weg zu gehen. Es geht uns nicht um den Abbau von Stellen im Öffentlichen Dienst, sondern im Vordergrund der Tätigkeit des Landesbeauftragten soll die Vereinfachung von Verfahrensabläufen sowie das Streichen unnötiger und überflüssiger Vorschriften stehen.


21 Mai 2010

Parlamentarischer Abend mit dem Bayerischen Jugendring

Bei einem Parlamentarischen Abend des Bayerischen Jugendringes (BJR) setzte sich die Landtagsfraktion der Freien Wähler umfassend mit den vielfältigen Problematiken der Jugendarbeit und der Jugendverbände auseinander. Hierbei wurden unter anderem Themen wie Wahlalterabsenkung, Migrationsarbeit, Bildungsarbeit intensiv diskutiert. Klar gegen die Forderung des BJR stellte ich mich in Bezug auf die Absenkung des Wahlalters auf 14 Jahre. Bei mehreren politischen Planspielen an Schulen in Bayern hatte ich in der Vergangenheit nicht die Erkenntnis gewinnen können, dass diese Altersgruppe bereits das Bedürfnis hätte an Wahlen teilzunehmen. Intensiv habe ich den Jugendverband bezüglich der Integrationsarbeit und deren Nachhaltigkeit hinsichtlich der Einbindung von Migranten für die ehrenamtlichen Funktionärsarbeiten im Verband befragt. Gerade an dieser Stelle könnten ein Jugendverband wie der BJR Vorbildcharakter gewinnen. Kritisch sehe  ich außerdem die Forderung des BJR hinsichtlich einer autarken Arbeit in der offenen Ganztagsbetreuung.

Freie Wähler Fraktion und Vertreter des Bayerischen Jugendrings nach dem Gespräch im Landtag

Freie Wähler Fraktion und Vertreter des Bayerischen Jugendrings nach dem Gespräch im Landtag



19 Mai 2010

Arbeitskreis Bildung reaktiviert sich in Lauingen

Rund ein Dutzend bildungspolitisch Interessierte des Landesverbandes der Freien Wähler trafen sich im Berufsbildungszentrum in Lauingen unter der Leitung von Werner Wittmann um den Landesarbeitskreis Bildung der Freien Wähler wieder zu beleben. Seitens der Landtagsfraktion der Freien Wähler war ich als Vertreter vor Ort und betonte bei meinem Eingangstatement, dass die Zusammenarbeit mit dem Landesarbeitskreis von großer Bedeutung sei, um so auch die Meinung der Basis in den Landtag transportieren zu können. Ich rief deshalb die anwesenden Bildungsexperten dazu auf, sich den wichtigen bildungspolitischen Themen zu widmen und sich nicht in Strukturdebatten zu verlieren. Querschnittsthemen wie fehlende Rahmenbedingungen, zu überarbeitende Lehrerausbildung und Klassengröße seien es wert  von den Freien Wählern noch besser ins Rampenlicht gerückt zu werden.

Am Ende eines konstruktiven Gespräches zur bayerischen Bildungspolitik konnten alle anwesenden über die neue Geschlossenheit zufrieden sein.

Am Ende eines konstruktiven Gespräches zur bayerischen Bildungspolitik konnten alle anwesenden über die neue Geschlossenheit zufrieden sein.



15 Mai 2010

Schulbesuch in Arnstein

Einen Eindruck wie die Umsetzung der Inklusion, die die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen an der Gesellschaft zum Ziel hat, in der Schule funktionieren kann, konnte ich bei einem meiner Schulbesuche an der Außenklasse der Leo-Weismantel-Förderschule an der Grundschule Arnstein, gewinnen.
Dort besuchen Kinder mit besonderem Förderbedarf in den Bereichen soziale und emotionale Entwicklung gemeinsam mit Regelschülern den Unterricht. In einem Pilotprojekt haben die Schulleitungen der Grundschule Arnstein und des Leo-Weismantel-Förderzentrums Karlstadt/Gemünden in Zusammenarbeit mit der Stadt Arnstein eine sogenannte Außenklasse des Förderzentrums an der Grundschule integriert.

Zehn Arnsteiner Schülerinnen und Schüler, die eigentlich am Förderzentrum in Karlstadt beschult werden sollten, sind nun jahrgangsübergreifend in dieser Außenklasse zusammengefasst. Dort besuchen sie nun jeweils, die für sie geeignete Jahrgangsstufe. Somit entfällt die tägliche Fahrt nach Karlstadt ins Förderzentrum und sie können im vertrauten sozialen Umfeld und Gefüge des Ortes bleiben.

Zusammen mit der Rektorin Barbara Kinzkofer(links) und Bürgermeisterin Linda Plappert-Metz(rechts) in einer Modellklasse des Förderzentrums

Zusammen mit der Rektorin Barbara Kinzkofer(links) und Bürgermeisterin Linda Plappert-Metz(rechts) in einer Modellklasse des Förderzentrums



Ziel meines Besuches war es Anregungen und praktikable Lösungen zur Umsetzung einer inklusiven Schule für andere Schulen in Bayern zu erhalten. Das Pilotprojekt der Leo-Weismantel-Schule zeigt richtungsweisend auf, wie inklusive Beschulung im großen Einvernehmen mit Eltern, Schule und Kommune umgesetzt werden kann.

Dieses Beispiel zeigt sehr deutlich, dass für die Umsetzung der Inklusion zusätzliche Ressourcen nötig sind. Inklusion darf kein Sparmodell auf dem Rücken der Lehrkräfte sein. Deshalb sind bei der flächendeckenden Inklusionsumsetzung in Bayern und gleichzeitiger qualitativ hochwertiger Förderung, Mehrinvestitionen im Bildungsbereich notwendig. In Arnstein funktioniert es vor allem durch den großartigen Einsatz der Lehrkräfte und Schulleitungen so gut.


12 Mai 2010

Presse: Vertrauensbruch Spänles ist ungeheuerlich

Freie Wähler zu Kürzungen im Bildungswesen



Der FW-Landtagsabgeordnete Günther Felbinger, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Bayerischen Landtags, ist fassungslos über die angekündigten Kürzungen im Bildungsbereich. Wie am morgen bekannt wurde, werden die im CSU/FDP-Koalitionsvertrag angekündigten 1000 neuen Lehrerstellen für Bayern nicht kommen. „Der Vertrauensbruch den Kultusminister Spänle damit gegenüber Schülern und Eltern begeht ist ungeheuerlich und so nicht hinnehmbar“, so Felbinger. Noch am Abend zuvor hatte Wissenschaftsminister Heubisch auf dem Stiftungsfest der Julius-Maximilians-Universität Würzburg verkündet, dass Bayern im Bildungsbereich keine Kürzungen vornehmen werde. „Es ist unverantwortlich wie hier durch Mitglieder der bayerischen Staatsregierung die Öffentlichkeit bewusst getäuscht wird“, so Felbinger weiter „das ist Bildungs-Harakiri“.

Jede Woche brüste sich die CSU/FDP-Koalition, wie wichtig die Investitionen in die Bildung der bayerischen Kinder wären, nun wird kurzerhand eine erhebliche Kürzung vorgenommen. Damit wird wieder einmal deutlich wie sehr man den Versprechungen der CSU Glauben schenken darf. „Versprochen wird viel, gehalten wird wenig“, zeigt sich Felbinger enttäuscht. Er befürchtet gleichzeitig, dass dadurch allgemein die Glaubwürdigkeit an die Politik nachhaltig negativ beeinflusst wird.


12 Mai 2010

Der neue Podcast zum Thema „Doppelter Abiturjahrgang“ ist online!

Link: MdL Felbinger informiert (25)




10 Mai 2010

Ehrennadel des FW-Landesverbandes verliehen

Zum 20jährigen Jubiläum des Freie Wähler-Ortsverbandes Wiesthal-Krommenthal konnte ich bei einer Festveranstaltung  dem Ortsvorsitzenden Stefan Kunkel herzlich gratulieren. Gleichzeitig wurden von mir eine Reihe von Ehrungen für langjährige ehrenamtliche Mitglieder vorgenommen.

Zusammen mit dem Ortsvorsitzenden Stefan Kunkel gratuliere ich den beiden Trägern der silbernen Ehrennadel, Ruthard Pferr und Heinz Zierof

Zusammen mit dem Ortsvorsitzenden Stefan Kunkel gratuliere ich den beiden Trägern der silbernen Ehrennadel, Ruthard Pferr und Heinz Zierof



Alle Ausgezeichneten gründeten 1990 auf Betreiben von Armin Grein den Ortsverein und entwickelten diesen zu einem stabilen und starken Ortsverband. Mit der silbernen Ehrennadel des FW-Landesverbandes konnte ich  den ersten Vorsitzenden der Ortsgruppe, Ruthard Pferr, und den langjährige Kassier, Heinz Zierof, im Namen des Landesverbandes auszeichnen. Dem Ortsverband gehören mittlerweile rund 50 Mitglieder an. Aus einstmals zwei Gemeinderäten wurden mittlerweile fünf und seit 2001 stellen die Freien Wähler in Wiesthal gleichzeitig mit Andreas Zuschlag den Bürgermeister. Gleichzeitig erhielt ich die Möglichkeit über die aktuellen Themen aus der Landespolitik zu berichten und somit den FW-lern vor Ort einen Einblick in meine Arbeit zu geben.

Große Freude herrschte bei den Ausgezeichneten Mitgliedern des Ortsverbandes Wiesthal/Krommenthal

Große Freude herrschte bei den Ausgezeichneten Mitgliedern des Ortsverbandes Wiesthal/Krommenthal



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