Nach der Verwandtenaffäre, die in ganz Bayern für Aufsehen gesorgt hat, wurde eine Umfrage für den Landtag gestartet. Unsere Landtagspräsidentin Barbara Stamm hat zwar betont, dass die Selbstkorrektur des Landtages nach der Verwandtenaffäre wichtig gewesen sei, dennoch streben wir im Landtag seither noch größere Transparenz an.
Die Infratest-dimap-Umfrage hat uns Abgeordneten vor Augen geführt, was die Bayern von uns erwarten. 79 % der Befragten gaben an, dass ihnen die Glaubwürdigkeit ihres Landtagsabgeordneten am wichtigsten sei und das kann ich gut nachvollziehen. Allerdings muss ich auch hier sagen, dass sich einige Politiker einmal Gedanken über ihre Glaubwürdigkeit machen sollten – nicht zuletzt unser Ministerpräsident. Er wird ja aufgrund seiner ständig wechselnden Meinungen statt Seehofer gerne auch als Drehhofer betitelt.
derateru / pixelio.de
Weitere bei den befragten Bürgerinnen und Bürgern gefragte Eigenschaften eines Politikers sind Kompetenz, Bürgernähe und Durchsetzungsvermögen. Es ist natürlich Ziel jedes Abgeordneten, möglichst viel für seinen Stimmkreis zu bewegen. Unser Fraktionschef Hubert Aiwanger hat es schön formuliert als er sagte, die Menschen vertreten die Ansicht dass die Menschen, die im Landtag sitzen, etwas bewegen können. Das ist eine Idealvorstellung, die wir auch immer zu erfüllen versuchen. Allerdings befindet sich jeder Abgeordnete in einem Spannungsverhältnis: wir wollen unserer Region etwas Gutes tun und zugleich auf den ganzen Freistaat schauen – ein regelrechter Spagat, sozusagen.
Die Umfrage hat auch ergeben, dass nicht mehr wie noch vor zehn Jahren das Wirtschaftswachstum und die Arbeitslosigkeit als zentrale Herausforderungen angesehen werden, sondern die Bildung. Das freut mich als bildungspolitischen Sprecher der Freie Wähler Landtagsfraktion ganz besonders, da mir diese Thematik selbst natürlich sehr am Herzen liegt.
Allerdings wird auch immer deutlicher: hier muss sich etwas bewegen, wenn Bayern den Anschluss nicht noch mehr verlieren möchte. Wir kämpfen seit langem für mehr Lehrpersonal, den Ausbau des Ganztags und für Schulreformen wie die Wahlfreiheit für G8/G9. Doch auch wenn wir im Landtag sitzen, so gelingt es nicht immer auf Anhieb in der Opposition etwas durchzusetzen. Jedoch schaffen wir FREIEN Wähler es immer mehr, etwas zu bewegen. So erinnere ich nur an das erfolgreiche Abschaffen der Studiengebühren oder an die nun angedachte Wahlfreiheit am Gymnasium. Erst zuletzt vor wenigen Tagen ist es uns gelungen, die Staatsregierung auch bei der Mindestschülerzahl an Privatschulen vom Irrweg abzubringen.
Mein Ziel ist und bleibt es jedoch, auch weiterhin meine Arbeit durch meinen Blog und die Rubrik „Der gläserne Abgeordnete“ für Sie möglichst transparent zu machen und mich bürgernah und zielstrebig für Ihre Belange einzusetzen – auch wenn ich dafür den ein oder anderen Spagat hinlegen muss.
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