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24 Juli 2016

Drehscheibe für Telemedizin in Unterfranken

Telemedizin sorgt für Fortschritt

Bereits im Mai habe ich in einem Blog über meinen Besuch im Zentrum für Telemedizin (ZTM) in Bad Kissingen berichtet. Erfreulicherweise war dies nun auch im Landtag Thema und es steht fest: das seit 2012 bestehende ZTM soll auch künftig Drehscheibe für die Telemedizin in Unterfranken sein.


Ich bin fest davon überzeugt, dass in einer immer älter werdenden Gesellschaft vor allem die medizinische Versorgung von großer Bedeutung ist. Zwar fördert der Freistaat Bayern telemedizinische Projekte bereits seit 1995, doch diese werden in der Praxis noch zu wenig genutzt. Von den mehr als 300 Kliniken im Freistaat Bayern sind derzeit nur knapp 40 telemedizinisch angeschlossen, davon lediglich acht im Regierungsbezirk Unterfranken. Bedenken gibt es vor allem hinsichtlich des Datenschutzes, doch der Bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz, Professor Thomas Petri, hatte diesbezüglich schon Entwarnung gegeben. Klar muss natürlich sein, dass sich die Technik immer weiter entwickelt und auch der Datenschutz dementsprechend angepasst und im Auge behalten werden muss. Doch meiner Meinung nach kann das kein Ausschlusskriterium für die Telemedizin sein, vielmehr muss stetig Geld in die IT-Sicherheit und deren Weiterentwicklung gesteckt werden.


ZTM


Ich finde den Gedanken, dass Patientendaten bereits am Rettungsort zum Zwecke einer gezielten Vorbereitung an das Krankenhaus geschickt werden können, phänomenal. Umso bedauerlicher ist es, dass viele Krankenhäuser diese Möglichkeit nicht ausreichend nutzen – dabei zählt vor allem in Notfällen oft jede Minute. Ich werde mich daher dafür einsetzen, dass Telemedizin auch im Landkreis Main-Spessart praxisorientiert und konsequent eingesetzt wird, denn diese birgt für alle Beteiligten ungeahnte Vorteile. Damit könnte dann auch in Main-Spessart ein Riesenschritt zur besseren medizinischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger gemacht werden. Denn über die telemetrische Überlieferung von Daten ist beispielsweise auch die Überwachung  pflegebedürftiger älterer Menschen möglich, also ein Quantensprung gerade für Menschen im ländlichen Raum.


Natürlich bedarf ein solcher Einsatz einer gezielten Schulung des Klinikpersonals, doch ich denke es ist uns schon allen lange klar, dass wir uns vor dem technischen Fortschritt nicht ducken und drücken dürfen. Was in der Vergangenheit schon gut gelungen ist, wird auch jetzt zu meistern sein – und das mit einem großen gesundheitlichen Vorteil für uns alle.



24 Juli 2016

Bergstraße in Gemünden von Lärm geplagt: Lärmdämmender Belag in 2019

Wer dauerhaftem, lautem Verkehrslärm ausgesetzt ist weiß viele Dinge ganz anders zu schätzen: einschlafen können, die Wohnung nach Sonnenuntergang bei weit geöffneten Fenster durchlüften und bei einem Blick nach draußen telefonieren können.


All das ist für Anwohner der Gemündener Bergstraße kaum möglich. Die Anwohner sind regelrecht lärmgeplagt, das schlägt natürlich aufs Gemüt. Ich habe mich daher mit der Bitte um eine stationäre Geschwindigkeits-Messanlage an der Staatsstraße 2303 an der Einfahrt aus Richtung Hammelburg in die Gemündener Bergstraße an Innen-Staatssekretär Eck gewandt.


Aufgrund der Tatsache, dass es im Freistaat Bayern größere Gefahrenpunkte und eine höhere Verkehrsbelastung gibt, ist die Einrichtung einer solchen stationären Blitzanlage leider nicht möglich. Die Gründe für deren Ablehnung kann ich natürlich völlig nachvollziehen, jedoch muss für die Anwohner unbedingt eine Entlastung her.




KISCart / Kim Schröder  / pixelio.de

KISCart / Kim Schröder / pixelio.de


Mit diesem Ziel habe ich mich bereits in der Vergangenheit mit dem Leiter des Staatlichen Bauamtes, Dr. Michael Fuchs, über eine Lösung mit lärmdämmendem Asphaltbelag ausgetauscht. Dieser war dem Vorschlag nicht grundsätzlich abgeneigt und die bis dato nicht vorhanden gewesenen benötigten Lärmmessungen und Verkehrszählungen sind ja nun im Zuge der Anfrage an Staatssekretär Eck erbracht worden. Ich habe mich daher erneut für eine Entlastung der Anwohner durch einen lärmdämmenden Straßenbelag beim Straßenbauamt eingesetzt, denn immerhin kann dieser den Lärm um etwa die Hälfte reduzieren. Allerdings wird es das Jahr 2019, bis diese Maßnahme umgesetzt werden kann, da in Gemünden mit der Ertüchtigung der Mainbrücke nun ein Großprojekt Vorrang hat. Somit ist noch etwas Geduld seitens der Anwohner gefragt und noch nicht alles gut, aber ein Ende der Lärmbelastungen doch in Sichtweite.


Die ausführliche Antwort des Staatssekretärs zum Thema stationäre Blitzanlage in Gemünden finden Sie hier.



23 Juli 2016

Widrige Bedingungen für Hebammen angehen

Sie begleiten während der Schwangerschaft, stehen einem mit Rat und Tat zur Seite, bringen Kinder auf die Welt und sind auch nach der Geburt noch für Mütter da: Hebammen leisten einen großen Beitrag für unsere Gesellschaft und das nicht, wie viele glauben, nur durch die Geburtshilfe. Angesichts immer weiter steigender Versicherungsprämien stehen jedoch viele Hebammen beruflich vor dem Aus. Um diese Situation zu ändern, haben wir FREIE WÄHLER erneut einen Antrag an die Bayerische Staatsregierung gestellt, in dem wir die Einrichtung eines Haftpflichtfonds für Hebammen fordern.


Die Versicherungsprämien für freiberuflich tätige Hebammen in der Geburtshilfe sind in den vergangen Jahren enorm gestiegen: im Jahr 1999 betrug der Versicherungsbetrag nur 380 Euro, im Jahr 2016 soll er bereits 6.843 Euro jährlich betragen. Wenn man sich vor Augen führt, dass das durchschnittliche Jahreseinkommen von Hebammen gerade einmal 25.000 Euro beträgt, ist das meiner Meinung nach eine nicht länger hinnehmbare Belastung für Hebammen. Besonders problematisch ist außerdem die Tatsache, dass die Schadenshöchstsummen oft sehr niedrig angesetzt sind und Hebammen, im Falle einer Entbindung mit Geburtsschäden, mit ihrem privaten Vermögen haften müssen.




Hartmut910  / pixelio.de

Hartmut910 / pixelio.de


Natürlich bin ich der Meinung, dass Angehörige, deren Neugeborene durch die Geburt beeinträchtigt sind, eine Entschädigung und vor allem weitere Unterstützung verdienen. Wir FREIE WÄHLER fordern daher, einen Haftpflichtfond für Hebammen ins Leben zu rufen, der die Einführung von Haftungshöchstsummen für Hebammen ermöglicht und dadurch auch den Versicherern ein überschaubares Risiko bietet und eine Senkung der Versicherungsprämien zur Folge hätte.


Ein solcher Fond würde sicherstellen, dass Opfer von Geburtsschäden in keinster Weise schlechter gestellt wären. Die Finanzierung des Fonds müsste über die gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Haftpflichtversicherer sowie über steuerfinanzierte staatliche Zuschüsse erfolgen.


Hebammen sind wichtig, ich bin daher der Meinung, dass wir für eine flächendeckende medizinische Versorgung durch diese kämpfen müssen. Dieser Haftpflichtfond wäre eine Möglichkeit, Hebammen zu unterstützen und ihre berufliche sowie private Existenz zu stärken, eine Sache, für die ich mich gerne einsetze.



23 Juli 2016

Altlastensanierung: Ein Lichtblick für Schonungen?

Im Frühjahr konnte Schonungen endlich die Sanierung von Bayerns größter bewohnter Altlast feiern. Dieses Ereignis lockte tausende Besucher und natürlich auch viele Politiker an. Doch ist das das Ende der „Never-Ending-Story-Schonungen“? – Leider nein.


Die Altlastensanierung und die städtebauliche Entwicklung in Schonungen hat erst einmal allgemein gesagt zu  mehr Lebens- und Wohnqualität geführt, keine Frage. Nachdem die zeitweise zweitgrößte Baustelle im Regierungsbezirk Unterfranken endlich abgeschlossen ist, hat Schonungen durchaus einen Grund zu feiern, denn dort gibt es seither einen kleinen Babyboom und auch die Zahl von Baugesuchen in der Gemeinde wächst stetig an. Klingt doch alles erfreulich, oder?


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Bei einem weiteren Besuch vor Ort konnte ich jedoch einmal mehr einen Blick hinter die Kulissen werfen. Nach Abschluss des Sanierungsverfahrens am 30.06.2015 und dem Abschluss der städtebaulichen Erneuerung am 30.09.2015 wurde den Bewohnern Schonungens seitens des Landratsamtes mehrfach zugesichert, dass auch das behördliche Verfahren zum Abschluss der Beweissicherung bis spätestens 31.03.2016 abgeschlossen sein wird. Stand heute: die Schonunger warten immer noch auf diesen Termin.


Im Zuge der Altlastensanierung ist beispielsweise ein Haus während des Bauverfahrens baufällig geworden. Die dadurch entstandenen Wiederherstellungskosten sind nicht zu unterschätzen und erst ein Abschluss des Beweissicherungsverfahrens würde betroffenen Anwohnern Gewissheit über die zu zahlenden Beträge geben. Die Lage der Betroffenen ist mehr als misslich, schon allein der Gedanke, über zweieinhalb Jahre lang mit dieser Ungewissheit zu leben, bereitet mir Kopfschmerzen. Wir reden hier immerhin von einem strittigen Betrag von 22.217,06 Euro!


Dass Gesprächstermine mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern immer wieder verschoben werden und die Transparenz des Verfahrens nicht gegeben ist, halte ich für eine Farce! Ich werde mich daher auch weiterhin für die Schonunger einsetzen und hoffe, bei meinem nächsten vor-Ort-Termin Erfreulicheres diskutieren zu können.



19 Juli 2016

Schonungen kämpft gegen Schulschließung

Vor gut zwei Jahren ist die Staatliche Realschule in Schonungen zum Schuljahr 2013/2014 komplett eigenständig geworden. Dieser Tag wurde in Schonungen mit einem Festakt gefeiert und sorgte in der Bevölkerung für viel Freude. Warum die Existenz der Schonunger Realschule nun auf der Kippe steht, werde ich Ihnen in diesem Blog erklären.


In den letzten Jahren hat sich die Schülerzahl am Walther-Rathenau-Gymnasium, einem der vier Gymnasien in Schweinfurt, fast halbiert. Als Grund hierfür wird stets der demographische Wandel angegeben, meiner Meinung nach spielen jedoch auch politische Entscheidungen wie der Wechsel vom G9 zum G8 eine Rolle. Der Oberbürgermeister der Stadt Schweinfurt steht aufgrund der rückgängigen Schülerzahlen nun vor einer schwierigen Entscheidung und fordert die Schließung des Rathenau-Gymnasiums.




Uta Herbert  / pixelio.de

Uta Herbert / pixelio.de


Damit das Gebäude nicht leer steht ist nun geplant, die Schonunger Realschule in das Gebäude der Rathenau-Schule umzusiedeln. Natürlich kann ich die Denkweise des Oberbürgermeisters Remele verstehen, allerdings setze ich mich vehement gegen die Verlagerung der Schonunger Realschule ein.


In Schonungen ist mit der Eigenständigkeit der Realschule ein Stein ins Rollen gekommen. Geplant ist, einen Grundschulneubau an die Realschule anzugliedern und auch eine Kinderkrippe in unmittelbarer Nähe zum Schulzentrum ist geplant. Besonders beeindruckend finde ich die Entwicklung der Schonunger Realschule. Nicht nur die Schülerzahlen sind kontinuierlich gestiegen, sondern die Realschule hat als einzige Realschule in Bayern den Innovationspreis 2016 erhalten.


Ich bin schon lange ein Verfechter der Stärkung des ländlichen Raumes. Die Tatsache, dass die Realschule in Schonungen Ausgangspunkt für zahlreiche weitergehende Planungen innerhalb der Gemeindestruktur wurde, ist ein eindeutiges Zeichen für deren Bedeutung innerhalb der Gemeinde. Eine Verlagerung der Realschule Schonungen hätte nicht nur für Schonungen, sondern auch für die Bildungslandschaft der Region weitreichende, negative Folgen.


Bei meinem Besuch vor Ort habe ich den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Gemeinderat daher meine volle Unterstützung zugesagt und werde mich dem Kampf gegen die Verlagerung anschließen.



15 Juli 2016

Realschulen nicht länger im Stich lassen

Vor allem die Diskussion um das Gymnasium prägt seit Jahren die Bildungslandschaft, doch auch die anderen Schularten verdienen unsere Aufmerksamkeit. Wir FREIE WÄHLER haben daher eine Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft der Realschulen jetzt gestalten“ gehalten.




Dieter Schütz  / pixelio.de

Dieter Schütz / pixelio.de


Man mag es auf Grund der vielen arbeitslosen Junglehrer nicht glauben, doch an den Realschulen fehlen ebenso wie an den Mittelschulen Lehrkräfte. Seit Jahren werden an der Bayerischen Realschule Stunden gekürzt und Klassen vergrößert. Schon lange fordern wir daher ein Ende der Stundenkürzungen, mehr Lehrerstunden, den vollständigen Abbau übergroßer Klassen sowie ein qualitativ und finanziell besser ausgestattetes Ganztagsschulangebot. Diese Schritte sind dringend notwendig, wenn wir die Bildungsqualität aufrecht erhalten und jedem einzelnen Schüler gerecht werden wollen. Mir ist es persönlich wichtig, dass auch an den weiterführenden Schulen ein solides Angebot im Ganztagsbereich angeboten wird, denn die gesellschaftlichen Strukturen haben sich geändert und auch die Schulen müssen darauf reagieren können.


Erfreulicherweise konnten wir unsere Bemühungen als ersten Teilerfolg verbuchen: die CSU hat endlich Zahlen genannt und zugesichert, dass die Realschulen 238 von 337 Lehrerstellen aus der demografischen Rendite zurückerhalten. Natürlich ist das nur ein erster Schritt in die richtige Richtung, doch immerhin ist ein erster Meilenstein gesetzt. Wir werden uns auch weiter tatkräftig dafür einsetzen, dass es an Bayerns (Real-)Schulen weiter geht und unser Nachwuchs das bestmögliche Bildungsangebot erhält.



15 Juli 2016

Jedes Kind muss schwimmen können

Es ist der Alptraum jeder Lehrkraft: man geht mit seiner Klasse schwimmen, das Unfassbare passiert und ein Kind kämpft im Wasser um sein Leben. Klingt sehr dramatisch, ist aber nicht weit her geholt. Jährlich ertrinken bundesweit ca. 400 Menschen, Bayern nimmt hier in der Bundeländerstatistik leider die traurige Spitzenposition ein. Zu diesem Ergebnis kam die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in einer ihrer Studien, die mich in meiner Meinung, dass jedes Kind das die Grundschule verlässt schwimmen können sollte, bestätigt.


Dass dies jedoch nicht der Fall ist, belegen Zahlen deutlich: rund ein Drittel aller Kinder verlässt die Grundschule, ohne richtig schwimmen zu können. Schwimmen ist eine Lebenskompetenz, die früh gelernt sein sollte. Wir FREIE WÄHLER setzen uns im Bayerischen Landtag daher vehement für eine Verbesserung des Schwimmunterrichts ein.




S. Flaisch  / pixelio.de

S. Flaisch / pixelio.de


Dass eine Lehrkraft mit 28 Kindern keine effektive Schwimmausbildung gewährleisten kann, liegt auf der Hand. Ich bin daher der Meinung, dass die Gruppengröße auf 15 Kinder pro Lehrkraft beschränkt werden muss. Außerdem würde eine Kooperation mit DLRG und Wasserwacht zusätzlich Sicherheit und Hilfestellung bieten. Mein Wunsch ist es, dass die Weichen so gestellt werden, dass in der vierten Jahrgangsstufe alle Kinder das Jugendschwimmabzeichen Bronze, also den Freischwimmer, erreicht haben und damit als „sichere Schwimmer“ gelten.


Um die Transparenz auch nach dem Übertritt zu gewährleisten ist es außerdem sinnvoll, die Schwimmfähigkeit des jeweiligen Kindes im Übertrittszeugnis festzuhalten. Dass unsere Anträge von der Regierungsmehrheit der CSU abgelehnt wurden, halte ich für einen Skandal. Unter den aktuell widrigen Bedingungen wird der Schwimmunterricht an Schulen eher stiefmütterlich behandelt, wenn sich nicht bald etwas tut, ist es aus mit der Schwimmfähigkeit aller Kinder.



15 Juli 2016

Landesentwicklungsprogramm so nicht zufriedenstellend

Reform ist nicht gleich Reform, das habe ich diese Woche einmal mehr hautnah erleben müssen. Unser Bayerisches Landesentwicklungsprogramm ist eigentlich eine gute Sache: es sollen beispielsweise gleichwertige Lebensbedingungen geschaffen und der ländliche Raum gestärkt werden.


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Wenn jedoch beinahe jeder zweite Ort Ober-, Mittel-, oder Grundzentrum wird und gefühlt halb Bayern Raum mit besonderem Handlungsbedarf ist, dann läuft etwas schief. Hört man unserem Minister Söder zu, könnte man meinen, Autobahnen seien die einzigen einer Entwicklung bedürfenden Bereiche. Alle Reformen nützen nichts, wenn sie nichts Neues bringen!


Wir FREIE WÄHLER fordern daher eine Rückkehr zu einem Landesentwicklungsprogramm, das seinen Namen auch wirklich verdient. Dazu gehört unbedingt, dass wir wirklich strukturschwache Regionen gezielt fördern müssen und ihnen nicht wahllos den Stempel „Raum mit besonderem Handlungsbedarf“ aufdrücken, ohne etwas dagegen zu tun. Darüber, wie sich die Diskussion im Landtag entwickelt, werde ich Sie selbstverständlich weiter informieren.



14 Juli 2016

Verbannung der Volksmusik?

Bei unserem Parlamentarischen Abend „Volksmusik verbindet: Musikalische Vielfalt in Bayern“ haben wir FREIE WÄHLER in Hinblick auf die Verbannung der Volksmusik aus dem Programm des BR ein aktuell hitzig diskutiertes Thema aufgegriffen.


Dass viele Menschen die Entscheidung des  Bayerischen Rundfunks, die Volksmusik aus dem frei empfangbaren UKW-Programm von Bayern 1 zu nehmen, bedauern, macht ein Blick auf den diesbezüglichen Widerstand deutlich: drei Petitionen mit mehr als 20.000 Unterschriften zum Erhalt der Volksmusik im Programm des BR wurden eingereicht. Die Volksmusik gilt als Teil des gelebten Brauchtums und des kulturellen Erbes Bayerns. Klingt hochtrabend, doch wird alltäglich praktiziert, wie beispielsweise in Festzelten. Hingegen vieler Vorurteile ist Volksmusik auch bei jungen Leuten wieder beliebt, es werden weiterhin viele junge Gruppen gegründet und so eine neue Szene im Bereich Volksmusik geschaffen.




Auch in Unterfranken nimmt die Volksmusik eine wichtige Rolle ein.

Auch in Unterfranken nimmt die Volksmusik eine wichtige Rolle ein.


Dass man die Volksmusik jetzt auf eine Digitalfrequenz verbannt, obwohl UKW erst in vielen Jahren abgeschaltet werden soll, ist mir ein Rätsel und in meinen Augen bürgerunfreundlich.


Auch aus bildungspolitischer Sicht kommt (Volks-) Musik oft zu kurz. Musikunterricht wird an vielen Schulen eher alibihaft oder gar nicht unterrichtet, immer weniger Kinder und Jugendliche erlernen ein Instrument oder üben sich im Singen. Nun ein solches Zeichen gegen die Volksmusik zu setzen, nimmt dieser noch stärker an Bedeutung. Wir FREIE WÄHLER sind weiterhin der Meinung, dass Volksmusik verbindet und wir daher dringend die ganze musikalische Vielfalt in Bayern erhalten müssen.


Einen Videobeitrag zu unserem Parlamentarischen Abend finden Sie hier.




8 Juli 2016

Meine Woche

Es war zwar nur eine kurze, rund einstündige Rückkehr in meine berufliche Vergangenheit als Sportlehrer an der Dr. Karl-Kroiß-Schule für Hörgeschädigte, aber dafür ein umso angenehmerer Termin. Beim bayerischen Landesschulsportfest in Ismaning traf ich nicht nur einige meiner früheren Schülerinnen und Schüler, sondern auch viele ehemalige Kolleginnen und Kollegen. Als wäre ich nie weg gewesen! Was mir bei dieser Veranstaltung einmal mehr klar wurde und wofür ich schon seit mehreren Jahren im Landtag werbe, besser gesagt kämpfe, ist die eigenständige Betrachtung der Hörschädigung. Zwar ist es im Zeitalter der Inklusion für viele meiner Landtagskolleginnen und –kollegen nicht nachvollziehbar, warum es noch eigene Sport-Wettbewerbe für Gehörlose und Schwerhörige geben soll, wenn man diesen doch eine Teilnahme an Wettbewerben hörender Sportler oder eine Verquickung mit den übrigen Behindertensportlern ermöglichen kann, aber alleine der Blick auf die Starts bei den Kurzstreckensprints  in Ismaning haben mich in meiner Auffassung einmal mehr bestätigt.


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Ein „hörender“ Starter hatte keinerlei Einfühlungsvermögen für die hörgeschädigten Schüler, weder von seiner schnellen und von Hörgeschädigten nicht zu verstehenden Sprache („Auf-die-Plätze-fertig-Schuss“) noch von seiner Gestik oder Mimik, sodass eine Reihe von Schülern den Startschuss erst gar nicht mitbekommen haben und hinterherliefen.


Dies ist ein Paradebeispiel, wie Politik des Öfteren an der Realität vorbei diskutiert wird und bestimmte Personenkreise dadurch richtiggehend um ihre Rechte kämpfen müssen. Erst letzte Woche hatten wir dazu im Landessportbeirat die Diskussion zum Antrag des Bayerischen Gehörlosen-Sportverbandes auf Sitz und Stimme in diesem Gremium. Mit 18 zu 1 und an den Haaren herbei gezogenen Argumenten wurde ich niedergestimmt. Argumente wie „dann kämen alle anderen 53 Sportfachverbände des Bayerischen Landes-Sportverbandes und wollten auch Sitz und Stimme in dem Gremium“ oder „die Gehörlosen seien durch den Versehrten- und Behindertensportverband dort ausreichend vertreten“, zeugen von wenig Sachverstand, denn interessanterweise ist der Gehörlosensport sowohl weltweit mit den Deaflympics, also den Weltspielen der Gehörlosen, als auch bundesweit im Deutschen Olympischen Sportbund als Fachverband mit besonderer Aufgabenstellung eigenständig organisiert und anerkannt.


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Wer einmal die Erfahrung machen will, warum Gehörlose und Schwerhörige eben anders zu betrachten sind als andere behinderte Menschen, der sollte sich einmal zu einer Veranstaltung von hörgeschädigten Menschen begeben und versuchen, dort anzudocken. Spätestens dann, wenn die Gebärden dominieren und die Lautsprache nur in Fragmenten zu vernehmen ist, würde Jederfrau und -mann klar werden, dass es noch schwieriger sein müsste, einem solchen benachteiligten Menschen etwa die Feinheiten eines Flops im Hochsprung oder das Dribbeln im Basketball beizubringen.


Insofern bin ich zumindest glücklich darüber, dass wir es mit vereinten Kräften geschafft haben, dass nun der Gehörlosensport ins Nachwuchs-Leistungssportkonzept des Freistaates aufgenommen worden ist und künftig die gehörlosen Sportler strukturierter und organisierter auftreten können. Freilich gilt es bis dahin noch die hohe Hürde der Finanzierung des Nachwuchsleistungssportkonzeptes durch den Bayerischen Landtag im Doppelhaushalt 2017/1708 zu nehmen.


 



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