Felbinger: Bemühungen der Staatsregierung beim Breitbandausbau müssen sofort massiv verstärkt werden
Die Freien Wähler haben erneut die Staatsregierung aufgefordert den Breitbandausbau im ländlichen Raum voran zu treiben und dazu eine Breitbanduhr aufgestellt, die die noch verbleibende Zeit bis zur angekündigten 99prozentigen Abdeckung mit breitbandigem Internet anzeigt. „Wir nehmen den Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, Erwin Huber(CSU), beim Wort und wollen ihm gern visuell aufzeigen, wie viel Zeit noch bis zur fast vollständigen Abdeckung bleibt“, so Felbinger. Der Breitbandausbau sollte endlich auch als Staatsaufgabe verstanden werden, so wie dies bei den Staatsstraßen seit Jahrzehnten üblich ist. „Die Bemühungen der Staatsregierung müssen hierfür sofort massiv verstärkt werden, die Kommunen können nicht für die Datenautobahn sorgen“, so Felbinger weiter.
Damit die zentrale Ausbauverantwortung durch die Staatsregierung wahrgenommen werden kann, fordert Felbinger eine Aufstockung der vorgesehenen 15 Millionen in 2010 auf 35 Millionen Euro. „Diese Investition wird sich vielfach bezahlt machen, weil Kommunen, Unternehmer und Bürger langfristig davon profitieren werden“, ist sich Felbinger sicher.
Technologisch setzt Felbinger auf den Glasfaserausbau, wie er auch flächendeckend in Oberösterreich vollzogen wird, die Funklösungen sieht er nur als Übergangslösung.
„Die Staatsregierung ist nun aufgefordert durch aktive Maßnahmen die Breitbandversorgung im ländlichen Raum zu garantieren und damit die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen fehlender DSL-Verbindungen und die damit verbundene Abwanderung gerade junger Menschen zu stoppen“, meint Felbinger.
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