Kasernen-Schließungen bedeutet für den jeweiligen Garnison-Standort ein Verlust an Struktur in Form rückläufiger sozialversicherungspflichtiger Jobs, Arbeitsplätzen insgesamt, sinkender Kaufkraft und zurückgehender Bevölkerungszahl. Dies belegen eindeutig die Ergebnisse einer Schriftlichen Anfrage des Freie Wähler-Landtagsabgeordneten Günther Felbinger (Gemünden) an die Staatsregierung, welche Folgen dies für die beteiligten Kommunen in Unterfranken in den Jahren 1990 bis 2009 hatte.
Insofern fordert Felbinger bei der aktuellen Diskussion um die Bundeswehrreform zuvorderst Standorte im ländlichen Raum vor einer Schließung zu bewahren. „Für eine Kleinstadt bedeutet es erst mal ein Tiefschlag von dem sie sich nur schwer wieder erholt“, so Felbinger. Deswegen müsse Unterfranken mit seinen vier Standorten Wildflecken, Hammelburg, Volkach und Veitshöchheim weiterhin Heimat für die Bundeswehr bleiben. „Bei der Frage von Standortschließungen muss in erster Linie darauf geachtet werden, welchen Stellenwert der jeweilige Bundeswehrstandort als Wirtschaftsfaktor für die Region einnimmt“, so der Freie Wähler.
Viele strukturschwache Regionen wären massiv betroffen, wenn die Arbeitsplätze bei der Bundeswehr wegfielen und die Kommunen sich noch mit dem Problem der Nachnutzung der Liegenschaften auseinandersetzen müssten. „An Kitzingen sieht man doch, wie schwer sich die Kommunen tun, die Konversion zu betreiben, da auch die nötige Unterstützung seitens der BIMA und des Freistaates dann doch nicht so schnell folgen wie die Schließung zuvor beschlossen wurde“, so Felbinger.
Auch für den Regierungsbezirk ergeben sich daraus gravierende strukturelle Wandlungen. So weisen sechs Städte und Gemeinden der von Militärkonversion betroffenen Kommunen im Zeitraum 1990 – 2009 einen deutlichen Rücklauf bei der Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten auf. In Bad Kissingen sind heute 1.779 Menschen weniger beschäftigt als 1990, in Ebern 350, in Kitzingen 2.749, in Mellrichstadt 630, in Wildflecken 149, in Würzburg 2.672 und im Landkreis Bad Kissingen 1.770. „Für mich ist hier ein klarer Zusammenhang zu sehen, 10.000 verloren gegangene Arbeitsplätze sprechen doch für sich!“ so der Landtagsabgeordnete.
Die Aufgabe diverser Bundeswehr- und US-Militär-Standorte in Unterfranken in den letzten zehn Jahren hat die betroffenen Städte und Gemeinden verändert, was die harten Fakten des Strukturwandels in den betroffenen Kommunen aufzeigen. Nach der Schließung der Bundeswehrkasernen in Ebern, Giebelstadt/Klingholz und Mellrichstadt sind heute nur noch 5.805 deutsche Soldaten in Unterfranken stationiert, das sind nicht einmal mehr halb so viele im Jahr 1990, als noch 12.710 Soldaten hier ihren Dienst taten.
Dazu Felbinger: „Besonders die größeren noch verbleibenden Standorte in Hammelburg, Veitshöchheim und Volkach würde eine Aufgabe der dortigen Kasernen hart treffen. Immerhin sind hier noch mehr als 5.400 Soldaten stationiert.“
Die Zahlen, die sich durch die Aufgabe fast aller Standorte des US-Militärs im Regierungsbezirk ergeben, sind noch gewaltiger. Am letzten verbleibenden US-Army-Standort Schweinfurt ist heute weniger als ein Sechstel der ursprünglich in Unterfranken stationierten amerikanischen Soldaten übrig geblieben. Waren es 1990 noch 25.569 US-Soldaten, die an insgesamt sieben Standorten in Unterfranken arbeiteten, ist die Zahl bis heute auf 4.000 gesunken.
Auch die Bevölkerungszahlen sind in einigen der von Militärkonversion betroffenen Kommunen zurück gegangen, namentlich in Bad Kissingen, wo heute 290 Menschen weniger leben als noch vor 20 Jahren, in Mellrichstadt (233 weniger) oder in der Gemeinde Wildflecken (84 weniger).
Bei der Entwicklung der Steuereinnahmekraft pro Einwohner weisen die unterfränkischen Kommunen insgesamt eine dem bayernweiten Trend folgende Steigerung auf. Nicht so jedoch die von der Konversion betroffenen ehemaligen Bundeswehr- bzw. Army-Standorte Ebern, Giebelstadt, Kitzingen und Mellrichstadt. Besonders am Beispiel Mellrichstadt zeige sich, so Felbinger deutlich, was einem Standort im ländlichen Raum bei einer Schließung blühen kann. Dort sank die Steuereinnahmekraft pro Einwohner seit dem Jahr 2000 von 712 Euro auf 535 Euro, die Anzahl sozialversicherungspflichtiger Jobs ging von ehemals 3326 (2000) auf 2816 (2009) zurück und auch die Einwohner schwanden von 6257 auf 5876.
An allen aufgeführten ehemaligen Garnison-Standorten konnten auch staatliche Förderprogramme wie Städtebauförderung oder der Europäische Sozialfonds diese strukturellen Verluste nicht ausgleichen.
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